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Gerade im Zeitalter von Industrie 4.0 scheinen Erfindungen ohne Software kaum noch möglich. Umso verunsicherter sind viele Unternehmer von den scheinbar hohen Anforderungen an Software im Patenterteilungsverfahren. Hört man sich unter ...

Patente und Betriebsgeheimnisse bzw. Know-how sind immaterielle Güter und regeln Besitz- und Eigentumsverhältnisse. Im Gegensatz zu einem Betriebsgeheimnis ist ein Patent kostspielig zu erwerben. Zudem erfordern Patentportfolios ...

Unternehmer fragen sich oft, ob sie in Markenschutz für einen Firmennamen oder Produktnamen investieren sollen. Schließlich scheint es oft, dass eine Markenanmeldung noch nicht erforderlich ist, da der Name noch nicht profitabel ist und ...

Wie lange darf man am Stück ohne Pause arbeiten? Arbeitnehmer dürfen nicht länger als sechs Stunden ohne Pause arbeiten. Hat der Arbeitnehmer sechs Stunden gearbeitet, muss er 30 Minuten Pause machen. Nach neun Stunden Arbeit beträgt ...

„Tiere sind die besseren Menschen“ heißt es manchmal. Kein Wunder also, dass ihre Fälle immer wieder vor Gericht verhandelt werden. Schimpansen-Senior Robby darf Zirkusaffe bleiben Der über 40-jährige Schimpanse Robby gilt als ...

Schlechte Nachrichten für Airbnb und Co: Das Berliner Verwaltungsgericht hat in zwei aktuellen Entscheidungen das dortige Verbot der Vermietung von Nebenwohnungen an Touristen für rechtens erklärt (Urteile vom 17.10.2018, AZ: VG 6 K ...

Resturlaub verstorbener Arbeitnehmer geht auf deren Erben über. Erben können Auszahlung des nicht genommenen Urlaubs vom Arbeitgeber verlangen. Nicht genommener Urlaub verfällt nicht mit dem Tod eines Arbeitnehmers, hatte der ...

Am 1. November 2018 wurde vom Gesetzgeber in Deutschland die Möglichkeit der Musterfeststellungsklage im Rahmen eines Zivilprozesses geschaffen. Verbraucherverbände können nun viele Streitfragen gebündelt in einem einzelnen ...

Der Krankenpfleger steht dort nicht zum ersten Mal. Bereits 2015 hat das Landgericht (LG) Oldenburg ihn wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt und die besondere Schwere der Schuld festgestellt. Das heißt, dass der Krankenpfleger ...