58 Ergebnisse für Auflage
Suche wird geladen …
|
27.03.2024
von Rechtsanwalt Yves Junker LL.M.
… kann ebenfalls variieren. In einigen Fällen handelt es sich um eine vorübergehende Maßnahme, die nach einer festgelegten Zeitspanne oder nach Erfüllung bestimmter Auflagen aufgehoben werden kann. In anderen Fällen kann die Beschlagnahme …
|
29.03.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
… vorgesehenen Auflagen zu überprüfen. (2) Auswertung übermittelter Daten Bei der Überwachung berücksichtigt die Behörde die von den Anbauvereinigungen übermittelten Daten gemäß § 26, sowie eingegangene Beschwerden und Hinweise. Erforderlichenfalls …
|
29.03.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
… und Weitergabemengen auf das für den Eigenbedarf der Mitglieder Notwendige. Die zuständige Behörde passt die Erlaubnis nachträglich an, falls sich durch Mitgliederänderungen die benötigten Mengen ändern. (4) Nachträgliche Bedingungen und Auflagen …
|
29.03.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
… von Cannabis in Anbauvereinigungen. Dieser Ansatz zielt darauf ab, den Eigenkonsum von Cannabis unter strengen Auflagen zu ermöglichen, während gleichzeitig die öffentliche Sicherheit und der Schutz von Kindern und Jugendlichen gewährleistet werden …
|
30.03.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
… einer Anbauvereinigung haben wird, hat in den Niederlanden jede Gemeinde , „der Bürgermeister“ / der Gemeinderat , das autonome Entscheidungsrecht, „ ob“ und „unter welchen Auflagen“ ein Coffeeshop genehmigt wird Üblicherweise erfolgen …
|
26.02.2024
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… die bereits vor dem Tod des Erblassers bestanden, sowie solche, die durch den Erbfall ausgelöst wurden. Dazu zählen Vermächtnisse, Pflichtteile, der Dreißigste, Auflagen und Erbschaftsteuer. Die Testamentsvollstreckung beinhaltet folgende Aufgaben …
|
12.02.2024
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… und kann stattdessen einen nicht belasteten Pflichtteil einfordern . In der Praxis existierende Beschwernisse sind unter anderem: Einsetzung eines Nacherben Teilungsanordnung Angeordnetes Vermächtnis Auflagen Ernennung …
|
22.09.2023
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… er warum zu Lebzeiten vom Konto des Verstorbenen vorgenommen hat. Ebenso muss er den Erben mitteilen, ob die Nutzung der Vollmacht mit bestimmten Auflagen und Bedingungen verbunden gewesen ist. Bevollmächtigte sind nicht nur zu einer mündlichen …
|
31.01.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… 93 ZPO nicht auf einen Kläger entsprechend anwendbar ist (vgl. MüKo/Giebel, ZPO, 3. Auflage, § 93 Rdz. 4. Wieczorek/Schütze, ZPO, 3. Auflage, § 93 Rdz. 3. SteinJonas/Bork, ZPO, 22. Aufl., § 93 Rdz. 1). Denn § 93 ZPO ist eine Vorschrift …
|
05.07.2022
von Rechtsanwalt Marc Michelske
… Beeinträchtigungen nur bedingt zum Führen von Kraftfahrzeugen geeignet, so erteilt die Fahrerlaubnisbehörde die Fahrerlaubnis mit Beschränkungen oder unter Auflagen, wenn dadurch das sichere Führen von Kraftfahrzeugen gewährleistet ist. Dazu ein kurzes …
|
14.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
… lediglich die Aufgabe der Übermittlung ohne sich mit dem Inhalt zu befassen. Es genügt dann eine Bestätigung über die Überprüfung der Angaben und der Freigabe durch den Steuerpflichtigen (Klein, in: Abgabenordnung, 15. Auflage, § 370 Rn 25c …
|
19.07.2021
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie treffen ganz besonders gewerbliche Mieter und Pächter. Restaurants, Friseure und Einzelhandelsgeschäfte waren mit die Ersten, die schließen mussten. Noch heute haben sie nur unter Auflagen …
