Abmahnung von appen jens legal für den HSV eBay-Kleinanzeigen („HSV“ und „Raute“)

Uns erreichte ein Abmahnschreiben der von appen jens legal - Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg im Auftrag der HSV Fußball AG, Sylvesterallee 7, 22525 Hamburg. Gegenstand des Schreibens sind vermeintliche Markenrechtsverletzungen bei einem Verkaufsangebot auf eBay-Kleinanzeigen.

Was ist der Inhalt der Abmahnung?
Zunächst führen die Rechtsanwälte in ihrem Schreiben an, dass die HSV Fußball AG Inhaberin der Wortmarke „HSV“ und Inhaberin der Bildmarke „Raute“ sei. Diese Marken seien beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für die HSV Fußball AG eingetragen. Ferner sei die Bezeichnung „HSV“ namensrechtlich als Unternehmenskennzeichnung geschützt (vgl. § 12 BGB).

Die Rechtsanwälte werfen dem Abgemahnten vor, Produkte auf eBay-Kleinanzeigen zum Verkauf angeboten zu haben, die er zum einen in der Artikelbezeichnung mit „HSV“ unzulässigerweise beworben haben soll. Zum anderen soll auf den Artikelfotos das Logo „Raute“ auf den Artikeln selbst sehen zu sein. Dies sei ebenfalls unzulässig. Für die Nutzung dieser geschützten Marken sei laut der Rechtsanwälte eine Autorisierung der HSV Fußball AG erforderlich. Eine solche sei jedoch nicht erteilt worden.

Durch die Verwendung der Wortmarke sowie der Unternehmenskennzeichen habe der Abgemahnte die Markenrechte der HSV Fußball AG verletzt. Diese Verletzung habe Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche gemäß §§ 14, 15 MarkenG zur Folge.

Die HSV Fußball AG verlange daher die Abgabe einer vorgefertigten strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung von Abmahnkosten i.H.v. 1.531,90 € unter Zugrundelegung eines Streitwertes von 50.000,00 €.

Unser Rat: Bitte schalten Sie umgehend nach Erhalt der Abmahnung einen Anwalt ein!
Wir raten davon ab, die vorgefertigte Unterlassungserklärung, ohne weitere anwaltliche Prüfung, abzugeben. Sie sollten umgehend nach Erhalt des Abmahnschreibens einen qualifizierten Anwalt – einen Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz (Markenrecht) – kontaktieren. Die Erfahrung hat uns gezeigt, dass der von der Gegenseite angesetzte Streitwert oftmals in der angegeben Höhe nicht gerechtfertigt ist!

Was unsere Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg Ihnen bietet:
Unsere Kanzlei ist mit der aktuellen Rechtsprechung rund um das Markenrecht und mit der Verteidigung gegen Abmahnungen bestens vertraut! Wir bieten Ihnen eine schnelle spezialisierte Hilfe durch unsere Fachanwälte für Gewerblichen Rechtschutz. Wir beraten persönlich und individuell und bieten ein kostenloses Erstgespräch sowie transparente Kosten während der gesamten Beauftragung an. Wir vertreten Sie bundesweit!

Gerne helfen wir auch Ihnen mit Ihrer Abmahnung! Rufen Sie uns gerne an oder schicken Sie uns Ihre Abmahnung per E-Mail!