Rechtstipps zu "Vertragsstrafe" | Seite 96
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22.11.2018 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… gegen die Erklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen wäre. Unter Umständen ist dem Schreiben bereits eine Vorlage für die Abgabe einer Unterlassungserklärung beigefügt. Dies ist aber keine Voraussetzung …“ Weiterlesen
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21.11.2018 Rechtsanwalt Philipp Muffert„… behandelt werden. Unser Rat Aufgrund der regelmäßig sehr weiten Fassung von Unterlassungserklärungen sowie der hoch angesetzten Vertragsstrafen ist das Risiko, dass Verstöße später mit enorm hohen Kosten …“ Weiterlesen
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26.10.2021 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… mit Vertragsstrafen von 500 € für jeden zukünftigen Verstoß wird die Übernahme der Rechtsanwaltskosten in Höhe von 281,30 € (Gegenstandswert 3.000 €) gefordert. Unsere Einschätzung Der hier mandatierte …“ Weiterlesen
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21.11.2018 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… eine Vertragsstrafe zwischen 5.000 – 10.000 € fordert, z. B. weil das Angebot noch im Google Cache einsehbar war. Weder die freundlichen, aber wenig spezialisierten Anwälte der Rechtsschutzversicherung, noch …“ Weiterlesen
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19.11.2018 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Unterlassungserklärung sowie die Zahlung der angefallenen Rechtsanwaltskosten gefordert. Die Unterlassungserklärung sieht eine Vertragsstrafe für den Fall der Zuwiderhandlung i.H.v. 10.000 …“ Weiterlesen
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18.11.2018 Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs„… einer Unterlassungserklärung kommt, die eine Vertragsstrafe von mehreren tausend Euro verursachen könnte, sollten sich Betroffene unbedingt beraten lassen. Nutzen Sie das Angebot einer kostenlosen …“ Weiterlesen
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06.03.2024 Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt„… von Kaufrechten bei Neubau, Anzahlungsvertrag (arras) oder Kaufvertrag mit Vertragsstrafe und Ruecktrittsrecht) Einholung der spanischen Steuernummer (NIE) oder NIF beim Kauf mit einer deutschen oder schweizer …“ Weiterlesen
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17.11.2018 Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs„… des Anschlussinhabers zugeschnitten ist und bei Zuwiderhandlung sogar zu einer Vertragsstrafe von mehr als 5.000€ führt. Das kann und muss verhindert werden. Darüber hinaus kennt die Kanzlei Dr. Wachs …“ Weiterlesen
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16.11.2018 Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs„… , erkennt seine Schuld gewissermaßen an und kann sich eine Vertragsstrafe einhandeln, die weit über der bisherigen Forderung liegt. Wovon handelt die TV-Serie „This Is Us“? Die TV-Serie „This Is Us“ stammt …“ Weiterlesen
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03.03.2021 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Sie in Münster und bundesweit. Wir zeigen Ihnen Ihre Handlungsalternativen auf und helfen Ihnen, Vertragsstrafen wegen eines Verstoßes (z. B. wegen fehlender Löschung des Google Caches) gegen eine voreilig …“ Weiterlesen
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15.11.2018 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… zur Zahlung einer Vertragsstrafe und zur Erstattung der vollständigen Anwaltskosten verpflichten. Diese Verpflichtung gilt dann auch, wenn Sie selbst eine Urheberrechtsverletzung nicht verübt haben, sondern …“ Weiterlesen
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15.11.2018 Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs„… deswegen so gefährlich, weil sie im Falle einer Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe von mehr als 5.000 € verursacht. Diese Gefahr wird regelmäßig verkannt. Denn der Fokus der Abgemahnten liegt zumeist …“ Weiterlesen
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14.11.2018 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… Unterlassungserklärung mit einer nach billigem Ermessen der Unterlassungsgläubigerin zu bestimmenden Vertragsstrafe für jeden Fall der Zuwiderhandlung gefordert. Weiterhin werden Ansprüche auf Auskunft …“ Weiterlesen
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14.11.2018 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… die Dauer von 30 Jahren zur Zahlung einer Vertragsstrafe und zur Erstattung der vollständigen Anwaltskosten verpflichteten. Diese vertragliche Verpflichtung gilt auch dann, wenn Sie die vorgeworfene …“ Weiterlesen
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14.11.2018 Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs„… wenig bedrohlich, verbirgt aber die größte Gefahr. Denn im Falle einer Zuwiderhandlung droht dem Unterzeichner eine Vertragsstrafe von mehr als 5.000 €. Dies wird erst dadurch ersichtlich …“ Weiterlesen
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13.11.2018 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… gleichkommen, durch welches Sie: die Urheberrechtsverletzung eingestehen und verpflichten sich für die Dauer von 30 Jahren zur Zahlung einer Vertragsstrafe und zur Erstattung der vollständigen …“ Weiterlesen
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13.11.2018 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… , wird mit dem hier vorliegenden Abmahnschreiben sowohl Vertragsstrafe als auch eine neue Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind oder Vertragsstrafe …“ Weiterlesen
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13.11.2018 Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs„… einen lebenslangen Vertrag dar und kann bei Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe nach sich ziehen, die 5.000€ überschreitet. Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen 15:17 to Paris (Film) – rechtliche Ansprüche Die Ansprüche …“ Weiterlesen
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12.11.2018 Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs„… der Betroffenen – falls eine Abgabe sinnvoll ist. Gerne informieren wir Sie auch über die Folgen der Abgabe einer Unterlassungserklärung. Eine Vertragsstrafe, die im Falle der Waldorf-Frommer-Abmahnung …“ Weiterlesen
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05.02.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… und verpflichten sich für die Dauer von 30 Jahren zur Zahlung einer Vertragsstrafe und zur Erstattung der vollständigen Anwaltskosten. Diese Verpflichtung gilt dann auch, wenn Sie keine Rechtsverletzung …“ Weiterlesen
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08.11.2018 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… eine Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe von 5.000,00 Euro unter Ausschluss des Fortsetzungszusammenhanges und unter Verzicht auf die Einrede der natürlichen Handlungseinheit …“ Weiterlesen
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08.11.2018 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… Sie die Urheberrechtsverletzung eingestehen. Auch würden Sie sich hierdurch auf die Dauer von 30 Jahren zur Zahlung einer Vertragsstrafe und der Erstattung auch zukünftiger Anwaltskosten verpflichten …“ Weiterlesen
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07.11.2018 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht ab und fordert entsprechende Unterlassungserklärungen und bei weiteren Verstößen die Zahlung von Vertragsstrafen. Vorab: Wenn Sie eine Abmahnung des Verbands Sozialer …“ Weiterlesen
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07.11.2018 Jochen Jüngst LL.M.„… die Unterlassungserklärung verstoßen, wird eine Vertragsstrafe fällig, die im vier- bis fünfstelligen Euro-Bereich liegen kann. Nehmen Sie die Abmahnung zum Anlass, Ihren Shop überprüfen und absichern …“ Weiterlesen