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Rechtstipps von Anwälten aus Fürth

Pferdekaufvertrag: nichtig wegen Wuchers?
13.05.2021
Rechtsanwalt Dr. Rudolf Weyer
Das OLG München hat mit Urteil vom 04.02.2020 (24 U 1680/19) entschieden, dass ein Pferdekaufvertrag nichtig ist, wenn ein wucherähnliches Rechtsgeschäft i.S.d. § 138 Abs. 1 BGB vorliegt. Das die Annahme einer verwerflichen Gesinnung …
Pflichtverteidigung - das sollten Sie wissen!
(5)
11.05.2021
Rechtsanwältin Dorrit Franze
Wann bekommt man einen Pflichtverteidiger beigeordnet? Der Irrglaube ist weit verbreitet, dass jeder automatisch einen Pflichtverteidiger bekommt, gegen den ein Strafverfahren eingeleitet wurde und er selbst nicht über die ausreichenden …
Eltern haften für ihre Kinder?
10.05.2021
Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Ein weit verbreiteter Irrtum ist, dass Eltern für ihr Kind haften. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seiner Entscheidung vom 19.01.2021 (Az.: VI ZR 210/18) deutlich gemacht, dass Eltern bei aller Liebe nicht für, sondern gegenüber …
Arbeitsrecht | Fortbildungskosten | Rückzahlung
(10)
07.05.2021
Rechtsanwalt Christian Fiehl
Fortbildungsverträge Fort- und Weiterbildungen sind häufig mit nicht geringen Kosten verbunden, genauso häufig aber im Interesse sowohl des Arbeitgebers als auch des Arbeitnehmers. Daher übernehmen häufig Arbeitgeber die Kosten für …
Crowdworking | Fallstricke für Auftraggeber und Arbeitgeber
(6)
06.05.2021
Rechtsanwalt Christian Fiehl
Auch Crowdworker können Arbeitnehmer sein Angesichts einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG, Urteil vom vom 1.12.2020, 9 AZR 102/20) sollten Crowdworker prüfen lassen, ob sie als Arbeitnehmer einzustufen sind – …
Surfen am Arbeitsplatz | Internet- und Handynutzung
(8)
05.05.2021
Rechtsanwalt Christian Fiehl
Dauerthema: Internetnutzung am Arbeitsplatz Es gibt Themen im Arbeitsrecht, die aktuell bleiben, obwohl die höchstrichterliche Rechtsprechung sich bereits mehrfach geäußert hat. Eines davon ist die Nutzung des Internets am …
Corona - Hochzeit geplatzt - Wer zahlt die Zeche?
(9)
04.05.2021
Rechtsanwalt Christian Fiehl
Hochzeit geplatzt wegen Corona – und wer zahlt nun? Das Landgericht München hatte zu entscheiden, ob die Miete für zur Hochzeitsfeier angemietete Räume auch dann zu zahlen ist, wenn die Feier wegen der Covid-19 Pandemie nicht …
Wohnungseigentümerversammlung & Corona
(11)
29.04.2021
Rechtsanwalt Christian Fiehl
Das Landgericht Frankfurt am Main (LG Frankfurt Main) hat in zwei Urteilen Stellung bezogen zum Abhalten von Wohnungseigentümerversammlungen in Zeiten der Covid-19 Pandemie. Einerseits hat das LG Frankfurt Main entschieden, dass ein …
Geringeres Gehalt bei gleicher Arbeit ?
(23)
27.04.2021
Rechtsanwalt Christian Fiehl
Differenz zum Entgelt einer Vergleichsperson kann die Vermutung einer Benachteiligung wegen des Geschlechts begründen Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden, dass es die Vermutung einer Ungleichbehandlung wegen des Geschlechts …
Unwirksamkeit einer Kündigung | Corona | Kündigungsschutz im Kleinbetrieb
(23)
26.04.2021
Rechtsanwalt Christian Fiehl
Kündigung wegen Corona-Quarantäne unwirksam Das Arbeitsgerichts Köln hat eine Kündigung für unwirksam befunden, die wegen einer Corona-Quarantäne ausgesprochen wurde. Trotz Nichtanwendbarkeit des KSchG war die Kündigung unwirksam. …
Beiträge zur privaten Krankenversicherung zurückfordern
(33)
18.04.2021
Rechtsanwalt Christian Fiehl
Anforderungen an Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung Angesichts zweier Entscheidungen des BGH vom 16.12.2020 (IV ZR 294/19 und IV ZR 314/19) und einer Entscheidung des OLG Köln (9 U 138/19) lohnt es sich, zu prüfen, …
Wenn zwei Miteigentümer sich streiten
(1)
06.04.2021
Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Wohnungseigentümergemeinschaften sind nicht immer groß. Es gibt auch Gemeinschaften, die nur aus zwei Miteigentümern bestehen. In diesen Gemeinschaften ist selten ein Verwalter bestellt, selten gibt es eine Eigentümerversammlung und …
Probezeitverlängerung wegen Corona oder Kurzarbeit möglich?
(2)
20.03.2021
Rechtsanwältin Silke Thulke-Rinne
Die Probezeit dient dazu, dem Arbeitgeber die Fähigkeiten sowie die Zuverlässigkeit neuer Mitarbeiter besser beurteilen zu können und diese im Betrieb zu erproben. Problematisch wird es jedoch, wenn diese Erprobung aufgrund von …
Der Verwalter als Gemeinschaftsorgan – Neue Rechte und neue Pflichten nach dem WEMoG
(1)
12.03.2021
Rechtsanwalt Dr. Rudolf Weyer
Die Rechtstellung des Verwalters als Organ der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer ist durch das am 01.12.2020 in Kraft getretene Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz (WEMoG) neu ausgeformt worden. Das Wohnungseigentumsgesetz (WEG) ist …
Wegfall der Geschäftsgrundlage wegen Corona-Betriebsschließung erfordert Einzelfallprüfung
11.03.2021
Rechtsanwalt Dr. Rudolf Weyer
Seit Anbeginn der Corona-Krise gehen die Meinungen darüber auseinander, welche Auswirkungen zu ihrer Eindämmung ergriffene hoheitliche Maßnahmen im Geschäftsraummietverhältnis haben, welche Partei also das „Lockdown-Risiko“ …
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