1.200 Ergebnisse für Subjektives Recht
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16.02.2018
von Wellmann & Kollegen Rechtsanwälte
… anstrebt“, auf eine Beweiswürdigung ankommt. Die Bußgeldbehörde hat sich insoweit auch mit der Einlassung des Betroffenen auseinanderzusetzen, wobei sie aber nicht gehindert sei, anhand der objektiven Tatsachen eigene Schlüsse auf die subjektive …
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24.03.2014
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… bedrohlichen Charakter an, sollte man sich nicht scheuen, derartige Gespräche aufzunehmen. Hier ist allerdings nicht das subjektive Gefühl, sondern der objektive Tatbestand der Verletzungshandlung maßgeblich, ob die Rechtsprechung später …
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05.01.2011
von Rechtsanwalt Georg Calsow
… die Aussicht ein vor diesem Hintergrund eingeleitetes Verfahren zur Einstellung zu bringen. Im Einzelfall sind dabei die Einzelheiten des Vorfalls möglichst genau aufzuklären. Regelmäßig sind die Schilderungen des Verletzten subjektiv geprägt …
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25.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Skradde
… sondern auch der erforderliche Vorsatz – als subjektives Tatbestandsmerkmal. Grundsätzlich liegt eine Täuschung schon dann vor, wenn man wahre Tatsachen unterdrückt, also den andern nicht über eine Tatsache aufklärt, obwohl die Aufklärung …
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24.07.2009
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
… radiologischen, laborchemischen oder neurophysiologischen Normabweichungen. Die Diagnose beruht ausschließlich auf den subjektiven Angaben des oder der Betroffenen über einen Ganzkörperschmerz und einen Druckschmerz an den erwähnten Punkten …
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18.09.2009
von Pilz Rechtsanwälte
… an; da kann es leicht vorkommen, dass ein zugunsten des Angreifers aussagender wortgewandter „Zeuge" auf das Gericht glaubwürdiger wirkt, als die Aussage eines nervösen und einsilbigen Zeugen, der sprachlich weniger gewandt ist. 3.2 Subjektive …
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30.07.2019
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… Fahrzeuge mit einer Höhe über 2,50 m herrscht. Dadurch dass der Fahrer diese Hinweise ignorierte und trotzdem in die Unterführung einfuhr, handelte er objektiv und subjektiv grob fahrlässig. Eine Schuldminderung kam nicht in Betracht, sodass …
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21.11.2016
von Rechtsanwalt Robin Schmid
… das Kind im Hinblick auf das Umgangsrecht oder Sorgerecht hat. Er hat daher bei seiner Stellungnahme im Gerichtstermin sowohl das subjektive Interesse des Kindes (Wille des Kindes) als auch das objektive Interesse des Kindes (Wohl des Kindes …
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26.08.2014
von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
… dar. Gleichwohl dürfte hiermit auch die subjektive Prognose des Prüflings verbunden sein, die Prüfung tatsächlich auch bis zum Ende zu absolvieren. Dennoch ist medizinisch nicht ausgeschlossen, dass bestimmte Erkrankungen unvorhersehbar …
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29.12.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… es zahlreiche Argumente, die einander gegenüber gestellt werden
müssen. Welcher Seite man nun den Vorzug gibt, ist in vielerlei
Weise von subjektiven Einschätzungen abhängig. Entscheidend wird
hier die Einschätzung des dann zuständigen Gerichts …
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19.04.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… der Tatbestandverwirklichung. Fahrlässigkeit bedeutet, dass objektiv gegen eine Sorgfaltspflicht verstoßen wird und dieser Pflichtverstoß unmittelbar oder mittelbar eine Rechtsgutsverletzung zur Folge hat, die der Täter nach seinem subjektiven …
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12.05.2023
… die Strafbarkeit. Grundsätzlich werden beim Sozialbetrug falsche Angaben getroffen oder Meldungen unterlassen, die zu einem Schaden für öffentliche Stellen führen. Erforderlich ist in subjektiver Hinsicht zumindest bedingter Vorsatz. Soweit jemand …
