26 Ergebnisse für Nötigung
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22.04.2024
von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
… Bastlerware“. Zeugen, Quittungen und Kaufverträge Wird verhandelt, ist es ratsam nicht alleine zum angesetzten Treffen zu gehen. Ein Zeuge kann in einem Streitfall - vor allem bei teuren Produkten – den nötigen Beweis für die eigene …
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05.07.2023
von Rechtsanwältin Sabrina Schmitt
… Leistungsbeurteilung, Nötigung etc.) Nicht jede Meldung ist vom HinSchG umfasst. Gemäß § 2 HinSchG kommen insbesondere straf- oder bußgeldbewerte Verstöße des Arbeitgebers gegen EU-Recht oder nationale Rechtsvorschriften in Betracht. Meldefähig …
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16.09.2022
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
… parken. Nur wenn das Fahrzeug dort so lange parkt, dass es nicht mehr unter den Gemeingebrauch fällt, wird es eine unerlaubte Sondernutzung. Hierfür ist – je nach Einzelfall – aber eine Parkdauer von mindestens sechs Monaten nötig. Wiegt …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… der gerichtlich bestellte Gutachter sämtliche Schäden auf. Aufgrund des Abzugs "Neu für alt" wurden der Antragstellerin weniger als 10 % der tatsächlich nötigen Kosten zur Wiederherstellung des Wohnraums berechnet. Die Kreisverwaltung kam also für …
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18.02.2022
von Rechtsanwalt Dominik Gräf
… jeder dieser Gesellschafter einzeln dazu befugt, die KG nach außen zu vertreten und Geschäfte zu schließen. Das Einverständnis der übrigen Komplementäre ist dabei nicht nötig. Hinweis : Die Geschäftsführung muss von den Gesellschaftern …
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16.09.2021
von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
… und wenn nötig, Erste Hilfe zu leisten. Anschließend gilt es, die Kennzeichen der Unfallfahrzeuge, Name und Anschrift des Unfallgegners, sowie dessen Haftpflichtversicherer und Versicherungsnummer zu notieren. Machen Sie Fotos …
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02.09.2021
von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
… Was es zu beachten gibt, wenn Sie in Frankreich in einen Unfall verwickelt sind, erfahren Sie hier: Wie verhalte ich mich nach dem Unfall richtig? Direkt nach dem Unfall ist es zunächst wichtig, die Unfallstelle abzusichern und wenn nötig …
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26.08.2021
von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
… rund um das Thema Unfall in Spanien sollen im Folgenden beantwortet werden: Wie verhalte ich mich nach dem Unfall richtig? Unmittelbar nach dem Unfall ist es zunächst wichtig, die Unfallstelle abzusichern und wenn nötig, Verletzten zu helfen …
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19.08.2021
von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
… Die Antworten auf diese und weitere Fragen rund um das Thema Autounfall in Kroatien finden Sie hier: Wie verhalte ich mich nach dem Unfall richtig? Unmittelbar nach dem Unfall ist es wichtig, zunächst die Unfallstelle abzusichern und wenn nötig …
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19.11.2021
von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
… abzusichern und wenn nötig, Erste Hilfe zu leisten. Anschließend gilt es, den Unfall zu dokumentieren : Notieren Sie Kennzeichen der beteiligten Fahrzeuge, Name und Anschrift des Unfallverursachers, sowie dessen Haftpflichtversicherung …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
… Abstandkontrollen an einer Messstelle mithilfe von zwei Kameras durchgeführt. Darüber hinaus gilt es zu beachten, dass extrem dichtes Auffahren und Verwenden der Lichthupe sogar als „Nötigung im Straßenverkehr“ und damit als Straftat eingestuft werden …
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05.04.2021
von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
… Nr. 2, § 6 Abs. 1 Nr. 1 BÄO). Unter Unwürdigkeit versteht der Jurist, dass der Arzt durch sein Verhalten nicht mehr das für die Berufsausübung unabdingbar nötige Ansehen und Vertrauen bei der Bevölkerung besitzt. Unter „Unzuverlässigkeit …
