Unterhaltsberechnung - was Sie wissen und beachten müssen!
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Bei der Berechnung des jeweiligen Unterhaltsanspruchs kommt es vor allem auf folgendes an:
Unterhaltsverpflichteter und Unterhaltsberechtigter müssen in gerader Linie verwandt sein. Das ist zwischen Großeltern, Eltern, deren Kindern und Kindeskindern der Fall. So müssen etwa auch Kinder gegenüber ihren Eltern gegebenenfalls sogenannten Elternunterhalt leisten. Ebenso können sogar Enkel oder Urenkel ihren Großeltern zum Unterhalt verpflichtet sein. Ehegatten bzw. Lebenspartner und nach ihnen die Abkömmlinge sind vorrangig zum Unterhalt verpflichtet – Kinder gegenüber ihren Eltern also vorrangig vor ihren Großeltern. Bei mehreren gleich nah verwandten Angehörigen erfolgt die Unterhaltsberechnung anteilig nach ihren Erwerbs- und Vermögensverhältnissen.
Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten
Des Weiteren muss die unterhaltsberechtigte Person auch bedürftig sein. Das bestimmt § 1602 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Bedürftigkeit liegt vor, wenn jemand außerstande ist, sich selbst zu unterhalten. Fehlendes Vermögen und Einkommen sind die Zeichen dafür. Erwachsene Unterhaltsberechtigte müssen daher zunächst ihr vorhandenes Vermögen bis auf einen geringen an den Vorschriften zur Sozialhilfe orientierten Selbstbehalt, den sogenannten Notgroschen, einsetzen und ihrer Erwerbsobliegenheit nachkommen. Für minderjährige unverheiratete Kinder gilt hingegen, dass es von seinen Eltern trotz vorhandenen Vermögens bei unzureichendem Einkommen daraus oder aus einer Arbeit Unterhalt verlangen kann. Ebenso sind volljährige, sich in Schule bzw. Ausbildung befindliche Kinder nicht verpflichtet, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen. Für arbeitslose, erwachsene Kinder gilt hingegen eine weitreichende Pflicht, sich um einen Arbeitsplatz zu bemühen. Sie müssen gegebenenfalls auch einen Umzug und eine geringer entlohnte Tätigkeit hinnehmen. Dahingegen bleibt eine Unterhaltspflicht gegenüber einem erwerbsunfähigen Kind bzw. einem Kind mit einer Behinderung, auch nachdem es volljährig geworden ist, bestehen.
Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten
Der Unterhaltsverpflichtete seinerseits muss sich selbst unterhalten können. Das bestimmt § 1603 BGB. Demnach ist nicht zum Unterhalt verpflichtet, wer sich bei Leistung von Unterhalt selbst nicht angemessen versorgen kann. Aufgrund der auch aufseiten des Unterhaltsverpflichteten bestehenden Obliegenheit sich um eine Erwerbstätigkeit zu bemühen, ist es jedoch zulässig, ein fiktives Einkommen anzurechnen, wenn dieser seiner Erwerbsobliegenheit nicht nachkommt. Gesetzliche Grundlage für die Unterhaltsberechnung sind insbesondere die §§ 1612 bis 1613 BGB. Genauere Auskunft über den Selbstbehalt und den Kindesunterhalt gibt dabei etwa die aufgrund Grundlage dieser Vorschriften von der Rechtsprechung entwickelte Düsseldorfer Tabelle. Der Kindesunterhalt ist dabei vom Alter eines Kindes und dem Nettoeinkommen des Unterhaltsverpflichteten abhängig. Mehrbedarf wie etwa Beiträge zur Krankenversicherung und Sonderbedarf sind in die Tabelle allerdings nicht einberechnet. Kindergeld wird zur Hälfte auf den Kindesunterhalt angerechnet, solange ein Kind noch nicht volljährig ist und weit überwiegend bei einem Elternteil lebt. Nach Erreichen der Volljährigkeit erfolgt eine vollständige Anrechnung, da das Kindergeld nun voll an das Kind weiterzuleiten ist. Außerdem sind ab Volljährigkeit beide Eltern zum Unterhalt verpflichtet.
