Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen

AGB - Was Sie wissen und beachten müssen!

Das Wichtigste in Kürze

  • AGB – allgemeine Geschäftsbedingungen – sind Vertragsbestandteile, die den Vertrag ergänzen und vereinheitlichen sollen.
  • Sie beschreiben die wesentlichen Vertragspflichten.
  • Je nach Vertragsart variiert der Inhalt der allgemeinen Geschäftsbedingungen.
  • AGB müssen den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen.

Was sind AGB?

AGB steht für allgemeine Geschäftsbedingungen und sind aus der Geschäftswelt nicht mehr wegzudenken. Geregelt sind sie in den §§ 305 ff. BGB. Es handelt sich um Bedingungen, die den Vertrag für eine Vielzahl von Geschäften vereinheitlichen sollen. Unter anderem werden im Vertrag dadurch Fragen wie Rücksendekosten, Zahlungsfristen oder zusätzliche Kosten geregelt.

AGB können sowohl in Verträgen mit Verbrauchern, also in der Regel natürlichen Personen, als auch in Verträgen mit juristischen Personen, wie etwa Unternehmen und Firmen, verwendet werden.

Sie werden meist bei Vertragsschluss in den Vertrag miteinbezogen und vom sogenannten Verwender gestellt. Der Vertragspartner kann diese akzeptieren. Tut er dies nicht und wird hierüber verhandelt, handelt es sich nicht mehr um AGB, sondern um ausgehandelte individuelle Klauseln, die nur für diesen einen Vertrag gelten.

Welchen Inhalt haben AGB?

Welchen Inhalt allgemeine Geschäftsbedingungen haben sollen, ist abhängig davon, wer Vertragspartner ist und um welche Art Geschäft bzw. Vertrag es sich handelt. Demnach gibt es eine Vielzahl verschiedenster AGB, angepasst an die jeweilige Vertragssituation. So gibt es AGB für Kaufverträge, aber auch für Miet- und Arbeitsverträge sowie sämtliche Verträge zu Dienstleistungen. Gerade im Onlineshop, bei dem der direkte Kontakt zum Kunden wegfällt, sind allgemeine Geschäftsbedingungen sehr hilfreich.

Vor allem aber sollen wesentliche Pflichten aus dem Vertrag und Modalitäten des Vertrags einheitlich geregelt werden. So können Fragen wie Haftung und Zahlung einheitlich und umfassend geklärt werden, aber auch Regelungen zu Preisen, Zahlungsbedingungen und Gewährleistungsrechten umfassend abgedeckt werden.

Wann sind AGB sinnvoll?

Zwar besteht keine Pflicht, AGB aufzusetzen. Allerdings hat ihre Verwendung durchaus große Vorteile. Sie dienen der Vereinheitlichung von einzelnen Verträgen und können gerade bei Massengeschäften zu Kostenersparnissen führen. Verträge können automatisiert geschlossen werden und bedürfen keiner gesonderten Absprache mehr.

Welche Klauseln dürfen nicht in den AGB stehen?

Oberster Grundsatz des Zivilrechts ist die sogenannte Vertragsfreiheit. Immer zu beachten sind jedoch die gesetzlichen Regelungen aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). Insbesondere ist auf die Verbraucher und deren Rechte Rücksicht zu nehmen, die meist in der schlechteren Position sind als der Verwender. Außerdem müssen unbedingt folgende Punkte beachtet werden:


• keine überraschenden Klauseln
AGB dürfen nicht so unüblich sein, dass der Vertragspartner durch sie überrascht wird oder nicht mit ihnen rechnen musste.
• keine mehrdeutigen Klauseln
Kann der Inhalt die Regelung nicht zweifelsfrei festlegen, gilt die für den Verwender bzw. Steller der AGB schlechtere Regelung.

• unangemessene Benachteiligung
Wird der Vertragspartner durch die AGB wesentlich schlechter gestellt, als die gesetzlichen Regelungen es vorsehen, handelt es sich oft um eine unangemessene Benachteiligung. Auch unklare oder missverständliche AGB können unter die unangemessene Benachteiligung fallen.

• Schriftformklauseln
Wenn durch die AGB festgelegt wird, dass Erklärungen oder Anzeigen schriftlich zu verfassen sind, können diese unwirksam sein. Gemeint ist, dass alles auf Papier geschrieben und eigenhändig unterschrieben werden muss.

Was sind die Folgen von unwirksamen AGB?

Klauseln, die diesen Anforderungen nicht genügen, können unwirksam sein. Grundsätzlich bleibt der Vertrag zwar wirksam, allerdings sind die fehlerhaften Bedingungen nicht Vertragsbestandteil. Dies kann unter Umständen böse Folgen für den Verwender haben. Gewollte Haftungsbeschränkungen, Zahlungsvereinbarungen oder Gewährleistungsänderungen sind dann nicht wirksam.

Auch kann es zu Abmahnungen durch andere Wettbewerber und Konkurrenten kommen, sodass dann Schadensersatz zu leisten ist.

Auch von der Übernahme fremder AGB ohne vorherige Prüfung und Anpassung ist abzuraten, da diese oftmals nicht zu den Feinheiten des eigenen Unternehmens passen.

Rechtstipps zu "AGB"

Coronavirus