4.901 Anwälte für MPU | Seite 194

Die Medizinisch-Psychologische Untersuchung („MPU"), auch „Idiotentest" genannt, erfolgt, um die Fahreignung einer Person festzustellen. Sie ist eine Prognose anhand derer festgestellt wird, ob die betroffene Person medizinisch und psychologisch in der Lage ist, Fahrzeuge zu führen und dient der Vorbereitung einer Entscheidung über die Entziehung bzw. Neuerteilung der Fahrerlaubnis.

Der Begriff „Eignung" bzw. „Fahreignung" spielt im Fahrerlaubnisrecht eine zentrale Rolle. In § 2 IV StVG heißt es dazu: „Geeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen ist, wer die notwendigen körperlichen und geistigen Anforderungen erfüllt und nicht erheblich oder nicht wiederholt gegen verkehrsrechtliche Vorschriften oder gegen Strafgesetze verstoßen hat."

Die Erteilung bzw. der Fortbestand einer Fahrerlaubnis setzt also voraus, dass der Bewerber bzw. Inhaber die Fahreignung aufweist. Ist ein Fahrerlaubnisbewerber oder ein Fahrerlaubnisinhaber aus medizinischen oder psychologischen Gründen nicht oder nicht mehr geeignet, Fahrzeuge im Straßenverkehr zu führen, wird eine Fahrerlaubnis nicht erteilt bzw. eine bestehende Fahrerlaubnis entzogen.

Eine MPU setzt sich aus einem medizinischen und einem psychologischen Teil zusammen und dauert in der Regel mehrere Stunden. Der für die MPU zuständige Gutachter muss sich an die durch die Fahrerlaubnisbehörde vorgegebenen Fragestellungen halten. Gegenstand der MPU sind nur Eigenschaften, Fähigkeiten und Verhaltensweisen, die im konkreten Fall für die Kraftfahreignung von Bedeutung sind, keine privaten Dinge. Vor der Untersuchung muss der Gutachter den Betroffenen über Gegenstand und Zweck der Untersuchung aufklären.

Eine MPU kann aus völlig unterschiedlichen Anlässen angeordnet werden, z. B.:

- Entziehung einer Fahrerlaubnis auf Probe

- Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Erreichens von 18 Punkten im Verkehrszentralregister

- Entziehung der Fahrerlaubnis im Zusammenhang mit der Einnahme von Alkohol und Betäubungsmitteln

- Umstände im Zusammenhang mit der körperlichen und geistigen Eignung

Prozentual ist der Anteil der medizinisch psychologischen Untersuchungen im Zusammenhang mit dem Konsum von Betäubungsmitteln am Höchsten: Promille-Sünder liegen prozentual deutlich auf Platz eins der Anzahl der durchgeführten Medizinisch-Psychologischen Untersuchungen, mit Abstand gefolgt von Drogen- und Medikamentenmissbrauch. Fahrungeeignetheit wegen körperlicher und/oder geistiger Mängel ist der seltenste Grund für medizinisch psychologische Untersuchungen.

Das Ergebnis der MPU wird in einem Gutachten festgehalten. Wird die Fahreignung der untersuchten Person festgestellt, spricht man von einem „positiven" Gutachten, wird die Fahreignung der untersuchten Person nicht festgestellt, handelt es sich um ein „negatives" Gutachten. Außerdem gibt es Gutachten, die die Eignung nach dem Eintritt einer bestimmten Bedingung, z. B. Nachschulung, annehmen. Vorbereiten kann man sich auf eine MPU auf verschiedene Arten, z. B. durch spezielle Seminare und Kurse oder das Lesen entsprechender Ratgeber-Bücher.

(WEI)

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