Arten der Unterhaltsleistung
Unterhaltsleistungen erfolgen als Barunterhalt - regelmäßig in Form von Geld - oder als Betreuungsunterhalt. Ist von Alimente die Rede, ist damit der Barunterhalt gemeint. Bei vom Unterhaltsverpflichteten gewünschter Leistung in anderer Weise als durch Geld muss er besondere Gründe nennen. Zum Barunterhalt verpflichtet ist dabei stets derjenige, bei dem sich ein Kind nicht überwiegend aufhält. Er richtet sich dabei laut § 1610 BGB nach der jeweiligen Lebensstellung des Bedürftigen, nicht der des Verpflichteten. Nur minderjährige oder in Ausbildung befindliche volljährige Kinder leiten ihren Lebensstandard von ihren Eltern ab. Der Bedarf umfasst den gesamten Lebensbedarf und damit Kosten für Nahrung, Kleidung, Hausrat, Unterkunft, Ausbildung etc. Im Rahmen des nach einer Scheidung z zahlenden Unterhalts werden wiederum verschiedene Unterhaltsansprüche unterschieden, die sich beispielsweise aufgrund des Alters des Ehepartners, dessen Erwerbsunfähigkeit oder Erwerbslosigkeit ergeben.
Einwendungen gegen die Unterhaltspflicht
Mögliche Einwendungen gegen einen geltend gemachten Unterhaltsanspruch sind die bereits erwähnte durch Nähe der Verwandtschaft bzw. Ehe oder Lebenspartnerschaft bedingte Rangfolge. Außerdem darf ein Unterhaltsberechtigter seinen Anspruch auch nicht gem. § 1611 BGB verwirkt haben. Ein Unterhaltsanspruch ist verwirkt und lässt sich dadurch nicht mehr gegenüber dem Unterhaltsverpflichteten durchsetzen, wenn der Berechtigte seine Bedürftigkeit durch eigenes Fehlverhalten selbst verschuldet hat, weil er beispielsweise spielsüchtig oder drogenabhängig ist. Ebenso ist ein Unterhaltsanspruch verwirkt bei schweren Verfehlungen gegenüber dem Unterhaltsverpflichteten. Diese liegen etwa bei einer gegenüber dem Verpflichteten begangenen Körperverletzung vor, dessen Bedrohung oder bei Verschweigen eines für die Unterhaltsberechnung maßgeblichen Einkommens vor.
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Rechtstipps zu "Unterhaltsberechnung" | Seite 9
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21.06.2011 Rechtsanwältin Bianca Geiß„… begonnener Zweitausbildung nicht auf eine Leistungsunfähigkeit aufgrund des Bezuges von Ausbildungsvergütung berufen. Vielmehr ist ihm für die Unterhaltsberechnung ein – fiktives – Einkommen …“ Weiterlesen
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15.03.2011 ASRA - Kanzlei für Generationen„… ist, wird die derzeit praxisrelevante Folge kurz wie folgt für eine eventuelle Berücksichtigung betroffener Ex-Ehefrauen zusammengefasst: Positive Auswirkungen für die aktuelle Unterhaltsberechnung sind insbesondere …“ Weiterlesen
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01.03.2011 GKS Rechtsanwälte„… durfte - so der BGH - ein hohes Einkommen des neuen Ehepartners jedoch niemals positiv in die Unterhaltsberechnung mit einbezogen werden, sodass geschiedene Ehepartner niemals von der „Dreiteilung …“ Weiterlesen
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28.02.2011 Rechtsanwalt Thorsten Ruppel„… ) das Recht geschiedener Ehepartner auf Unterhaltszahlungen gestärkt. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BGH), die Einkünfte neuer Ehepartner in die Unterhaltsberechnung mit einbezieht, sei …“ Weiterlesen
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14.02.2011 Rechtsanwalt Rolf Hörnlein„… wurden gleichberechtigt in die Unterhaltsberechnung eingestellt. Damit ist es nunmehr vorerst vorbei. Das Bundesverfassungsgericht hat in einem am 11. Februar 2011 bekanntgegebenen Beschluss (1 BvR …“ Weiterlesen
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14.02.2011 Rechtsanwalt Mathias Henke„Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in seiner jüngsten Entscheidung (Beschluss vom 25. Januar 2011 - 1 BvR 918/10) die Grundsätze zum nachehelichen Unterhalt und zur Unterhaltsberechnung …“ Weiterlesen
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14.02.2011 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… . Durch ein niedriges Einkommen der neuen Frau verminderte sich der Anspruch der ersten Ehefrau. Früher zählten bei der Unterhaltsberechnung lediglich die ehelichen Lebensverhältnisse des Paares …“ Weiterlesen
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03.02.2011 Dr. Sonntag RechtsanwälteHatte das Oberlandesgericht Düsseldorf mit Wirkung zum 01.01.10 seine Tabelle überarbeitet und die Unterhaltsansprüche von Kindern durchschnittlich um 13 % erhöht, so begünstigt die Änderung zum 01.01 … Weiterlesen
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18.11.2010 Rechtsanwalt Mathias Henke„… wird. Beurteilung: Unterhaltspflichtigen wird demnächst wohl geringfügig mehr Geld bei der Unterhaltsberechnung belassen werden. Durch Aufnahme dieser Änderung in die Düsseldorfer Tabelle würde die Veränderung …“ Weiterlesen
