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Rechtstipps von Anwälten aus Ansbach

Anspruch auf erhöhten Schallschutz in der Wohnungseigentümergemeinschaft?
(5)
20.03.2018
Rechtsanwalt Martin Klein
Für Wohnungseigentümer stellt sich die Frage, ob und in welchem Ausmaß sie von benachbarten Wohnungseigentümern die Verbesserung des Schallschutzes verlangen können. Über einen solchen Fall hat der V. Zivilsenat des ...
Schadensersatzanspruch des Vermieters wegen Beschädigung der Mietwohnung auch ohne Fristsetzung
(4)
09.03.2018
Rechtsanwalt Martin Klein
Der Schadensersatzanspruch des Vermieters wegen Beschädigung der Mietwohnung erfordert keine vorherige Fristsetzung zur Schadensbeseitigung. Für einen Vermieter stellt sich die Frage, ob er dem Mieter bei Beschädigung der Mietsache ...
Vereinbarung über nachvertragliches Wettbewerbsverbot: Rücktritt möglich?
(3)
19.02.2018
Rechtsanwalt Martin Klein
Häufig werden im Rahmen von Arbeitsverträgen oder in Zusatzverträgen zum Arbeitsvertrag so genannte nachvertragliche Wettbewerbsverbote zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbart. Dies bedeutet, dass der Arbeitnehmer sich ...
Hinterziehung von Erbschaftssteuer durch Unterlassen der Erwerbsanzeige
(1)
04.12.2017
Rechtsanwalt Alexander Scholl M.M.
Das Erbschaftssteuergesetz nennt in § 1 Abs. 1 ErbStG vier steuerpflichtige Sachverhalte, die Anzeige- (§ 30 Abs. 1 und 2 ErbStG, §§ 33, 34 ErbStG) und Erklärungspflichten (§ 31 ErbStG) auslösen können. Die Anzeigepflichten ...
Unwirksamkeit überlanger Kündigungsfristen
(2)
02.12.2017
Rechtsanwalt Martin Klein
Die Kündigungsfristen für Arbeitsverhältnisse sind grundsätzlich gesetzlich geregelt, insbesondere in § 622 BGB, vielfach auch in tariflichen Bestimmungen. Häufig werden auch Regelungen über die Dauer und Einzelheiten der ...
BAG ändert seine Rechtsprechung bei Weisungen und Versetzungsmaßnahmen
(6)
20.09.2017
Rechtsanwalt Martin Klein
Häufig erhalten Arbeitnehmer bei einem bestehenden Arbeitsverhältnis Weisungen mit Zuweisung geänderter Arbeitsbereiche bzw. örtliche Versetzungen. Nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) konnten die ...
Arbeitgeber muss nach Rückkehr der Elternzeit gleichwertigen Arbeitsplatz zur Verfügung stellen
(12)
15.09.2017
Rechtsanwalt Martin Klein
In vielen Fällen ergeben sich für Arbeitnehmer nach Rückkehr aus der Elternzeit Probleme mit dem Arbeitgeber. Häufig weigert sich der Arbeitgeber, den vorher ausgeübten Arbeitsplatz bzw. die vorher ausgeübte Tätigkeit oder eine ...
Können Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeitszuschläge gepfändet werden?
(1)
29.08.2017
Rechtsanwalt Martin Klein
Zwischenzeitlich müssen sich die Arbeitsgerichte häufiger mit Fragen bezüglich der Pfändbarkeit des Arbeitseinkommens bzw. einzelner Teile des Arbeitseinkommens beschäftigen. Umstritten war bislang insbesondere, in wieweit ggf. ...
Steuererstattungsansprüche und -schulden beim Erwerb von Todes wegen
(1)
19.08.2017
Rechtsanwalt Alexander Scholl M.M.
Regelmäßig ergeben sich bei Erwerben von Todes wegen für das Jahr, in dem der Todesfall eingetreten ist, Steuererstattungsansprüche oder -schulden. Aufgrund der Formulierung in § 10 ErbStG ist nach Auffassung des Bundesfinanzhofs die ...
...und Ihr letzter Wille?
(1)
10.08.2017
Sommer und Partner Rechtsanwälte mbB
Wenn der Nachlass nicht zu (Leb)zeiten geregelt wird, greift das gesetzliche Erbrecht. Diese Regelungen verwirklichen häufig nicht den Willen des Erblassers, bewirken oft sogar, z. B. aus persönlichen oder steuerlichen Gründen, das ...
Urlaub trotz Elternzeit
(2)
09.08.2017
Sommer und Partner Rechtsanwälte mbB
Während der Elternzeit kann kein Urlaub genommen werden. Das heißt aber nicht, dass der Anspruch auf Urlaub wegfällt. Der Urlaub, der während der Elternzeit entsteht, wird für die Zeit bis nach der Elternzeit „aufgespart“. ...
Pferderecht – was ist das?
(7)
08.08.2017
Sommer und Partner Rechtsanwälte mbB
Rund 1,6 Millionen Menschen betreiben regelmäßig Pferdesport mit ca. 1,2 Millionen Pferden in Deutschland (60 Millionen Pferde weltweit!). Dabei hat sich auch für Rechtsstreitigkeiten ein großer Spezialbereich entwickelt, der nur mit ...
Mediation – Konfliktlösung ohne Gewinner und Verlierer
(1)
05.08.2017
Sommer und Partner Rechtsanwälte mbB
Mediation ist … (lat. „Vermittlung“) eine freiwillige und außergerichtliche Methode der Konfliktbearbeitung mit dem Ziel, eigene Lösungen zu finden, anstatt sich einem Urteil zu unterwerfen. Unterstützt werden die Medianten dabei ...
„Scheinselbstständigkeit“ – wenn die Betriebsprüfung zur Existenzbedrohung wird
(2)
04.08.2017
Sommer und Partner Rechtsanwälte mbB
Bei jedem Unternehmen, das Mitarbeiter beschäftigt, wird alle vier Jahre eine sozialversicherungsrechtliche Betriebsprüfung von den Rentenversicherungsträgern durchgeführt. Dabei wird geprüft, ob der Unternehmer die ...
Ausweitung der Sozialversicherungspflicht bei Familienunternehmen
(2)
03.08.2017
Sommer und Partner Rechtsanwälte mbB
In Familienunternehmen bestanden seit langem besondere Ausnahmen von der Sozialversicherungspflicht. Das Bundessozialgericht hat nun in mehreren Entscheidungen eine Abkehr von diesen Ausnahmen vollzogen. Konsequenz ist die ...
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