217 Ergebnisse für WEG
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10.03.2017
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
… ich Sie auch deutschlandweit. Nehmen Sie mit mir Kontakt auf. Gerne können Sie mich per Telefon (auch nach 18.00 Uhr) oder per E-Mail erreichen. Ich mache mich für Sie stark. Gemeinsam finden wir Wege und Lösungen.
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07.03.2017
von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
… über welche er fremdgesteuert werde. Der Angeklagte war mehrfach vorbestraft wegen Diebstahls, Unterschlagung und Schwarzfahrens. Im Jahr 2013 hatte er der Geschädigten mit einer Gehstütze auf den Kopf geschlagen. Er ging dabei wieder …
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21.07.2018
von Rechtsanwältin Dr. Julia Wolf
Das Amtsgericht München hat einer Frau wegen mangelhafter Permanent-Make-Up-Behandlung 2500 Euro Schmerzensgeld zugesprochen und die beklagte Kosmetikerin zugleich verurteilt, der Geschädigten auch sämtliche zukünftigen Schäden zu ersetzen …
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21.12.2016
von Rechtsanwalt Lothar Wegener
4. Folgen der Bewilligung und Beiordnung eines Rechtsanwalts im Rahmen der Verfahrenskostenhilfe a) Das Gericht ordnet den benannten Rechtsanwalt im Rahmen der Bewilligung der Verfahrenskostenhilfe bei, § 121 ZPO. In der Regel erfolgt die …
Häufiger Streitpunkt Scheidungskosten: des Anwalts und des Richters Müh ist nicht umsonst – Teil III
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20.12.2016
von Rechtsanwalt Lothar Wegener
… der Prozesskostenhilfe nach den §§ 114 ff. ZPO. Wegen des einheitlichen Sprachgebrauchs wird aber dennoch auch insoweit von Verfahrenskostenhilfe gesprochen. Voraussetzung für Verfahrenskostenhilfe ist, dass der Beteiligte …
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19.12.2016
von Rechtsanwalt Lothar Wegener
III. Wer trägt die Verfahrenskosten (Kostenschuldner)? Derjenige, der die Kosten des Verfahrens trägt, wird Kostenschuldner (gegenüber der Gerichtskasse) genannt. Es ist zu unterscheiden zwischen den Kosten, die bei Antragstellung entstehen …
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16.12.2016
von Rechtsanwalt Lothar Wegener
… der jeweiligen Folgesachen zugrunde gelegt, über die eine Einigung erzielt wurde. 5. Weitere Kosten Kosten für Sachverständige und für Zeugen können beispielsweise entstehen. Diese Kosten werden den Gerichtskosten in Höhe ihres jeweiligen Nominalbetrags zugeschlagen. Lothar Wegener Schwerpunkt Familienrecht Fachanwalt für Erbrecht
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21.11.2016
von Rechtsanwalt Lothar Wegener
… Der Schwiegersohn beruft sich auf den Eintritt der Verjährung. Der geltend gemachte Anspruch der Schwiegereltern ist ein Rückzahlungsanspruch oder auch Rückgewähranspruch wegen Schenkungen an den Schwiegersohn wegen Wegfalls …
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16.11.2016
von Rechtsanwalt Lothar Wegener
Unterhaltsberechtigung wegen Belastung mit Kindesunterhalt: Diese Besprechung befasst sich mit dem Beschluss des BGH vom 11.11.2015 (Aktenzeichen: XII ZB 7/15) . In einer Trennung oder Scheidung, in der beide Ehegatten über Einkommen …
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15.11.2016
von Rechtsanwalt Lothar Wegener
… darstellen. Andererseits steht damit fest, dass bei vollständigem Vorbehalt der Wohnmöglichkeit (Wohnungsrecht) hinsichtlich der gesamten Immobilie das Ziel der Verminderung von Pflichtteilsansprüchen nicht zu erreichen ist und es sich insoweit um ein ungeeignetes Gestaltungsinstrument handelt. Lothar Wegener Fachanwalt für Erbrecht
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26.09.2016
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… vor, wenn der Arbeitnehmer den Arbeitsvertrag zum Beispiel wegen einer chronischen Krankheit nicht mehr erfüllen kann. Hier ist durchaus eine Änderungskündigung möglich, insbesondere, wenn der Arbeitnehmer bestimmte Tätigkeiten nicht mehr ausüben …
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17.09.2016
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… verlieren und die Warnfunktion wird durch Zeitablauf abgeschwächt oder fällt ganz weg. Gleichwohl sollte eine Abmahnung auf Rechtmäßigkeit überprüft werden. Hier bietet sich vor allem das Verfassen einer Gegendarstellung …
