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Rechtstipps von Fachanwälten aus Hannover

Schadensersatz wegen entgangener Urlaubsfreude nach vorgezogenem Rückflug
(1)
15.01.2019
Rechtsanwalt Jörg Schwede
Für unsere Mandantin konnten wir vor dem Amtsgericht Hannover (Urteil vom 04.01.2019, Az. 401 C 9910/18) Schadensersatz wegen entgangener Urlaubsfreude nach einem vorzeitigen Rückflug gegen TUI Deutschland durchsetzen. Geplant war eine ...
Deltoton Gruppe – CSA Beteiligungsfonds AG & Co. KG – Haftung des Geschäftsführers
(1)
15.01.2019
Rechtsanwalt Stefan Schröder
Die CSA Beteiligungsfonds Anlagegesellschaften gehörten der sogenannten „Deltoton Gruppe“ aus Würzburg an und waren teilweise Nachfolgegesellschaften der Frankonia Anlagegesellschaften. Das Beteiligungsangebot richtete sich zum ...
Deltoton Gruppe – CSA Beteiligungsfonds 5 AG & Co. KG
(1)
14.01.2019
Rechtsanwalt Stefan Schröder
Deltoton Gruppe – CSA Beteiligungsfonds 5 AG & Co. KG: Erfolgreiche Abwehr von Ansprüchen des Insolvenzverwalters Die CSA Beteiligungsfonds AG & Co. KG Anlagegesellschaft, die zu der Deltoton Gruppe gehört, bot in den Jahren 2003 – ...
In Würde sterben? Beschluss des BGH zur Wirksamkeit einer Patientenverfügung
(1)
09.01.2019
Rechtsanwalt Jörg Schwede
Der BGH hat mit seinem Beschluss vom 14.11.2018 (Az. XII ZB 107/18) erneut zu den Anforderungen entschieden, die eine Patientenverfügung im Zusammenhang mit dem Abbruch von lebenserhaltenden Maßnahmen erfüllen muss. Im ...
OLG Düsseldorf: Wann ist ein gemeinschaftliches Testament bindend?
(1)
08.01.2019
Rechtsanwalt Jörg Schwede
Das OLG Düsseldorf hat in einer Entscheidung zur Bindungswirkung eines Berliner Testaments entschieden, dass für den Fall, dass sich Eheleute in einem gemeinschaftlichen Testament gegenseitig als Erben einsetzen und für den zweiten ...
Durchsetzung eines Zahlungsanspruchs gegenüber dem Schlüsseldienst Schließ- & Sicherheitstechnik VKS
(1)
07.01.2019
Rechtsanwalt Jörg Schwede
Das Amtsgericht Hannover hat durch das Versäumnisurteil vom 16.10.2018 (Az. 434 C 8620/18) zugunsten der durch unsere Kanzlei vertretenen Klägerin entschieden. Die Klägerin hatte sich mit ihrem minderjährigen Sohn ausgesperrt. Unsere ...
Reisebüro muss über Visa- und Einreiseregelungen nur bei Nachfrage aufklären
(1)
04.01.2019
Rechtsanwalt Jörg Schwede
Das Amtsgericht Hannover hat in einer Entscheidung ausgeurteilt, dass Mitarbeiter eines Reisebüros nicht verpflichtet sind, Kunden ungefragt über Visa- und Einreisevorschriften bei geplanten Auslandsaufenthalten aufzuklären. ...
Amtsgericht Hannover: Durchsetzung eines Rückzahlungsanspruchs gegenüber dem Schlüsseldienst H&A
(1)
03.01.2019
Rechtsanwalt Jörg Schwede
Das Amtsgericht Hannover hat durch das Urteil vom 19.12.2018 ( Az. 554 C 9358/18 ) zu Gunsten der durch unsere Kanzlei vertretenen Klägerin entschieden. Die Klägerin hatte sich aus ihrer Wohnung ausgesperrt und über das Internet die ...
Fehlerhafte Sicherheitenverwertung, Schadensersatz und Wahlrecht
(1)
21.12.2018
Rechtsanwalt Heyo Meyer
Wenn ein Kredit notleidend ist und gekündigt wird, wird der Darlehensgeber die ihm zur Verfügung gestellten Sicherheiten verwerten. Dieses dient dazu, die bestehenden Verbindlichkeiten des Darlehensnehmers so umfassend wie möglich ...
Grundsatzurteil des BGH zur Berufsunfähigkeitsversicherung – Urteil vom 20.12.2017 (Az. IV ZR 11/16)
(4)
18.12.2018
Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Die Entscheidung Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in der oben genannten Entscheidung dazu Stellung bezogen, inwiefern die Versicherung bei der Prüfung einer Rentenleistung wegen Berufsunfähigkeit die bisherige Lebensstellung des ...
Rauchwarnmelder in der WEG – die Eigentümer dürfen beschließen
(3)
17.12.2018
Rechtsanwältin Ninja Lorenz
Ein Thema, das viele Wohnungseigentumsgemeinschaften und Verwalter in den letzten Jahren stark beschäftigt hat: Der Einbau und die Wartung von Rauchwarnmeldern. In vielen Bundesländern wurden nach und nach Regelungen eingeführt, die ...
Beitragserstattung private Krankenversicherung – BGH verhandelt am 19.12.2018
(5)
17.12.2018
Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke
Am 19.12.2018 wird vor dem BGH (BGH – IV ZR 255/17) mündlich zum „Treuhänderstreit“ verhandelt und eine richtungsweisende Entscheidung zu den privaten Krankenkassen erwartet. Das Urteil betrifft Millionen deutsche ...
Bundessozialgericht: Keine Notdientsverpflichtung für ermächtigte Krankenhausärzte
(6)
14.12.2018
Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Bundessozialgericht vom 12.12.2018 ( Az. B 6 KA 50/17 R ): Die Entscheidung Der für Vertragsarztangelegenheiten zuständige 6. Senat des Bundessozialgerichts hat am 12.12.2018 entschieden, dass ermächtigte Krankenhausärzte nicht dazu ...
Die Vollstreckung Zug um Zug
(1)
11.12.2018
Rechtsanwalt Heyo Meyer
Der Bundesgerichtshof hatte in einer Entscheidung vom 04.07.2018 zum Az. VII ZB 48/17 über den Antrag auf Erlass eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses zu entscheiden, bei dem die zu vollstreckende Leistung von einer ...
Pfändungs- und Überweisungsbeschluss und schweigende Drittschuldner
(2)
10.12.2018
Rechtsanwalt Heyo Meyer
Der Bundesgerichtshof hatte am 02.10.2018 zum Az. X ARZ 482/18 folgenden Rechtsstreit zu entscheiden: Ein Gläubiger hat bei seinem Schuldner den Arbeitslohn gepfändet. Der Arbeitgeber hat weder eine Drittschuldnererklärung gem. § 840 ...
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