614 Anwälte für Musik | Seite 25

Bei der Musik handelt es sich um eine Abfolge von Tönen bzw. Geräuschen, die etwa durch Instrumente oder die menschliche Stimme erzeugt werden. Ob die Musik z. B. schnell oder langsam bzw. friedlich oder aggressiv ist, hängt unter anderem davon ab, welchen Rhythmus und welche Harmonik, Melodie, Dynamik oder auch Instrumente der Komponist für sein Musikstück wählt. Die Musik kann vor allem in zwei Rechtsgebieten zu Problemen führen: im Urheberrecht & Medienrecht sowie im Nachbarrecht.

Ein Musikstück ist ein nach § 2 I Nr. 2 UrhG - Urhebergesetz - geschütztes Werk, sofern es eine nach § 2 II UrhG persönliche geistige Schöpfung des Komponisten darstellt, also von ihm individuell komponiert wurde. Dem Urheber des Werks stehen dann - sofern keine Miturheberschaft nach § 8 UrhG anzunehmen ist - unter anderem das alleinige Nutzungsrecht, Veröffentlichungsrecht und die wirtschaftlichen Verwertungsrechte zu. Zu berücksichtigen ist aber auch, dass der Musikproduzent als Hersteller von Tonträgern Rechte an der Musik hat, z. B. Vervielfältigungs- oder Veröffentlichungsrechte, vgl. § 85 UrhG. Wurde allerdings eine fremde Melodie in die eigene Musik eingeflochten oder gar vollständig übernommen, liegt ein Diebstahl von geistigem Eigentum, mithin eine Urheberrechtsverletzung, vor. Der Musikdieb muss dann unter anderem eine Nutzungsentschädigung an den Komponisten des Originalwerkes zahlen und ferner mit einer Abmahnung oder Unterlassungsklage rechnen, damit er sein Plagiat nicht (weiter) veröffentlichen kann. Dagegen kann ein Musiker aber nicht nur Täter, sondern auch Straftat – Diese Rechte stehen Ihnen zu!">Opfer sein. Das ist etwa der Fall, wenn seine Musik im Rahmen von Filesharing auf Tauschbörsen im Internet unberechtigt zum Download angeboten wird. Denn wenn die Musik heruntergeladen und nicht im Laden gekauft wird, entgehen ihm erhebliche Einnahmen. Daher werden die Filesharer häufig ebenfalls abgemahnt und sollen eine sog. Unterlassungserklärung unterschreiben.

Wird die Musik in der Wohnung zu laut abgespielt, ist ein Nachbarschaftsstreit oft vorprogrammiert, bei dem sich der Nachbar über die Lärmbelästigung und Ruhestörung beschwert. Dabei sollte der Musikliebhaber beachten, dass er zwar ein Recht hat, Musik in seiner Wohnung abzuspielen. Sein Wohnungsnachbar darf aber nicht erheblich belästigt werden, weshalb man stets Zimmerlautstärke einhalten sollte. Das kann schließlich durch Nutzung des Lautstärkereglers des jeweiligen Tonwiedergabegeräts unkompliziert erreicht werden. Im Übrigen sollte die Zimmerlautstärke nicht nur während der Nachtruhe, sondern auch außerhalb der Ruhezeiten eingehalten werden. Andererseits muss aber auch der ruhebedürftige Nachbar Rücksicht nehmen und unerhebliche Störungen durch die Musik aus der Nachbarwohnung dulden. Eine Mietminderung ist ferner nicht möglich, wenn der Nachbar ein Instrument lernt. Denn auch das Musizieren muss in gewissem Rahmen geduldet werden. Der Musiker muss sich aber stets an die Ruhezeiten halten, für eine erträgliche Lautstärke sorgen als auch die zulässige Übungsdauer nicht überschreiten.

Wird der Nachbar ständig durch wiederholt laute Musik - tagsüber und nachts - gestört oder erkrankt er deswegen sogar, kann er unter Umständen Schmerzensgeld vom störenden Musikfreund verlangen, vgl. §§ 823, 253 II BGB (Bürgerliches Gesetzbuch).

(VOI)

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