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Rechtsanwalt Saarbrücken Deutsches Recht Rechtsanwälte | anwalt.de

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Rechtstipps für Deutsches Recht von Anwälten aus Saarbrücken

Neue Rechtslage bei Kündigung von Schwerbehinderten/Gleichgestellten
(1)
11.07.2018
Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
Das Bundesarbeitsgericht hat seine Rechtsprechung zum besonderen Kündigungsschutz von Schwerbehinderten (ab 50 % Erwerbsminderung) sowie den auf Antrag gleichgestellten Arbeitnehmern (zwischen 40 % und 50 % Erwerbsminderung) wesentlich ...
Urlaubszeit – Kündigungszeit
(2)
11.07.2018
Rechtsanwalt Hans-Georg Herrmann
Alle Jahre wieder mit Ablauf der 1. Jahreshälfte kommt es vermehrt zu arbeitgeberseitigen Kündigungen. Diese Kündigungen überschneiden sich oft mit dem Urlaub des Arbeitnehmers in der Ferienzeit, wobei immer noch der weit verbreitete ...
Hausverkauf: Vorsicht beim "Schmücken der Braut"!
(1)
10.07.2018
Rechtsanwalt Hans-Georg Herrmann
Ein Haus aus den 50er-Jahren stand zum Verkauf. Die Verkäufer hübschten es auf und gaben den feuchten Wänden des Kellers einen neuen Anstrich. Anschließend wurde das Haus von einem Makler angeboten, der in seinem Exposé auf das Alter ...
Schallschutz bei Sanierung innerhalb der WEG
(1)
06.07.2018
Rechtsanwalt Hans-Georg Herrmann
Kommt es zu Umbauarbeiten innerhalb einer Wohnungseigentumsanlage, so stellen sich immer wieder Fragen nach dem Schallschutz. Vorliegend ging es um einen Fall innerhalb einer WEG-Anlage, die 1990 errichtet wurde. Der Beklagte ...
Ausdehnung der Reichweite des § 556 Abs. 3 BGB auf dinglich Wohnungsberechtigte
(1)
05.07.2018
Rechtsanwalt Hans-Georg Herrmann
Dass in einem Mietverhältnis der Vermieter Nebenkosten innerhalb von 12 Monaten nach Ende des Abrechnungszeitraumes zu fertigen hat und diese Abrechnung dem Mieter auch innerhalb dieser Frist zugehen muss, ist inzwischen hinlänglich ...
Haftungsfragen und Aufklärungspflichten beim Verkauf gebrauchter Immobilien
(1)
04.07.2018
Rechtsanwalt Hans-Georg Herrmann
Beim Verkauf gebrauchter Immobilien wird in der Regel die Haftung des Verkäufers für Sachmängel ausgeschlossen und weiter erklärt, dass dem Verkäufer keine versteckten Mängel bekannt sind und er nur in den Fällen der Arglist ...
Vorhaltekosten wegen verzögerter Zuschlagserteilung im Vergabeverfahren
(1)
03.07.2018
Rechtsanwalt Hans-Georg Herrmann
Der Bundesgerichtshof setzt sich in seiner Entscheidung VII ZR 81/17 vom 26.04.2018 mit folgendem Fall auseinander: Die Beklagte führt im Jahre 2004 eine öffentliche Ausschreibung durch, an der sich die Klägerin mit einem Angebot für ...
10 Fragen, 10 Antworten: Wann kann ein Mitglied aus dem Verein ausgeschlossen werden?
(2)
26.06.2018
Rechtsanwalt Tobias Bagusche
In Deutschland gibt es über 600.000 eingetragene Vereine. Und natürlich sind auch hier Konflikte unvermeidlich. Im Extremfall möchte ein Verein ein oder mehrere Mitglieder loswerden. In 10 Fragen, 10 Antworten beantworte ich Ihnen die ...
Zum Andenkensbegriff des § 4 Abs. 1 Nr. 1 BerlLadÖffG
(1)
13.06.2018
Rechtsanwalt Hans-Georg Herrmann
Das Berliner Ladenöffnungsgesetz lässt, wie die Ladenöffnungs-/Ladenschlussgesetze der übrigen Bundesländer, den Verkauf von Waren an Sonn- und Feiertagen nur unter engen Voraussetzungen zu. So dürfen nach § 4 BerlLadÖffG an Sonn- ...
BGH kippt Zinscap-Klausel
(1)
09.06.2018
Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofes (Mai 2018) dürfen Banken Zinscap-Gebühren für Verbraucherdarlehen nicht mehr gesondert in Rechnung stellen. Das höchste deutsche Zivilgericht störte sich insbesondere daran, ...
Handy/Mobiltelefon als Navigationsgerät
(2)
05.06.2018
Rechtsanwalt Daniel Fischer
Obwohl sich die Benutzung eines mobilen Navigationsgerätes (Navigon, TomTom u.ä.) in der Art der Handhabung nicht von der Nutzung einer Navigations-App auf dem Mobiltelefon unterscheidet, ist das OLG Hamm der Auffassung, es handle sich ...
Cloud-Mining-Projekte und ICO – was ist los auf dem Krypto-Markt?
(1)
01.06.2018
Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Bitcoinvest GmbH, Envion AG, Invia World (Invia GmbH) … die einstmals erfolgsverwöhnten Start-ups mit Rekordeinahmen aus ICOs (alleine Envion sammelte rd. $ 100 Mio. ein) geraten ins Straucheln. Dabei ist festzuhalten, dass nach ...
Wie viel kostet ein Anwalt für einen Hartz-IV/ALG-II-Bezieher?
(41)
27.05.2018
Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Marco Loch
Oftmals ist der einzige Weg, um sich zu helfen, der Gang zum Anwalt. Doch wie kann dieser bezahlt werden? Die Jobcenter machen viele Fehler. Das lässt sich problemlos nachweisen, wenn man sich die Statistiken der letzten Jahre anschaut ...
Anspruch auf Einsicht in die Messdateien im Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren
(12)
24.05.2018
Rechtsanwalt Dominik Weiser
Der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes hat – sozusagen als "letzte Instanz" – entschieden, dass einem Betroffenen die Messdateien zur Auswertung und Überprüfung durch einen Sachverständigen zur Verfügung zu stellen sind. Im ...
envion AG – Betrugsverdacht – Es geht um Token im Wert von rund 40 Mio USD aus dem ICO
(2)
17.05.2018
Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Das bislang wohl erfolgreichste Crowdfunding im deutschsprachigen Raum des Crypto-Mining-Startups envion AG versinkt im Chaos, so das Handelsblatt. Das deutsch-schweizerische Technologie-Unternehmen entwickelt eine energieeffiziente ...
Alle Rechtstipps für Deutsches Recht von Anwälten aus Saarbrücken

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