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23.11.2023
von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
Die Richter arbeitslos machen? Nach französischem Recht werden nicht alle Markenstreitigkeiten vor dem INPI oder einem Gericht ausgetragen. Eine Lösung liegt in der Vertragspraxis, die darin besteht, eine Koexistenzvereinbarung in Form …
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12.08.2023
von Rechtsanwalt Johann D. Riemenschneider
riemenschneider.legal Die deutsch-französische Freundschaft bringt immer mehr Menschen aus beiden Ländern zusammen. Und manchmal springt dabei natürlich auch der Funken der Liebe über. Vor einer Eheschließung ist es ratsam zu verstehen, …
21.04.2023
von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
Eine Marke zu besitzen ist gut, aber sie zu verteidigen ist besser. Denn es gibt ein Leben nach der Eintragung einer Marke! Das Widerspruchsverfahren ermöglicht es Markeninhabern, gegen die Eintragung von Anmeldungen jüngerer Marken …
03.04.2023
von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
Die Herausforderung für jeden Unternehmer besteht darin, sein Markenimage aufzuwerten, und dazu gehört auch der Schutz seiner Marke. Im Rahmen des Nichtigkeitsverfahrens kann die Nichtigkeit und Löschung einer bereits eingetragenen Marke …
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26.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Magdeburg vom 24.03.2023 Medizinprodukterecht – Fehlerhafte Allergan – Brustimplantate, Vergleichsvorschlag, LG Magdeburg, Az.: 9 O 1362/22 Chronologie: Der Klägerin wurden in 2016 Brustimplantate des Herstellers Allergan …
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09.01.2023
von Rechtsanwältin Dr. Cécile Walzer
In Deutschland ist das Berliner Testament oder auch Ehegattentestament genannt, beliebt und bekannt. Eheleute setzen sich gegenseitig als Alleinerben des Erstversterbenden ein. Damit soll der überlebende Ehegatte abgesichert werden. Der …
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01.04.2022
von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
Die Anmeldung einer Marke ist von entscheidender Bedeutung, da sie Ihr Unternehmen und die Produkte und Dienstleistungen sowie die Identität Ihres Unternehmens identifiziert, und zwar unabhängig von der betrachteten Tätigkeit. Hier finden …
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19.07.2021
von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
Das Urteil des Tribunal Judiciaire de Paris vom 30. Juni 2021 über die Abwägung des Rechts auf Information einerseits und des Rechts auf Privatsphäre und den Schutz personenbezogener Daten andererseits fordert einen Vergleich mit der …
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06.07.2021
von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
Deutsche Verlage, Privatkopien und Erstattungen an Autoren. Ein Blick zurück auf die Verlagsszene in Deutschland. Der Fall geht auf das Urteil des EuGH vom 12. November 2015 (C‑572/13) [1] in der Rechtssache Hewlett Packard Belgien gegen …
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06.07.2021
von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
MARKENRECHT – Verfallsverfahren in Frankreich – Ein Jahr nach der Reform Seit dem 1. April 2020 ist ein neues Markenverfallsverfahren beim französischen Markenamt (INPI) eingeführt worden. Dieses Verfahren kann nun von allen Beteiligten …
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22.06.2021
von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
“Der Urheber hat das Recht auf Anerkennung seiner Urheberschaft“ (Artikel L. 121-1 Code de la propriété intellectuelle). Im Bereich der Fotografie bedeutet dies, dass der Name des Urhebers neben dem von ihm gemachten Foto stehen muss. …
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09.01.2023
von Rechtsanwältin Dr. Cécile Walzer
Nicht nur wenn der Erblasser Franzose war, kann das französische Erbrecht Anwendung finden. Auch wenn ein deutscher Erblasser in Frankreich lebte oder dort eine französische Immobilie, eine Gesellschaft oder Konten besaß, kann die Erbschaft …
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20.11.2019
von Rechtsanwältin Dr. Cécile Walzer
Zwischen Deutschland und Frankreich gibt es in Sachen Recht einige prägnante Unterschiede, die man beachten sollte. Besonders deutlich werden diese Unterschiede zum Beispiel im französischen Erbrecht und im französischen Immobilienrecht. 1. …
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09.01.2023
von Rechtsanwältin Dr. Cécile Walzer
Auch das französische Erbrecht kennt die Möglichkeit, die gesetzlich vorgesehene Erbfolge durch die Errichtung einer letztwilligen Verfügung zu verändern und ermöglicht dem Erblasser im Rahmen des gesetzlich zulässigem seine Erbfolge selbst …
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25.10.2019
von Rechtsanwältin Dr. Cécile Walzer
Fast jeder kennt den Traum eines Hauses oder einer Ferienwohnung in der Provence, der Bretagne oder an der französischen Riviera. Wer den Schritt tatsächlich wagt und sich für den Kauf seines Ferienhauses entscheidet, sollte sich bewusst …
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24.10.2019
von Rechtsanwältin Dr. Cécile Walzer
Wenn der Erblasser in Frankreich lebte oder sich im Nachlass französische Nachlasswerte befinden, kann der französische Staat die Zahlung von Erbschaftssteuern verlangen. Nachfolgend finden Sie Antworten auf die wichtigsten Fragen zur …
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11.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft …
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10.11.2016
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Auch jenseits des Rheins ist das Vertriebskonzept des Franchising nicht mehr wegzudenken. Die Statistiken der „fédération francaise de la franchise“, dem französischen Pendant des Deutschen Franchise-Verbandes, belegen, dass sich …
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26.03.2015
von Rechtsanwalt Torben Swane
When Spanish artist Pablo Picasso passed away in 1977 in France, he bequeathed around 2000 paintings, 1300 sculptures. 3000 ceramics objects, 18000 lithographs and various sketches – and a variegated patchwork family, consisting of his …