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Rechtsanwalt Rauchverbot in Berlin – Top-Anwälte

Rechtstipps zum Thema Rauchverbot von Anwälten aus Berlin

Unsere Mandantin, eine Spielhallenbetreiberin aus Berlin, wurde auf Unterlassung wegen eines behaupteten Verstoßes gegen das Nichtraucherschutzgesetz Berlin (NRSG-Bln) durch den Kläger, einen ... Weiterlesen
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat sich in einer verbundenen Sache per Beschluss zum Glücksspiel im Land Berlin, Bayern und dem Saarland geäußert (Beschl. v. 7.3.2017 – 1 BvR 1314/12 u.a.) ... Weiterlesen
Jeder Arbeitnehmer kennt seine Pflichten aus dem Arbeitsvertrag. Verletzt er diese Pflichten schuldhaft, kann der Arbeitgeber möglicherweise kündigen. Man spricht dann von einer ... Weiterlesen
Das Sozialgericht Berlin entschied am 23.1.13, dass ein Arbeitnehmer, der seine Arbeitsleistung für das Rauchen unterbricht, in dieser Zeit nicht vom Versicherungsschutz durch die gesetzliche ... Weiterlesen
Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom 5.3.2008, Az. VIII ZR 37/07) gehört auch exzessives Rauchen in der Mietwohnung zum normalen Mietgebrauch. Wenn hierdurch die Wände ... Weiterlesen
Kettenrauchen in der Mietwohnung: Auch exzessives Rauchen in der Mietwohnung gehört zum vertragsgemäßen Gebrauch. Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom ... Weiterlesen

Rechtstipps zum Thema Rauchverbot vom anwalt.de Redaktionsteam

Das größte Volksfest der Welt ist nun in vollem Gange. Teil 2 unserer Reihe richtet sich an alle, die bereits erste Erfahrungen mit dem Fest der Feste gesammelt haben oder einen etwas längeren ... Weiterlesen
Weicht die Kreuzfahrt von ihrem vertraglich vereinbarten Umfang und Inhalt ab, können Passagiere unter Umständen den Reisepreis mindern. Das ist z. B. möglich, wenn die Route erheblich abweicht, ... Weiterlesen
Möbel und Rasenteppiche sind erlaubt, wenn keine erhebliche Beeinträchtigung des Gebäudes besteht. Vorsicht vor Windspielen etc., denn deren Geräusche könnten die Nachbarn stören. Die Lagerung von ... Weiterlesen