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25.10.2010 Rechtsanwältin Janine D. Wagner„… sind aber bei der Unterhaltsberechnung zu berücksichtigen. 2. Ein Ehegatte ist Alleineigentümer, aber beide Ehegatten sind Schuldner der Kredite Als Beispiel soll der Fall gelten, in dem der Alleineigentümer …“ Weiterlesen
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04.10.2010 Rechtsanwältin Anja Groeneveld„… unwahre Angaben gemacht. Bei der Unterhaltsberechnung seien aber die Erkrankung der Klägerin, die wirtschaftlich relativ geringfügige Gefährdung der Vermögensinteressen des Beklagten und die lange …“ Weiterlesen
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30.08.2010 Rechtsanwalt Mathias Henke„… beschlossen. Die konkreten Unterhaltsberechnungen im Geltungsbereich des OLG Frankfurt/Main sind daher insofern zu korrigieren, als dass den Unterhaltspflichtigen in der Regel geringfügig etwas mehr Geld …“ Weiterlesen
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28.07.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… nicht bei der Unterhaltsberechnung berücksichtigt werden, wenn mit ihr an sich unterhaltsmindernde Verbindlichkeiten getilgt worden sind. (BGH, Urteil v. 02.06.2010, Az.: XII ZR 138/08) (WEL)“ Weiterlesen
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08.06.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… des gemäß § 1570 BGB unterhaltsberechtigten Elternteils, das dieser neben der Kindesbetreuung erzielt, nach § 1577 Abs. 2 BGB bei der Unterhaltsberechnung zu berücksichtigen ist, hängt davon ab, in welchem …“ Weiterlesen
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22.04.2010 Rechtsanwältin Sandra Segl„… . Selbst wenn eine Geschäftsgebühr im Rahmen einer außergerichtlichen Unterhaltsberechnung entsteht, ist es dem Anwalt möglich, die Höhe wegen seiner Zeitersparnis im Rahmen seines Ermessens niedriger …“ Weiterlesen
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14.04.2010 Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt„… Ehefrau erhöht sich nicht deshalb, weil sie trotz fortgeschrittenen Alters der Kinder keiner Erwerbstätigkeit nachgeht, sondern sich um den Haushalt kümmert. Daher sind bei der Unterhaltsberechnung …“ Weiterlesen
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15.09.2009 Pilz Rechtsanwälte„… und der anschließenden Unterhaltsberechnung können Sie jederzeit einen Rechtsanwalt beauftragen. Sofern durch diese neue Auskunft höhere Unterhaltszahlungen die Folge sind, haben sich die Kosten …“ Weiterlesen
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26.06.2009 Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt„… ist die steuerliche Anerkennung von Werbungskosten für die Unterhaltsberechnung, da unregelmäßig entstehende Kosten nicht einfach für spätere Zeiträume fortgeschrieben werden können.“ Weiterlesen
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12.06.2009 Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt„… pauschaler Werbungskosten und eines Erwerbstätigenbonus (1/7) nur 1.415 € in die Unterhaltsberechnung einzustellen wären. Eine zwischenzeitliche Erhöhung des Arbeitnehmereinkommens hat der Antragsgegner …“ Weiterlesen
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08.01.2009 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… mit dem Deutschen Familienrechtstag e.V. erarbeitet. Sie enthält die Leitlinien zur Höhe des Unterhalts für Kinder, für Ehegatten und Verwandte sowie die Unterhaltsberechnung im sogenannten Mangelfall …“ Weiterlesen
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26.05.2008 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„… somit beiden Ehepartner, ehemals und aktuell, ein Unterhaltsbedarf in gleicher Höhe zu. Mit der Änderung des Gesetzes war deshalb eine Neuregelung der Unterhaltsberechnung notwendig geworden …“ Weiterlesen
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15.02.2008 Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft„… der Unterhaltsberechnung zuweisen. D.h. der Ex-Partner wird durch das Gericht einfach so gestellt, als ob er weiterhin das frühere Einkommen bezieht. Damit reduziert sich dann auch nicht die Höhe …“ Weiterlesen
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04.05.2007 Scheidungsanwalt Eric Schendel„… zu berücksichtigen gewesen. Das Oberlandesgericht hatte zuvor eine zweistufige Unterhaltsberechnung insoweit vorgenommen. Zunächst wurde – ohne Berücksichtigung von als Sonderausgaben anzuerkennenden …“ Weiterlesen
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03.05.2007 Scheidungsanwalt Eric Schendel„… einen Anspruch des betreuenden Elternteils handeln, der im Rahmen der Unterhaltsberechnung zu berücksichtigen wäre. Stehen für den Kindergartenbesuch dagegen erzieherische Erwägungen im Vordergrund …“ Weiterlesen