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11.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
Wer ein Freund des Humoristen Loriot ist, kennt auch sein berühmtes Zitat „Früher war mehr Lametta“. Diese Worte legte er „Opa Hoppenstedt“ in seinem Weihnachtssketch „Weihnachten bei den Hoppenstedts" in den Mund. Ein Unternehmen druckte …
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17.11.2023
von Rechtsanwalt Dominik Wawra
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat nach einer intensiven Debatte über Polizeigewalt entschieden, dass Bild.de nicht verpflichtet ist, Polizisten im Dienst zu verpixeln. Die pauschale Forderung, Polizisten generell zu …
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03.07.2023
von Rechtsanwalt Alexander Meyer
Videoüberwachung am Arbeitsplatz, die gegen Datenschutzregeln verstößt, darf im Kündigungsschutzprozess trotzdem als Beweismittel verwendet werden, es gibt allerdings besondere Voraussetzungen. So jedenfalls hat es nun das Das …
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24.04.2018
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Eltern, Kinder und Jugendliche müssen sich heute mit der Frage auseinandersetzen, ab wann und in welcher Form soziale Medien, insbesondere WhatsApp, von Kindern genutzt werden. Die Meinungsbildung wird auch dadurch erschwert, dass immer …
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18.09.2013
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof hat sich erneut mit der urheberrechtlichen Zulässigkeit des Vertriebs „gebrauchter" Softwarelizenzen befasst. Im zugrundeliegenden Sachverhalt entwickelte die Klägerin Computersoftware, die sie ganz überwiegend in der …
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30.04.2013
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Das Angebot der Internet-Videorecorder „Shift.TV" und „Save.TV" greift zwar in das Recht der Fernsehsender RTL und Sat.1 auf Weitersendung ihrer Funksendungen ein, jedoch muss geprüft werden, ob die Anbieter der Internet-Videorecorder sich …
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27.02.2013
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Zwischen einem Journalisten und einer großen gemeinnützigen Organisation wurde ein Interviewvertrag abgeschlossen. Darin verpflichtete sich der Journalist, die Interviewsequenzen nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung zu verbreiten. …
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18.07.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Das Veröffentlichen von Filmausschnitten aus Fußballspielen der Amateurklasse stellt kein unlauteres Verhalten bezüglich von Leistungsschutzrechte dar. Daher kann eine solche Veröffentlichung durch einen Fußballverband zum Schutz seiner …
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12.07.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die BILD-Zeitung darf Fotos von „Terroristen” unverpixelt veröffentlichen. Im zugrundeliegenden Sachverhalt war die Beklagte die Herausgeberin der BILD-Zeitung. Kläger war ein Terrorist, der wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen …
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11.07.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Für die Urheberrechtsverletzungen seiner Mitglieder haftet der Diensteanbieter Blogspot.com erst ab Kenntnis. Im zugrundeliegenden Sachverhalt hat ein User des Anbieters Blogspot.com unerlaubt ein Foto veröffentlicht. Die Rechteinhaberin an …
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07.07.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Im Rahmen einer P2P-Urheberrechtsverletzung muss eine Abmahnung gegenüber einem Verbraucher die korrekte Vorgehensweise zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung vorgeben. Es genügt nicht den Anforderungen, wenn der Verbraucher …
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10.06.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Über die "100 reichsten Deutsche" darf das Manager Magazin auch namentlich berichten. Im zugrundeliegenden Fall wurde das Manager Magazin von einer in der Öffentlichkeit und im Wirtschaftsleben bekannten Person verklagt. Dem klägerischen …
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09.06.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Einrichtung von Userprofilen auf den Seiten Myspace oder Facebook unter dem Namen "Delphi" für ein Kino verstößt nicht gegen das Markenrecht, insbesondere dann nicht, wenn es sich auf ein historisch bedeutsames Gebäude bezieht, welches …
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08.06.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Bei einer nur geringfügigen Veränderung von Personen und ihrer Eigenschaften aus bekannten Buchwerken liegt eine Urheberrechtsverletzung vor. Im zugrundeliegenden Fall war der Kläger der ausschließliche Inhaber an den Nutzungsrechten von …
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07.06.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Falls eine DVD veröffentlicht wird, die eine Vorführung von Zirkustieren zum Inhalt hat, so ist diese trotz eines Verbots ausnahmsweise zulässig, wenn die Verbreitung für eine kritische Auseinandersetzung erfolgt. Im zugrundeliegenden …
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31.05.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Für Urheberrechtsverletzungen in den von ihm vertriebenen Büchern, haftet ein Online-Buchhändler erst ab Kenntnis der Verletzung. Ein Buchhändler ist in der heutigen Zeit lediglich als technischer Verbreiter anzusehen, der mit dem Inhalt …
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25.05.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Kölner Oper war nicht verpflichtet, einem von der Axel Springer AG beauftragten Fotojournalisten Aufnahmen zu gestatten, die er während der Premiere der Oper "Samson und Dalila" für die BILD-Zeitung machen sollte. Im zugrundeliegenden …
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23.05.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Eine für die Honorierung der Leistungen von Journalistinnen und Journalisten weitreichende, allerdings nur vorläufige Entscheidung hat das Oberlandesgericht München getroffen. Es ging um die Frage, ob Angehörige dieser Berufsgruppe durch …
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20.05.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin hat vor dem Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügung gegen den Berliner Landesverband der NPD erwirkt. Das Landgericht Berlin hat der NPD untersagt, Zitate von Sarrazin und seinen …
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19.05.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Expertenrunde der Mittelstandsgemeinschaft Fotomarketing , kurz MFM hat sich während einer Sondersitzung mit den Belangen von Bildanbietern und Bildnutzern bei der Honorierung der Bildnutzungen in Apps befasst. Hierbei wurden folgende …
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19.04.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Sind in einem im Internet veröffentlichten, seinem übrigen Inhalt nach dem Schutz der Presse- und Meinungsfreiheit unterfallenden Beitrag elektronische Verweise auf fremde Internetseiten in der Weise eingebettet, dass sie einzelne Angaben …
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13.04.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Eine Vermutung, dass der Inhaber eines Internetanschlusses für eine von diesem aus begangene Rechtsverletzung auch verantwortlich ist, kann entkräftet werden, wenn die ernsthafte Möglichkeit eines von der allgemeinen Lebenserfahrung …
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11.04.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Es ist zulässig, dass ein Minderjähriger für eine urheberrechtswidrige Verlinkung 7.000 Euro Schadensersatz und 2.000 Euro Abmahnkosten zahlen muss. Im zugrundeliegenden Fall verklagte ein Rechteinhaber an einem Musikstück einen …
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04.04.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Das Filmen auf dem Weg zur Aufsichtsratssitzung muss der Geschäftsführer eines Unternehmens dulden, obwohl dies außerhalb seines Arbeitsplatzes geschehen ist. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Geschäftsführer aufgrund sittenwidriger …