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02.04.2021
von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Geregelt wird die Impfreihenfolge derzeit durch die Impfverordnung. Die Priorisierung ist nötig, weil derzeit keine ausreichenden Impfdosen für die gesamte Bevölkerung verfügbar sind. Fraglich ist jedoch, ob diese Grundlage ausreichend …
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27.07.2020
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
… wählen musste. Für diesen Vorgang sei wesentlich mehr Aufmerksamkeit des Fahrers nötig als flüchtige Blicke. Zudem hätte der Fahrer die für die Nutzung erforderliche Blickabwendung den Straßen- und Wetterverhältnissen anpassen müssen …
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01.04.2020
von Rechtsanwalt Dino Kolar
… Unterschied mehr zwischen eigenen Arbeitnehmern und Leiharbeitnehmern gemacht. Auch letztere können Kurzarbeitergeld beziehen. Ein Aufbau von Minusstunden vor Zahlung des Kurzarbeitergeldes ist nicht mehr nötig. Bisher galt diesbezüglich …
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07.12.2018
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Am 30.03.2018 erstattete die Schuldnerin gegen OVG Müller Strafanzeige wegen versuchten Betrugs, versuchter Nötigung und aller weiteren Straftatbestände (StA Bad Kreuznach, 1025 S 5072/18). Außerdem trug die Schuldnerin den Fall beim …
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07.07.2018
von Rechtsanwältin Melanie Knoll
… ist, aber durch die wiederholte Begehung der Täter gezeigt hat, dass ihm die für eine Teilnahme am Straßenverkehr erforderliche rechtstreue Einstellung und die nötige Einsicht, Unrecht zu begehen, fehlt. Bei der Annahme von Beharrlichkeit …
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18.02.2017
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… nach rechts und drängte dadurch das Motorrad in Richtung Bordsteinkante. Ein Unfall wurde nur dadurch verhindert, dass der Motorradfahrer sein Fahrzeug stark abbremste. Das Amtsgericht verurteilte den Autofahrer wegen Nötigung …
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01.02.2017
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… versäumt hat und es kommt zu einem Unfall, haftet in der Regel. Fazit Mieter sollten darauf achten, dass in ihrem Mietvertrag oder in der Hausordnung geregelt ist, wer die Straße/den Gehweg bei Schnee räumen und wer dafür das nötige …
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08.11.2015
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… Darüber hinaus hilft es, sich mit einschlägiger Literatur zu befassen. Natürlich kann sich aber nicht jedes ehrenamtliche Vorstandsmitglied alle nötigen rechtlichen und steuerrechtlichen Kenntnisse aneignen. Bei komplexen Sachverhalten …
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14.11.2014
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… dass man einwendet, dass einem eben nichts aufgefallen ist, weil man gar nicht über die nötigen Kenntnisse verfügt. Leider kann der Mandantin daher keine Hoffnung gemacht werden, dass sie ihren Schaden ersetzt erhalten …
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18.07.2014
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… nötig, wobei die Beamtin auf Probe auch tatsächlich einen Kinderwunsch hat. Alle bekannten Erkrankungen und Diagnosen werden abgefragt und müssen wahrheitsgemäß genannt werden. Hierzu gehört auch die Feststellung der genetischen Disposition …
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15.07.2014
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… sein: Körperverletzung im Amt, § 340 StGB Misshandlung Schutzbefohlener, § 225 I StGB Verletzung der Fürsorge- und Erziehungspflicht, § 171 StGB Nötigung, § 240 I StGB Beleidigung, § 185 StGB Zu den Straftatbeständen im Einzelnen: 1 …
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08.07.2014
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… es an der hierfür nötigen lichten Raumhöhe, oder den erforderlichen Fenstern. Liegen die bauordnungsrechtlichen Voraussetzungen für Wohnraum nicht vor, können die Kosten für das Arbeitszimmer also nicht abgesetzt werden. 2. An Wandertagen …