Rechtstipps zu "Vertragsstrafe" | Seite 103

„… einer Vertragsstrafe in unbestimmter Höhe und zur Erstattung der vollständigen Anwaltskosten. Diese Verpflichtung gilt dann auch, wenn Sie selbst eine Urheberrechtsverletzung nicht verübt haben …“ Weiterlesen

„… sollten Sie keinesfalls ungeprüft unterzeichnen. Sie erklären andernfalls, dass Sie für die Wettbewerbsverletzung verantwortlich sind und verpflichten sich zur Zahlung einer Vertragsstrafe. Diese Pflicht …“ Weiterlesen

„… durch Vertragsstrafen für jede Zuwiderhandlung auf Sie zukommen können; ist diese zu weit formuliert, können die Konsequenzen schnell existenzbedrohend sein. Lassen Sie die Erklärung unbedingt zunächst …“ Weiterlesen

„… kann es aber zu einer Vertragsstrafe von mehreren tausend Euro kommen, sofern Sie bereits eine Unterlassungserklärung abgegeben haben, das schädigende Verhalten jedoch noch nicht eingestellt wurde. Das kann insbesondere dann …“ Weiterlesen

„… wird zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert. Zudem wird die Zahlung eines pauschalen Schadensersatzbetrags in Höhe von 250,00 € zuzüglich einer Vertragsstrafe in Höhe von 100,00 …“ Weiterlesen

„… Unterlassungserklärung verlangt. Wenn eine solche Unterlassungserklärung abgegeben wird und im Nachgang hiergegen verstoßen würde, wäre eine Vertragsstrafe fällig. Der Auskunftsanspruch bezieht sich bspw …“ Weiterlesen

„… . Die Forderung Der Abmahner fordert die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, die auch eine Vertragsstrafe in Höhe von 10.000,00 € vorsieht, sowie den Ersatz von Rechtsanwaltskosten in Höhe …“ Weiterlesen

„… verstoßen wurde, forderte der Verband von unserem Mandanten im Nachgang eine Vertragsstrafe. Auf dieses Vertragsstrafenforderungsschreiben hatte unser Mandant – noch nicht durch uns vertreten …“ Weiterlesen

„… von Zahlungsdienstleistern bereitstellen: Zahlungsentgelte, Kosten, Vertragsstrafen, Filialnetz, Geldautomatennetz, Sollzinssatz für eingeräumte und geduldete Überziehungen. Die Informationen stammen von der BaFin sowie von den Zahlungsdienstleistern. (GUE)“ Weiterlesen

„… Unterlassungserklärung bei jedem einzelnen Verstoß hiergegen eine Vertragsstrafe von € 5.001,00 auslösen kann. Man kann sich daher mit einer solchen (modifizierten) Unterlassungserklärung schnell finanziell …“ Weiterlesen

„… . Es können sonst hohe Vertragsstrafen und viel zu weit gefasste Unterlassungsverpflichtungen auf Sie zukommen. Sie haben auch eine Abmahnung erhalten? Wir helfen ihnen gerne mit einer kostenlosen …“ Weiterlesen

„… , die den Abgemahnten verpflichten soll keine Website ohne die erforderliche Datenschutzerklärung zu betreiben, im Falle der Zuwiderhandlung sich einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.000,00 EUR …“ Weiterlesen

„… Sony vom Abgemahnten? Die Abmahnung der Kanzlei Arnold Ruess sieht vor, dass Sie eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben, welche eine Vertragsstrafe in Höhe …“ Weiterlesen

„… Die Forderung beinhaltet die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung inklusive einer Vertragsstrafe in Höhe von 500,00 € für jeden einzelnen Verstoß. Weiterhin wird die Übernahme …“ Weiterlesen

„… das Designgesetz und gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb gerügt. Die Forderung Der Abmahner fordert eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, die auch eine Vertragsstrafe in Höhe von 1.500,00 € für …“ Weiterlesen

„… ist diese grundsätzlich ein Leben lang bindend. Diese Bindung muss auch ernst genommen werden, da bei einem Verstoß gegen die Erklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen wäre. Es kann sein, dass dem Schreiben …“ Weiterlesen

„… , dass die Abgabe einer vorgefertigten Unterlassungserklärung die Gefahr hoher Vertragsstrafen birgt und daher in der Regel eine Modifikation erfolgen sollte. Stand: 09-2018 Weitergehende Informationen …“ Weiterlesen

„… Vertragsstrafe von 5.100,00 Euro vor. Meine Einschätzung: Eine markenrechtliche Abmahnung der Time Gate GmbH sollten Sie auf jeden Fall ernst nehmen, da bei einer falschen Reaktion teure …“ Weiterlesen

„… steht. Diese Bindung kann auch zu neuen Problemen führen: dann nämlich, wenn gegen die Unterlassungserklärung verstoßen wird und eine Vertragsstrafe zu bezahlen ist. Es kann sein, dass dem Schreiben …“ Weiterlesen

„… Beratung mit einem Anwalt zu unterzeichnen: Sie gilt ein Leben lang und beinhaltet regelmäßig viel zu hohe Vertragsstrafen. Auch im Falle einer tatsächlichen Verletzung der Rechte am Bild …“ Weiterlesen

„… zeitlich unbefristet gilt und zu hohen Vertragsstrafen führen kann. Weitergehende Informationen zu unseren Kontaktmöglichkeiten finden Sie auch in unserem Sofort-Hilfeportal www.e-commerce-kanzlei.de/hilfe …“ Weiterlesen

„… einer – grundsätzlich lebenslang bindenden – Unterlassungserklärung gerichtet ist, wobei bei einem Verstoß auch eine Vertragsstrafe fällig würde. Häufig werden Abmahnungen gleich Unterlassungserklärungen …“ Weiterlesen

„… - und Verpflichtungserklärung, welche in dem uns vorliegenden Fall vorsieht, für jeden Einzelfall der Zuwiderhandlung gegen die Unterlassungsverpflichtung eine Vertragsstrafe von 1.500,00 EUR zu bezahlen. Des Weiteren …“ Weiterlesen

„… in welcher Form diese abgegeben wird – grundsätzlich lebenslange Bindungswirkung entfaltet und im Falle eines Verstoßes auch eine Vertragsstrafe nach sich zieht. Häufig werden Abmahnungen gleich …“ Weiterlesen