Rechtstipps zu "Vertragsstrafe" | Seite 101
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28.07.2018 Rechtsanwalt David Werner Vieira„… . Sollte sich der Vorfall dann wiederholen, wird eine teure Geldstrafe (= Vertragsstrafe) fällig. Pro Verstoß werden dann 2.000 € bis 5.000 € eingefordert. Daher liegt der Schwerpunkt bei der strafbewehrten …“ Weiterlesen
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26.07.2018 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… -unlauteren-wettbewerb-ev-wg-fehlenden-hinweises-auf-sulfite_066675.html https://www.anwalt.de/rechtstipps/sollen-sie-vertragsstrafe-an-den-verbraucherschutzverein-gegen-unlauteren-wettbewerb-zahlen_078792 …“ Weiterlesen
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23.07.2018 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… es zahlreiche Fallstricke, welche am Ende eine Vertragsstrafe auslösen können. Unsere Kanzlei ist seit vielen Jahren auf das Markenrecht spezialisiert, wir beraten unsere Mandanten hierzu bundesweit.“ Weiterlesen
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21.07.2018 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… . Die der Abmahnung beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben der Unterlassungsverpflichtung ein Vertragsstrafeversprechen mit einer festen Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 Euro sowie Verpflichtungen …“ Weiterlesen
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20.07.2018 Rechtsanwalt Philipp Muffert„… . Darin wird eine Vertragsstrafe i. H. v. 5.100,00 Euro beziffert. Zusätzlich sind Rechtsanwaltskosten zu erstatten. Jedoch wird diesbezüglich kein pauschaler Betrag genannt oder gar eine Einschränkung …“ Weiterlesen
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26.10.2021 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… ausspricht. In diesem Kontext ist uns auch bekannt, dass in diesen Verfahren nach Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung nicht selten Vertragsstrafen geltend gemacht worden sind. Es drängt …“ Weiterlesen
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18.07.2018 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, welche in dem uns vorliegenden Fall eine für jeden Fall der Zuwiderhandlung nach billigem Ermessen festzusetzende Vertragsstrafe beinhalten …“ Weiterlesen
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18.07.2018 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… zuvorderst die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, welche in dem uns vorliegenden Fall eine für jeden Fall der Zuwiderhandlung fällige Vertragsstrafe von 500,00 EUR …“ Weiterlesen
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17.07.2018 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… hohen Vertragsstrafe führen. Der einzige Rat bei Erhalt einer Abmahnung lautet daher: Kontaktieren Sie einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz. Dieser wird den Sachverhalt prüfen und mit Ihnen …“ Weiterlesen
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16.07.2018 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… und Gewerbe Köln nun zur Stellungnahme zu dem Verstoß auf, um in einem sodann folgenden Schreiben sicherlich eine Vertragsstrafe wegen eines vermeintlichen Verstoßes gegen die abgegeben strafbewehrte …“ Weiterlesen
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11.07.2018 Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH„… -Verband hat viele Online-Verkaufsplattformen im Blick. Nehmen Sie die Abmahnung ernst und beseitigen Sie die bestehenden Fehler, um weitere Abmahnungen und Zahlungen von Vertragsstrafen zu vermeiden …“ Weiterlesen
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12.01.2021 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… : Die Unterlassungserklärung muss eine Selbstverpflichtung, das gerügte Verhalten lebenslang (!) zu unterlassen, sowie eine angemessene Vertragsstrafe enthalten. Eine Verpflichtung, die Kosten der Abmahnung zu zahlen, besteht …“ Weiterlesen
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09.07.2018 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… . Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben der Unterlassungsverpflichtung eine Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe von 2.000,00 Euro auch eine Verpflichtung …“ Weiterlesen
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02.07.2018 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… . Die Unterzeichnung einer nicht-modifizierten Unterlassungserklärung kann gravierende Folgen haben. In der Regel werden diese vom Abmahner sehr weit gefasst und können im Falle eines Verstoßes zu Vertragsstrafen …“ Weiterlesen
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29.06.2018 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… ein Leben lang. Daher ist es von entscheidender Bedeutung, dass sie exakt formuliert ist – jeder Verstoß gegen eine abgegebene Unterlassungserklärung löst eine Vertragsstrafe aus, die an den Abmahner …“ Weiterlesen
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Kanzlei von appen jens legal mahnt i. A. d. VfB Stuttgart 1893 AG Verwendung Wort,- und Bildmarke ab29.06.2018 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… . Ferner verpflichtet sich der Abgemahnte, bei Zuwiderhandlungen eine Vertragsstrafe i. H. v. 5.100€ zu zahlen. Der Abgemahnte muss die Kanzlei von appen jens legal auch Auskunft über die Art, Dauer …“ Weiterlesen
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27.06.2018 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… , bei Zuwiderhandlungen eine Vertragsstrafe i. H. v. 5.001 € zu zahlen. Zahlung von Schadensersatz nach § 97 UrhG i. H. v. 930,00 €. Übernahme der Rechtsanwaltskosten von Frau Anna Neetzel i. H. v. 655,69 …“ Weiterlesen
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26.06.2018 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… BitTorrent im Internet zum elektronischen Abruf bereitzuhalten. Zusätzlich enthält die Unterlassungserklärung bei Zuwiderhandlungen eine angemessene Vertragsstrafe zu zahlen, die nach billigem Ermessen …“ Weiterlesen
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26.06.2018 Rechtsanwalt Marc Badock„… Stunden überschreitet, eine Vertragsstrafe zahlen muss. Die genauen Beträge variieren, die Größenordnung ist meist um die 30,00 €. Wenn das alles rechtlich ordentlich geschieht, sind das dann …“ Weiterlesen
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25.06.2018 Rechtsanwalt Johannes Richard„… des Fortsetzungszusammenhanges und unter Verzicht auf die Einrede der natürlichen Handlungseinheit sowie mit einer festen Vertragsstrafe in Höhe von 3.000,00 Euro vor. Des Weiteren soll der Abgemahnte Rechtsanwaltskosten …“ Weiterlesen
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23.06.2018 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… . S. d. § 14 MarkenG dar. Forderungen: Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung: Vorsicht, die vorformulierte Unterlassungserklärung beinhaltet eine pauschale Vertragsstrafe in Höhe …“ Weiterlesen
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RA Levent Göktekin mahnt i.A.v. der W&S Handelsgesellschaft aufgrund fehlender Widerrufsbelehrung ab22.06.2018 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… bei Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe zu zahlen, welche von der W&S Handelsgesellschaft mbH nach Billigkeit festzusetzen ist und ggf. gerichtlich geprüft wird. Haben Sie auch eine Abmahnung …“ Weiterlesen
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07.10.2019 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… einer Vertragsstrafe berichtet: https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/aktuelle_faelle/klage-des-ido-e-v-wegen-vertragsstrafe-wie-reagiert-man-richtig/ Grundsätzlich gilt: Wenn Sie eine Klage erhalten haben …“ Weiterlesen
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18.06.2018 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… zu unterlassen und im Falle eines Verstoßes gegen die Unterlassungserklärung eine bestimmte Vertragsstrafe zu zahlen. Abmahnung erhalten – wie reagieren? Wir raten Ihnen, unverzüglich …“ Weiterlesen