|
17.04.2023
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
… in verschiedenen Konstellationen drohen. Im Falle von Verstößen gegen Auflagen / Weisungen / Bewährungshelfer wird in der Regel über den Widerruf nicht entschieden, ohne Ihnen vorher Möglichkeit zur Stellungnahme zu geben. Wird Ihnen eine neue Straftat …
|
27.05.2021
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… verwendet werden (online oder gedruckt, in welchem Format und welcher Auflösung, in welcher Auflage, zu Werbezwecken oder privat)) Wie lange darf der Auftraggeber die Fotos verwenden In welchem Umkreis (national/international) werden die Fotos …
|
24.05.2021
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
… ausdrücklich festhält. Unwirksam war die Kündigung aber weil der Arbeitgeber den Arbeitnehmer unter Druck setzte und ihn vor die Entscheidung stellte, entweder seinen Arbeitsplatz zu verlieren oder gegen die behördliche Auflage der Kantine …
|
03.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
… Allgemeiner Teil / EGBGB, 4. Auflage 2021, § 134, Rn. 51). Auch eine jahrelange Duldung der zuständigen Behörden ändert nichts daran, dass ein Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot vorliegt. Man sieht also, dass der Glücksspielvertrag …
|
22.03.2021
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
… grundsätzlich bestehen bleibt. Mittlerweile hat der Gesetzgeber in § 7 des Art. 240 EGBGB geregelt, dass eine Änderung der Geschäftsgrundlage vermutet wird, wenn Gewerberäume aufgrund von Corona-Auflagen nicht mehr zum vertraglich …
|
10.03.2021
von Abogada Rocío García Alcázar
… Der Duden liegt falsch Ein Blick in die 27. Auflage 2017 des Duden unter dem Stichwort „Resident“ zeigt, dass die dortigen Erläuterungen irreführend sind. Resident ist gerade nicht „jemand, der seinen (zweiten) Wohnsitz im (südlichen) Ausland …
|
18.12.2020
von Rechtsanwalt Fevzi Dal
… kann er mit der Staatsanwaltschaft und dem Gericht über eine Haftverschonung verhandeln. Hier kann er herausfinden, ob ein sich stellen ausreicht, ob Sie ggfls. eine Sicherheitskaution erbringen müssen oder andere Auflagen erfüllen müssen, damit das Gericht …
|
23.06.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… In den kleingedruckten „Auftragsbedingungen“ liest man sodann u.a. folgendes: „Der Anzeigenvertrag läuft über 1 Jahre und beinhaltet 3 (drei) kostenpflichtige Auflagen im Werbeobjekt. Der Anzeigenpreis ist pro Auflage fällig“ Macht also Kosten i.H.v …
|
04.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
… Ansprüche abwehren, Risiken vermeiden, Ansprüche abwehren, 2. Auflage 2019 (141 Seiten). Dr. Olaf Hiebert Rechtsanwalt Fachanwalt für Insolvenzrecht Lehrbeauftragter an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW
|
04.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
… es noch ein paar Details. Hier verweise ich auf unser Buch Buchalik/Hiebert , Insolvenzanfechtung – Risiken vermeiden, Ansprüche abwehren, 2. Auflage 2019 (141 Seiten), dass Sie kostenlos bei uns erhalten. Was kann ich tun? Muss ich zahlen …
|
28.08.2020
von Abogada Rocío García Alcázar
… ist vorhanden. In dieser in 7. Auflage 2018 erschienenen Darstellung mit dem Titel „Wohnungseigentum und Urbanisationen in Spanien“ werden detailliert Themen behandelt wie Begründung und Löschung von Wohnungseigentum, Erwerb von Wohnungseigentum …
|
14.07.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… kann, er hätte sich auch anders verhalten können (Erfurter Kommentar/Oetker, 8. Auflage 2008, § 1 KSchG, Rn. 188 m. w. N.). Im vorliegenden Fall sind solche verhaltensbedingten Gründe, die die Kündigung der Klägerin sozial rechtfertigen könnten …