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06.09.2016
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… und Beamte auf Lebenszeit sind in den Ruhestand zu versetzen, wenn sie wegen ihres körperlichen Zustands oder aus gesundheitlichen Gründen zur Erfüllung ihrer Dienstpflichten dauernd unfähig (dienstunfähig) sind. Als dienstunfähig …
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09.05.2016
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… des Kommunalabgabengesetzes (KAG) auf den Weg gebracht, die im Wesentlichen zum 01.04.2016 in Kraft getreten ist. Dabei geht es im Kern um die Möglichkeit, auch in Bayern, nach dem Vorbild z. B. von Rheinland-Pfalz, sogenannte wiederkehrende Beiträge zu erheben …
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10.11.2020
von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
… am Freitagabend mit Freunden in der Innenstadt gefeiert, zuletzt in einer Disko. Ein Freund hatte Amphetamin dabei, von dem B probiert hat. Um 5 Uhr geht B zu Fuß nach Hause, er wohnt nicht weit von der Disko. Auf dem Weg kommt ihm …
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10.02.2016
von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
… Person die Bußgeldbehörde bewusst in die Irre führen, indem die andere Person sich selbst zu Unrecht der Täterschaft bezichtigt (OLG Stuttgart vom 23.07.2015, Aktenzeichen 2 Ss 94/15) . Der eigentliche Fahrer würde sich wegen falschen …
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26.01.2016
von Rechtsanwalt Florian Mund
… ging das Gericht davon aus, dass es sich wegen des Vorliegens zweier einander sehr ähnlicher Schriftstücke lediglich um Entwürfe handelt. Hierfür spricht auch die Tatsache, dass die Schriftstücke mit allerlei wichtigen und unwichtigen …
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18.09.2014
von Rechtsanwalt Florian Mund
… soll in der Form einer Verfügung von Todes wegen erfolgen oder sich aus den Bestimmungen der Verfügung von Todes wegen ergeben. In Fällen, in denen der Erblasser seinen letzten Wohnsitz außerhalb der EU hatte, sind die Gerichte des Mitgliedstaats …
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13.02.2014
von Rechtsanwältin Andrea Riedi
… landeten die Forderungen der Labore vor dem Amtsgericht Würzburg. Die eingeholten medizinischen Gutachten bestätigten in beiden Fällen die Einschätzung der Krankenversicherung. Der behandelnde Arzt kam dabei nicht sehr gut weg, denn es kam klar …
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14.11.2023
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… zu versagen. Mittelschwere Depressionen, die eine stationäre Therapie erfordern bzw. in der Vergangenheit erfordert haben, können ebenfalls dem Beamtenverhältnis im Wege stehen. Die Entscheidung des Amtsarztes selbst ist in der Rechtsprechung …
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10.06.2013
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… des Arbeitsgerichts Bochum lag der Fall eines Lagerfacharbeiters zugrunde, der trotz Krankschreibung wegen Rückenbeschwerden, bis spät nachts in der Disco feierte und dieses auf Facebook dokumentierte. Sein Arbeitgeber wertete dieses Verhalten als „grob …
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07.02.2013
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… eines Rentners und einer Gruppe von Jugendlichen aufgenommen und mit den Daten aus dem Polizeicomputer abgeglichen. Die Kontrolle erfolgte wegen des Verdachts auf Drogenhandel, erbrachte aber keine Anhaltspunkte für eine Straftat, die Personen waren …
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06.02.2013
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen durch die Gemeinden sorgt wegen den sehr hohen Beitragsbelastungen für großen Unmut bei den betroffenen Grundstückseigentümern. Der Artikel soll die Rechtsgrundlagen des kommunalen Abgabenrechts …
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26.10.2012
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… noch Elterngeld für das erstgeborene bekommt. Eine endgültige Entscheidung steht noch aus, wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Angelegenheit wird sich auch das Bundessozialgericht mit der Frage befassen.