28 Ergebnisse für Unterlassungserklärung
Suche wird geladen …
|
03.12.2014
von Rechtsanwalt Gerhard Jucknischke
… bereits eine Unterlassungserklärung ab. Das Amtsgericht in Berlin-Charlottenburg und das Landgericht Berlin lehnten die Klagen ab. Entscheidung Der Bundesgerichtshof folgte den Ausführungen der Vorinstanz und wies die Revision gegen das Urteil …
|
31.08.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… der im Rahmen der Abmahnung von meinen Mandanten geforderten aber von diesen verweigerten Unterlassungserklärung gewesen. Nicht so im vorliegenden Verfahren. Hier hat die abmahnende Kanzlei gezeigt, dass es ihr doch gar nicht so ernst ist und hat …
|
29.08.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… als auch das Inkassobüro verzichten auf die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Hier soll vom Betroffenen ein Betrag X gezahlt werden, damit Copyright Watch die Daten nicht weitergibt und somit eine urheberrechtliche Abmahnung …
|
22.08.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… aus einem umfangreichen anwaltlichen Schreiben nebst Unterlassungserklärung und Kostennote. Wurde der Verstoß begangen, ist man auch verpflichtet, die Unterlassungserklärung abzugeben und gewisse Kosten zu tragen. Über die Höhe dieser Kosten lässt …
|
19.08.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… ansatzweise Beweis anzubieten. Aber auch hier gilt, dass man das Abmahnschreiben auch immer noch später zum Feuermachen verwenden kann. Erst mal muss man auch hierauf reagieren. Wie aber gibt man eine Unterlassungserklärung ab, wenn kein …
|
17.08.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… und sollten zumindest eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben. In einem Schreiben dazu sollte der Vorwurf zurückgewiesen werden. Bei der Erstellung einer solchen modifizierten Unterlassungserklärung und einem entsprechenden Begleitschreiben hilft Ihnen der Anwalt Ihres Vertrauens gern weiter.
|
18.02.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… Unterlassungserklärungen angenommen, werden diese Morgen in einem anderen Fall nicht mehr akzeptiert. Begründen kann der Abmahnanwalt dies nicht, aber es macht offenbar Spaß, die Sache unnötig in die Länge zu ziehen. Nach wie vor gilt …
|
07.02.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… andere Wahl, als zu die Unterlassungserklärung zu unterschreiben und den geforderten Betrag zu bezahlen. Dabei gewinnt man mehr und mehr den Eindruck, dass gerade unbekannte Künstler, die für ihre entsprechend unbekannten Werke nur abmahnen …
|
27.01.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… Es wird eine sogenannte modifizierte Unterlassungserklärung aufgesetzt und von Ihnen unterschrieben. In einem Begleitschreiben erarbeitet der Anwalt gemeinsam mit Ihnen Argumente, den Verstoß zurückzuweisen oder zumindest die geltend gemachten Kosten herabzusetzen.
|
28.07.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… sind, wird in der Regel die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt. Darüber hinaus ist Schadensersatz in Ansatz gebracht und wird ein Auskunftsanspruch geltend gemacht. Die im Rahmen des Schadensersatzes geltend gemachten Kosten liegen …
|
27.07.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… ist oder nicht. Hier sollten Sie sich einen Anwalt wenden. Dieser wird mit Ihnen eine eigene Unterlassungserklärung erstellen und das weitere Vorgehen taktisch erarbeiten.
|
20.07.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… kann. Wurden Sie bereits in der Vergangenheit abgemahnt und haben in diesem Rahmen eine Unterlassungserklärung abgegeben, weil Sie statt des bisher geltenden einen Monats lediglich die 14-tägige Widerrufsfrist angegeben hatten, müssen …
|
19.07.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… Unterlassungserklärung dazu abgegeben, weil man statt des bisher geltenden einen Monats lediglich die 14-tägige Widerrufsfrist angegeben hatte, muss diese Unterlassungserklärung umgehend gekündigt werden. Darüber hinaus …
|
18.05.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
In der aktuell immer noch andauernden Abmahnwelle wegen vermeintlicher urheberrechtlicher Verstöße werden vom Unterzeichner zahlreiche Mandanten vertreten. Erstes Ziel ist es natürlich, mit einer modifizierten Unterlassungserklärung …
|
11.03.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… im Internet angeboten haben sollen. Der Abgemahnte soll binnen einer Frist eine Unterlassungserklärung abgeben und einen bestimmten als Vergleichsvorschlag unterbreiteten Geldbetrag zahlen. Hier kann aber nur dringend davon abgeraten werden …
|
17.02.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… eine Unterlassungserklärung und die Kostennote des Verfassers (in der Regel wird dies ein Rechtsanwalt sein) beigefügt. Der Adressat soll verpflichtet werden, die Unterlassungserklärung unterzeichnet zurückzusenden und die Kostennote zu begleichen. Ganz wichtig …
|
16.02.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… Auseinandersetzung zu vermeiden. Üblicherweise wird dem Anschreiben eine Unterlassungserklärung und die Kostennote des Verfassers (in der Regel wird dies ein Rechtsanwalt sein) beigefügt. Der Adressat soll verpflichtet werden …
|
15.02.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namen- und Wettbewerbsrecht entgegenzuwirken und eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden. Üblicherweise wird dem Anschreiben eine Unterlassungserklärung und die Kostennote …
|
12.02.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namen- und Wettbewerbsrecht entgegenzuwirken und eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden. Üblicherweise wird dem Anschreiben eine Unterlassungserklärung und die Kostennote des Verfassers …
|
11.02.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… eine Unterlassungserklärung und die Kostennote des Verfassers (in der Regel wird dies ein Rechtsanwalt sein) beigefügt. Der Adressat soll verpflichtet werden, die Unterlassungserklärung unterzeichnet zurückzusenden und die Kostennote zu begleichen. Ganz …
|
13.01.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… Unterlassungserklärung abgeben sowie Schadensersatz zahlen. Hier gilt auch im Jahr 2010: egal, ob der Vorwurf berechtigt oder unberechtigt ist, der Abgemahnte sollte umgehend einen Rechtsanwalt mit der Vertretung beauftragen und auf keinen Fall …
|
29.10.2009
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines „Vergleichs" in Höhe von 450 € angeboten. Die Abmahnung ist ein effektives und vom Gesetzgeber als zulässig vorgesehenes Mittel, um Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namen …
|
28.10.2009
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… Marken-, Namen- und Wettbewerbsrecht entgegenzuwirken und eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden. Üblicherweise wird dem Anschreiben eine Unterlassungserklärung und die Kostennote des Verfassers (in der Regel …
|
27.10.2009
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines „Vergleichs“ in Höhe von 480 € angeboten. Die Abmahnung ist ein effektives und vom Gesetzgeber als zulässig vorgesehenes Mittel, um Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namen …