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Rechtstipps Sozialrecht von Anwälten aus Wiesbaden

Pflegezeit – welche Rechte Arbeitnehmer haben
(18)
03.12.2018
Rechtsanwalt Hans-Werner Kanthak
Von einem Tag auf den anderen kann ein Familienmitglied zu einem Pflegefall werden. Als Angehöriger müssen Sie sich dann um die Pflege kümmern, obwohl Sie voll berufstätig sind. Damit Sie dafür nicht Urlaub nehmen müssen oder auf ...
Unterhalt sinkt? – Neue Düsseldorfer Tabelle 2018
(6)
08.01.2018
Rechtsanwältin Susanne Dorschel
Aktuelle Änderungen der Düsseldorfer Tabelle und des Kindergeldes – Für viele sinken die Unterhaltsbeträge! Seit der Presseerklärung des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf vom 6. November 2017 steht fest: Unterhaltsbeträge ...
Wem muss der Mindestlohn gezahlt werden?
(3)
29.06.2017
Rechtsanwalt Stefan Wupschahl
Die Regelungen zum Mindestlohn können dem Mindestlohntarifvertrag entnommen werden. Dieser gilt für alle gewerblichen Arbeitnehmer oder Arbeiter Ihres Baubetriebs. Seit dem 01.01.2015 wurden diese Regelungen auch auf kaufmännische ...
Wie sichere ich ein Arbeitszeitkonto ab?
28.06.2017
Rechtsanwalt Stefan Wupschahl
Um ein Arbeitszeitkonto zu sichern, stehen dem Betrieb zwei Alternativen zur Verfügung. Zunächst kann eine Bürgschaft mit einer Bank oder einem Kautionsversicherer vereinbart werden. Nachteil dabei ist, dass Provisionen und ...
Scheinselbstständigkeit & Hochrechnung (Nettolohnabrede)
(5)
16.03.2017
Rechtsanwalt Sören Gemmerich
Für die betroffenen Unternehmer hat eine Prüfung durch das Hauptzollamt oder Deutscher Rentenversicherung oftmals schwerwiegende Konsequenzen, insbesondere dann, wenn der Vorwurf der „Schwarzarbeit“ bzw. Beschäftigung von ...
Urteil mit Signalwirkung für alle Vereine?
(5)
30.11.2016
Rechtsanwalt Sören Gemmerich
Handballtrainer ist abhängig beschäftigt – Handballverein muss 20.000€ an Sozialbeiträge nachzahlen (Urteil des SG Heilbronn vom 27. September 2016 – Az.: S 11 R 3919/1) Das wird vielen (Handball-)Vereinen gar nicht schmecken. ...
Kein Betreuungsplatz? Schadensersatzanspruch der Eltern aus Amtshaftung
(3)
28.10.2016
PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 20.10.2016 (III ZR 278/15) entschieden, dass Eltern einen Anspruch auf Ersatz ihres Verdienstausfallschadens haben können, wenn ihrem Kind kein Betreuungsplatz/Kita-Platz zur Verfügung gestellt ...
Dauerhafte und heftige Schmerzen können Berufsunfähigkeit begründen
(4)
05.10.2016
PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Als Krankheit im Sinne der Berufsunfähigkeit sind auch dauerhafte Schmerzen anerkannt, deren Ursache ungeklärt ist. Für den Versicherer ist es aber der Eintritt eines Versicherungsfalls bei einer derartigen Sachlage schwer ...
Private Krankentagegeld- und Berufsunfähigkeitsversicherung – wer muss zahlen?
(3)
12.08.2016
PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Unterschied zwischen Arbeits- und Berufsunfähigkeit Eine private Krankentagegeldversicherung sichert das finanzielle Risiko der Arbeitsunfähigkeit aufgrund einer Erkrankung ab. Arbeitsunfähig ist, wer vorübergehend wegen Krankheit ...
Die Winterbeschäftigungsumlage (Wintergeld)
(4)
20.06.2016
Rechtsanwalt Stefan Wupschahl
Die Bundesagentur für Arbeit fördert eine durchgehende Beschäftigung in der Bauwirtschaft, auch in den Wintermonaten. Zu diesem Zweck werden ergänzend ein Zuschuss-Wintergeld (ZWG), ein Mehraufwand-Wintergeld sowie die Erstattung der ...
Verstoß gegen vorvertragliche Anzeigepflichten bei Abschluss einer Versicherung
(17)
17.06.2016
PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Was ist eine vorvertragliche Anzeigepflicht? Um eine spätere Kündigung, einen Rücktritt oder gar eine Anfechtung der privaten Krankenversicherung (PkV), Lebensversicherung, Berufsunfähigkeitsversicherung, Haftpflichtversicherung usw. ...
Rückwirkende Erfassung durch die Soka
(1)
14.06.2016
Rechtsanwalt Stefan Wupschahl
Rückwirkende Erfassung Arbeitgeber werden in der Regel auch rückwirkend zur Meldung und der damit einhergehenden Beitragszahlung herangezogen. Dies gilt bis zu vier Jahre seit Fälligkeit der Sozialkassenbeiträge. Im Gegenzug kann der ...
SOKA-Bau – ULAK und ZVK
(7)
13.06.2016
Rechtsanwalt Stefan Wupschahl
Die Sozialkassen Unter dem Dach der SOKA-Bau (Sozialkasse der Bauwirtschaft) mit Sitz in Wiesbaden und Berlin sind die Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft (ULAK) und die Zusatzversorgungskasse des Baugewerbes AG (ZVK) ...
Der Streit um die Anerkennung der richtigen Pflegestufe
(5)
13.06.2016
PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Die Pflegeversicherung ist Bestandteil der deutschen Sozialgesetzgebung und im Sozialgesetzbuch XI (SGB XI) verankert. Mit Anerkennung einer Pflegestufe sind Dienst-, Sach- und Geldleistungen des Pflegebedürftigen verbunden. Dabei ...
Die Kündigung schwerbehinderter Arbeitnehmer
(8)
12.06.2016
PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Die Kündigung schwerbehinderter Arbeitnehmer bietet für Arbeitgeber eine besondere Hürde, die den ohnehin schon hohen Hürden des Kündigungsschutzgesetzes vorgelagert ist. Gemäß § 85 SGB IX bedarf die Kündigung des ...
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