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22.02.2012
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… Entscheidend ist, ob die ausgesprochene Drohung objektiv den Eindruck der Ernstlichkeit erweckt und ob sie subjektiv von diesem Willen getragen wird. Unwichtig ist, ob der Bedrohte tatsächlich glaubt, dass der Täter die Drohung ernst meint. Ob …
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15.06.2022
… objektiver Tatbestand (z.B. Eindringen in Wohnung oder Geschäftsraum) und subjektiver Tatbestand (Vorsatz und Bewusstsein) erfüllt sein. Ein Vorsatz ist immer dann anzunehmen, wenn sich jemand Zugang zu einem Raum bzw. einem Grundstück …
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14.02.2018
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… zu wollen. Er war erst losgefahren, als er glaubte, dass die Ampel defekt ist. Darin ist aber keine besondere subjektive Verantwortungslosigkeit, z. B. Gleichgültigkeit oder grober Leichtsinn, zu sehen, die mit einem Fahrverbot sanktioniert werden …
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12.07.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… die Sache zu verfügen. Erforderlich sind daher sowohl ein objektives Element (Sachherrschaft) als auch ein subjektives Element (Wille eigentümerähnlicher Verfügung). Die Tat kann nur Vorsätzlich begangen werden. Fahrlässiger Diebstahl steht …
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08.11.2010
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… oder Werkstattrechnungen dokumentiert wird, sondern auf die subjektive Erkennbarkeit des „bedeutenden Schadens", d.h. welches Vorstellungsbild der Täter vom Schaden gehabt haben muss) Ist der Fremd-Sachschaden hinsichtlich seines Erscheinungsbilds …
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16.02.2022
… wird.
Was muss noch vorliegen, damit das Delikt erfüllt ist?
Zusätzlich zu den oben genannten Voraussetzungen muss der sogenannte subjektive Tatbestand erfüllt sein. Das heißt, der Täter muss die Tat billigend in Kauf genommen haben …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… es sich dagegen bei Äußerungen, die durch die subjektive Einschätzung darüber, ob etwas richtig oder falsch (nicht aber wahr oder unwahr!) ist, geprägt sind. Die Abgrenzung zwischen Meinungsäußerung und Tatsachenbehauptung ist vor allem für …
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16.07.2020
von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
… unterschiedlich, dass es fast nicht mehr durch eine unterschiedliche subjektive Wahrnehmung erklärbar ist. Grundsätzlich gilt: Eine nachweislich falsche eidesstattliche Versicherung ist strafbar nach § 156 StGB. Wenn also eine solche falsche …
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29.08.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… durch den Unfall entstanden sind. Dies ist bislang noch nicht geschehen. Der behandelnde Arzt verfügte ausschließlich über die subjektiven Angaben, sodass wir seinen Ausführungen keinen objektiven Beweiswert beimessen können. Da dem Arzt …
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26.06.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… des subjektiven Tatbestandes unter anderem aber auch noch der Vorsatz des Vermieters nachgewiesen werden, also dass er wusste, dass die Abrechnung falsch ist. Das wird sehr schwer, zumal Betriebskostenabrechnungen eben auch nicht ganz …
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25.05.2020
von Rechtsanwalt Christian Wagner
… zugelassene Revision der Klägerin. Sie trägt vor, nach der Rechtsprechung des BSG zu den Vorläufervorschriften des § 46 Abs 2a SGB VI sei bei der Prüfung der Versorgungsabsicht auch auf subjektive Vorstellungen abzustellen , die klar von objektiven …
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10.09.2012
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
… der aktuellen Rechtsprechung zu § 184b StGB. Diese entwickelt sich permanent fort. So hat etwa der 2. Strafsenat des OLG Hamburg in seinem Revisionsurteil vom 15. Februar 2010 darauf hingewiesen, dass zur objektiven und subjektiven …