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Rechtstipps von Anwälten aus Erlangen

Abmahnung aufgrund DSVGO-Verstoßes ? LG Würzburg vs. LG Bochum
(1)
26.10.2018
Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Am 13.09.2018 hatte das Landgericht Würzburg einer Rechtsanwältin mittels einstweiliger Verfügung untersagt, ihre Homepage ohne Verschlüsselung und ohne ausreichende Datenschutzerklärung zu betreiben. Hieraus wurde vielfach ...
Arbeitsvertragliche Ausschlussfristen
(1)
22.10.2018
Rechtsanwältin Sabine Breustedt Enger
Nach der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 18.09.2018 (9 AZR 162/18) sind arbeitsvertragliche Verfallklauseln, die alle beiderseitigen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis ohne jede Einschränkung erfassen, unwirksam. Sie ...
Vererblichkeit des Digitalen Nachlasses (z.B. Facebook)
(4)
16.10.2018
Rechtsanwalt Carsten Zinner
In seinem Grundsatzurteil vom 12.06.2018 hat der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs eine wegweisende Entscheidung hinsichtlich der Vererbbarkeit des Zugangs zu sozialen Medien (z. B. Facebook, Instagram) als „digitalen Nachlass“ ...
Abwicklung eines Verkehrsunfalls
(1)
23.08.2018
Rechtsanwalt Carsten Zinner
Geschädigte eines Verkehrsunfalls sollten keinesfalls den Schaden durch die Versicherung des Unfallverursachers regulieren lassen. Diese verfolgt dabei lediglich eigene Interessen und möchte Kosten sparen. Sie ist nicht den Interessen ...
Wer erbt?
(3)
23.08.2018
Rechtsanwalt Carsten Zinner
Sind bei einem Todesfall kein Testament und kein Erbvertrag vorhanden, so stellt sich für die Angehörigen häufig die Frage, wer Erbe geworden ist. In diesem Fall tritt die gesetzliche Erbfolge ein. Handelt es sich bei dem Erblasser um ...
Scheidung – Wann kann eine Ehe geschieden werden? Was sind die Folgen einer Scheidung?
(2)
09.02.2018
Rechtsanwalt Carsten Zinner
Zerrüttungsprinzip Eine Ehe kann geschieden werden, wenn sie gescheitert ist. Eine Ehe ist gescheitert, wenn die Lebensgemeinschaft der Ehegatten nicht mehr besteht und nicht erwartet werden kann, dass die Ehegatten sie wiederherstellen. ...
Kindesunterhalt - Wie viel Unterhalt muss ich bezahlen?
(7)
08.02.2018
Rechtsanwalt Carsten Zinner
Der Elternteil, bei dem das minderjährige Kind lebt, erbringt seine Unterhaltspflicht in der Regel durch Naturalunterhalt, d. h. durch dessen Betreuung. Der andere Elternteil schuldet Kindesunterhalt. Bei der Berechnung des ...
Kartellrecht – 9. GWB-Novelle
(2)
12.10.2017
Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
9. GWB-Novelle: „Kartellrecht 4.0“? I. Einleitender Überblick Das Kartellrecht befindet sich seit Jahren im (rasanten) Wandel. Im Sommer 2017 trat die mittlerweile 9. GWB-Novelle in Kraft. Diese soll – so das ...
Das neue Transparenzgesetz
(8)
10.10.2017
Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
Das neue Transparenzregister Im Rahmen der Umsetzung der Vierten EU-Geldwäscherichtlinie ist am 26.07.2017 das neue Geldwäschegesetz in Kraft getreten. Durch dieses wird das zentral auf nationaler Ebene geführte sogenannte ...
Europäisches Vertriebsrecht
(5)
23.06.2017
Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
Das Vertriebsrecht ist erheblich vom europäischen Wirtschaftsrecht beeinflusst, am stärksten betroffen ist dabei das Kartellrecht. Bei den Möglichkeiten zur Auswahl und zur Beschränkung der Handelspartner sind auf europäischer Ebene ...
Wechselmodell nach Trennung und Scheidung
(4)
16.05.2017
Rechtsanwältin Gertrud Renner
Wo wohnen nach der Trennung die Kinder? Was ist das Wechselmodell? Nach der Trennung von Ehegatten wohnen in den allermeisten Fällen die Kinder bei der Mutter. Dies ist für die betroffenen Väter oft sehr schmerzlich. Sie verlieren den ...
Update! EuGH: Vogelschlag bleibt ein „außergewöhnlicher Umstand“ i.S.d. Fluggastrechte-VO, aber ...
(3)
06.05.2017
SALLECK + PARTNER
In unserem Rechtstipp vom 25.09.2013 hatten wir zwei Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zu diesem Thema vorgestellt. Jetzt gibt es seit dem 04.05.2017 auch eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, („EuGH“), die sich mit ...
BGH: Rückruf von Waren
(2)
06.04.2017
Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
In einer neuen – weitreichenden und viel beachteten – Entscheidung des 1. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 29.09.2016 (I ZB 34/15) , die zumindest bei einigen Rechtsberatern und Marketingabteilungen Stirnrunzeln ...
Schutz von Know-how
(2)
25.01.2017
Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
Die Digitalisierung der Wirtschaft schreitet voran. Ohne Computer und Internet würde heute in den meisten Betrieben die Arbeit stillstehen. Daten, Quellcodes und Algorithmen sind dabei strategische Assets digitaler Geschäftsmodelle. Der ...
Job-Sharing bei Ärzten
(1)
25.01.2017
LIEB.Rechtsanwälte
Um den Bedürfnissen vieler Ärzte nach individueller Festlegung ihres Arbeitseinsatzes nachzukommen und zusätzliche Beschäftigungschancen für Ärzte zu schaffen, ohne damit die Gefahr einer Leistungsausweitung auszulösen, hat der ...
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