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2.523 Anwälte für Salvatorische Klausel | Seite 106

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Profil-Bild Rechtsanwalt Sebastian Berg
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Rechtsanwalt Sebastian Berg
Anwaltskanzlei Berg, Münzstraße 9, 38100 Braunschweig 6820.5506315756 km
Fachanwalt Sozialrecht • Versicherungsrecht • Sozialversicherungsrecht • Pflegerecht • Zivilrecht • Allgemeines Vertragsrecht • Schadensersatzrecht & Schmerzensgeldrecht
Herr Rechtsanwalt Sebastian Berg ist Ihr kompetenter Partner im Bereich Salvatorische Klausel
aus 16 Bewertungen Herr Berg hat sogar über die Feiertage sich umgehend gemeldet und auf meine Anfragen und ggf. anwaltschaftliche … (10.01.2024)
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Anwalt Dr. Csilla Arszin
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Anwalt Dr. Csilla Arszin
Arszin Csilla Ügyvédi Iroda, Sopron, Színház utca, 15, 9400, Ungarn 7455.4430847638 km
Erbrecht • Familienrecht • Handelsrecht & Gesellschaftsrecht • Forderungseinzug & Inkassorecht • Grundstücksrecht & Immobilienrecht • Agrarrecht • Allgemeines Vertragsrecht
Online-Rechtsberatung
Frau Anwalt Dr. Csilla Arszin - Ihr juristischer Beistand im Bereich Salvatorische Klausel
aus 6 Bewertungen Frau Dr Arszin ist sehr freundlich und hilfsbereit. Da wir bisher noch nicht viel Kontakt hatten, fühle ich mich aber … (04.01.2024)
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Rechtsanwalt Mustafa Yildirim
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Rechtsanwalt Mustafa Yildirim
Kanzlei Yildirim Legal, Paul-Ehrlich-Str. 1, 69181 Leimen 6868.5748828313 km
Mietrecht & Wohnungseigentumsrecht • Allgemeines Vertragsrecht • Zivilrecht • Strafrecht
Herr Rechtsanwalt Mustafa Yildirim bietet Ihnen anwaltliche Vertretung im Bereich Salvatorische Klausel
aus 11 Bewertungen Herr Yildirim machte einen sehr freundlichen und kompetenten Eindruck. Mein Vermieter hat mir dank seines beharrlichen … (11.01.2024)
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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Salvatorische Klausel

Alle Rechtstipps zum Thema Salvatorische Klausel

Fragen und Antworten

  • Salvatorische Klausel: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
    Das Thema Salvatorische Klausel umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Salvatorische Klausel und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen.
  • Salvatorische Klausel: Was kann ein Anwalt für mich tun?
    Streitigkeiten in Zusammenhang mit Salvatorische Klausel sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht.
  • Ich kann mir keinen Gerichtsprozess leisten, was nun?
    Wenn Sie die Gerichtskosten nicht selbst zahlen können und Ihre Rechtsschutzversicherung diese nicht übernehmen will, hilft Ihnen die Prozesskostenhilfe weiter. In solchen Fällen bezahlt der Staat entweder ganz oder teilweise die Gerichtskosten, sowie die Kosten für den eigenen Rechtsanwalt. Dafür müssen Sie einen Antrag schriftlich beim zuständigen Gericht stellen. Es ist dabei empfehlenswert, das Formular „Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse bei Prozess- oder Verfahrenskostenhilfe“ auszufüllen und alle wichtigen Unterlagen, wie etwa Ihren aktuellen Arbeitslosengeldbescheid, beizulegen. Sie können Ihren Antrag auch persönlich bei der Geschäftsstelle des Gerichts einreichen, insbesondere dann, wenn Sie noch offene Fragen haben.

    Wichtig zu wissen: Nicht immer ist ein Antrag auf Prozesskostenhilfe möglich. Beispielsweise gibt es im Strafrecht für den Angeklagten keine Prozesskostenhilfe.
  • Was sollte ich vor dem Erstgespräch tun?
    Mit einem Erstgespräch haben Sie die Möglichkeit, eine Ersteinschätzung Ihres Rechtsfalls zu erhalten. Je besser Sie sich vorbereiten, desto genauer kann Ihr Rechtsanwalt die Sach- und Rechtslage beurteilen. Überlegen Sie deswegen vor dem ersten Beratungsgespräch, welche Unterlagen wichtig sind und bringen Sie diese mit. Eventuell wäre es sogar sinnvoll, diese vorab per Mail an Ihren Anwalt zu schicken. Notieren Sie sich außerdem alle Informationen, die für Ihren Fall relevant sind und Ihr Anwalt unbedingt wissen muss, damit er eine objektive Einschätzung abgeben kann.

    Wichtig zu wissen: Ein Erstgespräch beim Rechtsanwalt ist leider nicht immer kostenlos. Deshalb klären Sie im Voraus, welche Kosten für Sie anfallen werden, damit es keine bösen Überraschungen gibt.

Die Salvatorische Klausel ist eine vertragliche Bestimmung zu den eintretenden Rechtsfolgen, wenn eine Vereinbarung im Vertrag unwirksam oder nicht durchführbar ist. Sinn und Zweck der Salvatorischen Klausel ist es, bei solchen Störungen eine wirksame vertragliche Regelung beizubehalten, die die Interessen beider Vertragspartner am ehesten erhalten.

Dies hängt mit § 139 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) zusammen. Sind einzelne Vertragsklauseln teilnichtig, so ist laut dieser Gesetzesvorschrift in Zweifelsfällen anzunehmen, dass der gesamte Vertrag nichtig ist - es sei denn, es ist anzunehmen, dass die Vertragsparteien den Vertrag auch ohne den unwirksamen Teil abgeschlossen hätten. Um zu verhindern, dass bei nichtigen Klauseln der gesamte Vertrag nichtig ist, kann eine Salvatorische Klausel aufgenommen werden.

Eine Salvatorische Klausel schließt § 139 BGB aus und regelt zum Beispiel, dass die übrigen Vertragsbestimmungen nicht berührt werden, wenn Teile des Vertrages unwirksam sind. Anstelle der unwirksamen Vereinbarung verpflichten sich die Vertragsparteien, eine ihr möglichst nahe kommende, wirksame Regelung zu treffen.

In AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) ist jedoch keine Salvatorische Klausel erforderlich. Zum einen bestimmt § 306 BGB bereits, dass im Falle der Unwirksamkeit einzelner Klauseln der Vertrag ansonsten wirksam bleibt. Bei einer anderen - von § 306 BGB abweichenden - Regelung wäre die Salvatorische Klausel unwirksam, da eine solche unklare Klausel nicht dem Transparenzgebot gemäß § 307 BGB genügt.

(WEL)

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