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Rechtsanwalt Bezirk Mittelfranken Rechtsanwälte | anwalt.de

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Rechtstipps von Anwälten aus dem Bezirk Mittelfranken

Abmahnung durch Waldorf Frommer wg. "15:17 to Paris" – reagieren Sie richtig
(1)
19.07.2018
Rechtsanwalt Markus Brehm
Im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH erhielt einer unserer Mandanten eine Abmahnung von der Kanzlei Waldorf Frommer. Ihm wird vorgeworfen, das urheberrechtlich geschützte Werk „15:17 to Paris“ auf einer Internettauschbörse ...
Digitaler Nachlass – Wie den Zugriff der Erben verhindern?
(1)
19.07.2018
Rechtsanwältin Janina Meyer
Digitaler Nachlass – Wie den Zugriff der Erben verhindern? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 12.07.2018 ( Az.: III ZR 183/17 ) entschieden, dass ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk vererbbar ist. Die Erben dürfen ...
Einen „gemeinsamen Anwalt“ in Ehescheidungssachen gibt es nicht!
(2)
18.07.2018
Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Wenn nur Ihr Ehegatte nach der Trennung einen Rechtsanwalt für Familienrecht mit der Vertretung seiner rechtlichen Interessen beauftragt hat, sollten Sie folgendes beachten: Für jeden Rechtsanwalt für Familienrecht ist es immer wieder ...
Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk ist vererbbar
(1)
18.07.2018
DATEV eG, 90329 Nürnberg Wissensvermittlung - Redaktion Nachrichten Steuern & Recht
Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 12.07.2018 entschieden, dass der Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk grundsätzlich im Wege der Gesamtrechtsnachfolge auf die Erben des ursprünglichen ...
Opel muss beim KBA Auskunft über Abgasreinigung erteilen
(1)
16.07.2018
Rechtsanwältin Miriam Tolle
Im sogenannten Abgasskandal rückt nun auch Opel in den Fokus der Behörden. Ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums teilte vergangenen Freitag mit, dass es eine amtliche Anhörung gegen Opel wegen 3 Euro-6 Modellen zur Funktionsweise ...
Neues BGH-Urteil vom 06.06.2018 zu Preisänderungsmitteilungen von Strom-Grundversorgern
(1)
13.07.2018
Rechtsanwalt Jochen Birk
Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen hat letztinstanzlich vor dem Bundesgerichtshof (BGH) ein verbraucherfreundliches Urteil erwirkt. Der BGH hat entschieden, dass § 5 Abs. 2 Satz 2 StromGVV dem Grundversorger unter anderem die ...
Zur Amtshaftung bei Brandbekämpfung
(1)
11.07.2018
DATEV eG, 90329 Nürnberg Wissensvermittlung - Redaktion Nachrichten Steuern & Recht
Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in seinem Urteil vom 14. Juni 2018 (Az. III ZR 54/17) den Haftungsmaßstab geklärt, der bei einem Feuerwehreinsatz bei der Brandbekämpfung gilt. Der Sachverhalt Die Klägerin ist ...
AG Weiden entscheidet bei Neukundenbonus gegen „Fuxx – Die Sparenergie“!
(3)
07.07.2018
Rechtsanwalt Jochen Birk
Nach dem letzten Beitrag zum Thema Neukundenbonus bei Mehrtarifzähler am 28.11.2017 ( https://www.anwalt.de/rechtstipps/-ag-verweigert-bonus-wegen-mehrfachtarifzaehler-urteil-ag-schorndorf-rechtskraeftig_120897.html ) konnte der ...
Der sexuelle Missbrauch von Kindern gem. § 176 Abs. 2 StGB
(2)
06.07.2018
Rechtsanwalt Johann Bund
§ 176 StGB regelt verschiedene Begehungsvarianten. In meinem letzten Beitrag habe ich über die Variante des § 176 Abs. 1 StGB informiert, nunmehr folgt § 176 Abs. 2 StGB. Mit einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren ...
Gesetzliche Betreuung: Wann wird sie notwendig und wer macht das?
(3)
05.07.2018
Rechtsanwältin Astrid Traud
Wenn Sie aufgrund von z. B. Altersdemenz, Depressionen oder Alkoholismus nicht mehr imstande sind, Ihre Angelegenheiten selbst zu regeln, ist eine Betreuung notwendig. Diese Problematik mit den damit verbundenen Sorgen ist zunehmend zu ...
Zum Ersatz der Mehrkosten wegen eines anstatt des gebuchten in Eigenregie durchgeführten Ersatzflugs
(1)
04.07.2018
DATEV eG, 90329 Nürnberg Wissensvermittlung - Redaktion Nachrichten Steuern & Recht
Die Klägerin verlangt von der beklagten Reiseveranstalterin Ersatz der Mehrkosten für einen Ersatzflug, den sie nach der Verschiebung des ursprünglich vorgesehenen Flugs in Eigenregie gebucht hat. Sachverhalt: Die Klägerin buchte bei ...
Was ist neu im Kirchenarbeitsrecht?
(3)
03.07.2018
Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Das kirchliche Arbeitsrecht war in den letzten Jahren Gegenstand einer ganzen Reihe gerichtlicher Auseinandersetzungen. Auf unterschiedlichen Themenfeldern kommt es zu Konflikten zwischen individuellen Freiheitsrechten von Arbeitnehmern ...
Neue BGH-Entscheidung zur Kürzung von Renten aus der Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes
(2)
28.06.2018
Rechtsanwältin Elke Post
In den meisten Fällen führt das Familiengericht im Ehescheidungsverfahren von Amts wegen auch den Versorgungsausgleich durch. Hierbei werden die Ehezeitanteile der jeweils erworbenen Rentenanrechte aufgeteilt und auf den jeweils anderen ...
Ermittlung der Bewertungsreserve in der Lebensversicherung
(1)
27.06.2018
DATEV eG, 90329 Nürnberg Wissensvermittlung - Redaktion Nachrichten Steuern & Recht
Der u. a. für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Neuregelung zur Beteiligung des Versicherungsnehmers an Bewertungsreserven (sog. stille Reserven) in der ...
Bußgeldbescheid und "Hoheitliche Aufgabe der Verkehrsüberwachung" (Geschwindigkeit)
(1)
26.06.2018
Rechtsanwalt Joachim Beyrle
Womöglich Tausende von Bußgeldbescheiden rechtswidrig – Verkehrsüberwachung In Franken und Oberbayern, zum Teil aber im übrigen Bundesgebiet, könnten womöglich Tausende von Bußgeldbescheiden rechtswidrig sein, da die Vorgaben des ...
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