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07.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Und jährlich fällt das Laub vom Baum … Laub auf dem Gehweg muss entfernt werden, aber nicht morgens um sieben Uhr. Wenn die Tage kälter und kürzer werden, verlieren die Bäume auch ihre Blätter. Aber wenn sie fallen, wird das Laub immer …
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29.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Über Immobilienkaufverträge und ihre Tücken Das Eigenheim ist für viele ein Lebenstraum, mit dem aber auch ein erheblicher Kapitalaufwand einhergeht. Damit der angehende Eigentümer bei unerwarteten Problemen kein böses Erwachen erlebt, ist …
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01.08.2017
von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Autokauf: Was uns der VW-Skandal lehrt „Vom Saubermann zum Umweltverpester“ – so könnte man den Imagewandel von Volkswagen (VW) am Wochenende des 19. auf den 20.09.2015 verkürzt zusammenfassen. Seit diesen Tagen beschäftigt der „VW-Skandal“ …
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01.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Der Eintritt der Geschäftsunfähigkeit ist als Bedingung bestimmt genug OLG München: Nießbrauch kann von der Geschäftsunfähigkeit des Bestellers abhängig gemacht werden. Der Eintritt der Geschäftsunfähigkeit stellt grundsätzlich eine …
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23.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
EuGH: Bürger haben das Recht zu wissen, wie schädlich Pestizide sind. Der EuGH entschied in zwei Urteilen, dass es nicht dem Geschäftsgeheimnis von Pharmaunternehmen widerspreche, dass diese Auskunft über die Wirkung von Pestiziden geben …
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21.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Zur im Volksmund „Idiotentest“ genannten Untersuchung bieten wir einige wichtige Infos. Die Anordnung einer MPU ist kein selbstständig anfechtbarer Verwaltungsakt Um die im Volksmund „Idiotentest“ genannte Medizinisch-Psychologische …
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20.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Wer einen Neuwagen kauft, nimmt oftmals den anfänglich höheren Wertverlust hin, um nicht für mögliche Altlasten des Vorbesitzers aufkommen zu müssen. Doch nicht erst seit dem „VW- Skandal“ beschäftigen Mängel an Neuwagen die Rechtsprechung. …
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21.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Abmahnung wegen fehlendem Link zur OS-Plattform? Der Verstoß gegen Informationspflichten stellt regelmäßig eine abmahnfähige Wettbewerbshandlung dar. Internetrecht: Informationspflicht betreffend zur Online-Streitbeilegung. Seit dem …
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02.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Unter gewissen Umständen kann sowohl der Vermieter als auch der Verwandte als Mieter von einem Mietverhältnis profitieren. Zugegeben: Es ist nicht jedermanns Sache, die Eltern als Vermieter zu haben, jedoch kann sich ein solches …
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28.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Immer wieder kommt es vor, dass Autos von Italienern, die in Deutschland wohnen und arbeiten, bei Besuchen in der Heimat gestohlen werden. Polizei und andere Behörden in Italien arbeiten anders als die deutschen Behörden, die Dokumentation …
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17.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
OLG Stuttgart: Die Bezeichnung „bekannter Neonazi“ stellt in bestimmten Fällen eine zulässige Meinungsäußerung dar Äußert oder billigt jemand öffentlich typisches rechtsradikales Gedankengut, kann die Bezeichnung dieser Person als …
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13.04.2016
von Anwaltskanzlei Sandmeier & Sixta
Das OLG Dresden hat in seinem Beschluss vom 4. Dezember 2015 (Az. 20 UF 875/15) im Anschluss an das Urteil des BGH vom 10.07.2013 (Az. XII ZB 297/12) entschieden, dass die volle, d. h. alleinige Haftung des die Kinder betreuenden …
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07.04.2016
von Anwaltskanzlei Sandmeier & Sixta
Beschluss des OLG Stuttgart vom 18.02.2016 - 16 UF 195/15 Im Juni 2010 kaufte der Ehemann für 19.300 EUR einen neuwertigen PKW. In den Fahrzeugpapieren war er als Halter genannt. Auch die Versicherung des Fahrzeugs lief auf seinen Namen. …
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25.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Der Arbeitnehmer muss versuchen, Arzttermine in seine Freizeit zu legen – sofern ihm das zumutbar ist. Im Grundsatz gilt nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch: „Ohne Arbeit kein Lohn“. Arztbesuche gelten dabei als Privatsache des Arbeitnehmers, …
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12.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Zeitlich unbefristeter Widerruf alter Immobilienfinanzierungen künftig nicht mehr möglich Die Bundesregierung arbeitet aktuell an einem Gesetzentwurf, der voraussichtlich am 21.03.2016 in Kraft tritt und das etwaig bestehende Widerrufsrecht …
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23.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Krankheit kann im Zweifelsfall ein Kündigungsgrund sein Die kalte Jahreszeit bricht so langsam auch über Deutschland herein und die Zahl der Krankheitsmeldungen steigt stetig. Es bestehen einige Mythen über die Rechte und Pflichten sowohl …
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22.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Wer seine Steuererklärung nachträglich berichtigt, kann unter gewissen Umständen vor allem den Strafzuschlag nach § 398a AO umgehen. Die strafbefreiende Selbstanzeige nach § 371 AO ist spätestens seit der regelrechten Welle von Anzeigen …
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14.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Arbeitsrecht: Kündigungsschutz während der Elternzeit Während der Elternzeit gilt grundsätzlich ein strenger Kündigungsschutz für Arbeitnehmer. Die Familie steht aufgrund des Artikels 6 des Grundgesetzes unter dem besonderen Schutz der …
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11.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Die Rückkehr zur Steuerehrlichkeit lohnt sich auch weiterhin – wir beraten Sie gerne. Strafbefreiende Selbstanzeige im Steuerrecht oder die Chance, „reinen Tisch“ zu machen Die Rückkehr zur Steuerehrlichkeit lohnt sich auch weiterhin – wer …
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10.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Rückzahlungsklauseln für Ausbildungskosten lassen sich in vielen Ausbildungsverträgen finden. Mithilfe dieser Vereinbarungen soll der Arbeitnehmer für den Fall seines vorzeitigen Ausscheidens aus einem Arbeitsverhältnis diejenigen Kosten …
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09.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Kritik am Arbeitgeber auf Facebook – ein Kündigungsgrund? Wer als Arbeitnehmer bei einem beleidigenden Beitrag über den Arbeitgeber auf Facebook den „Gefällt-mir-Button“ betätigt, muss mit einer fristlosen Kündigung rechnen. All zu …