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Fachanwalt Berlin Gewerblicher Rechtsschutz Fachanwälte | anwalt.de

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Rechtstipps Gewerblicher Rechtsschutz von Fachanwälten aus Berlin

Foto Abmahnung der Kanzlei Hegewerk für Dirk Vonten - was ist zu tun?
24.09.2020
Rechtsanwältin Denise Himburg
Die Berliner Kanzlei Hegewerk hat seit Mitte 2020 das Abmahngeschäft für den Fotografen Dirk Vonten von der Kanzlei Pixel.Law übernommen. Wie früher Pixel.Law, mahnt die Kanzlei Hegewerk für Dirk Vonten Webseitenbetreiber ab, die …
LG Köln hält Foto Abmahnungen von Peter Atkins für unberechtigt
18.09.2020
Rechtsanwältin Denise Himburg
Rechtsanwalt Sascha Schlösser mahnt massenweise im Auftrag des Münchener Fotografen Peter Atkins Webseitenbetreiber wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen ab. Ausweislich der Abmahnung soll es sich bei Herrn Atkins um "einen der …
HSV Markenrechtsverletzung? Die Kanzlei Von Appen Jens Legal mahnt ab!
(2)
16.07.2020
Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Unsere Kanzlei erreichte wiederholt ein Abmahnschreiben der Kanzlei Von Appen Jens Legal aus Hamburg für die HSV Fußball AG. In der Abmahnung geht es um eine vermeintliche Markenrechtsverletzung. Was werfen die Rechtsanwälte dem …
Influencer - Oberlandesgerichte Hamburg und München lockern Kennzeichnungspflichten
14.07.2020
Rechtsanwalt Dr. Kay Wagner
Die Oberlandesgerichte in Hamburg und München haben in zwei aktuellen Entscheidungen zum Influencer-Marketing eine liberale Linie vertreten. Nach Ansicht des Hanseatischen Oberlandesgerichts in seinem Urteil vom 02.07.2020 müssen …
Vorgehen bei Abmahnungen der AdSimple GmbH wegen Urheberrechtsverletzung
(4)
18.03.2020
Rechtsanwältin Denise Himburg
Die AdSimple GmbH bietet auf ihrer Webseite unter www.adsimple.de einen kostenlosen Datenschutzgenerator an. Die erstellten Datenschutzerklärungen darf man auch auf gewerblichen Webseiten nutzen. Daher wundert es nicht, wenn viele …
Wie werden geografische Herkunftsangaben im Markenrecht geschützt?
(2)
24.01.2020
Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Geografische Herkunftsangaben sind weit verbreitet und befinden sich auf diversen Produkten. Die Verwendung ist aus Marketing- Gesichtspunkten auch überaus attraktiv, wenn das Produkt aus einem Land stammt, dessen Erzeugnissen man eine …
OLG Frankfurt: Wann ist eine Produktempfehlung durch einen Influencer getarnte unzulässige Werbung?
(1)
10.01.2020
Rechtsanwalt Dr. Norman Dauskardt
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat in einem Beschluss vom 23.10.2019 (6 W 68/19) klargestellt, dass die Empfehlung fremder Leistungen durch einen Influencer dann eine verbotene getarnte Werbung darstellt, wenn der Influencer für die …
LG Rostock spricht IDO Klagebefugnis nicht zu für Haushaltsgeräte und Elektronikartikel
(2)
02.01.2020
Rechtsanwältin Katrin Freihof
Gegen den IDO gibt es vermehrt Urteile, welche die Abmahnbefugnis des Vereins verneinen. Auch wenn es sich immer um konkrete Einzelfälle handelt, sollte ein besonderes Augenmerk hierauf gelegt werden. Damals vertretener Fall In einem von …
Schwarze Liste der Mobilfunkanbieter – unzulässiger Boykottaufruf
(5)
17.12.2019
Rechtsanwalt Dr. Kay Wagner
Es gehört zu den Unsitten in vielen Vertriebssystemen, unter anderem im Mobilfunkvertrieb, dass sogenannte „schwarze Listen“ geführt werden. Dort sind Personen und Gesellschaften verzeichnet, mit denen der Netzbetreiber nicht …
Influencer – OLG Frankfurt zur Kennzeichnungspflicht
(1)
12.12.2019
Rechtsanwalt Dr. Kay Wagner
Die Empfehlung eines Produktes durch einen Influencer in dessen sozialem Medium, welches einen kommerziellen Zweck nicht erkennen lässt, stellt nach Ansicht des OLG Frankfurt jedenfalls dann eine verbotene getarnte Werbung dar, wenn der …
Jameda trägt Beweislast bei Negativbewertung für Arztkontakt
(5)
02.12.2019
Rechtsanwältin Denise Himburg
Das Landgericht Meiningen hat Jameda zur Löschung einer negativen Arztbewertung mit der Gesamtnote 6,0 verurteilt, da Jameda seinen Pflichten zur umfassenden Aufklärung nicht ausreichend nachgekommen ist. Das Gericht stellte klar, dass …
Kosten einer Abmahnung: Was ändert sich durch die BGH-Entscheidung „Der Novembermann“?
(3)
29.11.2019
Rechtsanwalt Dr. Norman Dauskardt
Der Empfänger einer Abmahnung hat grundsätzlich deren Kosten zu erstatten, wenn die Abmahnung berechtigt und erforderlich war. Zu den Kosten der Abmahnung gehören insbesondere die Kosten für die Beauftragung eines Rechtsanwaltes, der …
Eintragung eines Designs, Beschluss des BGH I ZB 25/18
(4)
27.11.2019
Rechtsanwältin Katrin Freihof
Der BGH hat in einem in diesem Jahr veröffentlichten Beschluss zum Geschmacksmuster (neu: Design) eines Sporthelms die Voraussetzungen für die Darstellung eines Designs bei der Anmeldung neu bestimmt. Vor allem müsse das Design klar …
Abmahnung durch den Verein „Verband Wirtschaft im Wettbewerb“ wegen Printwerbung für Pkw
(5)
26.11.2019
Rechtsanwältin Katrin Freihof
Immer wieder erreichen mich Abmahnungen in Bezug auf den Verkauf von neuen Pkw. Die Werbung für neue Pkw stellt viele Autoverkäufer vor besondere Herausforderungen, da es einige Vorgaben zu erfüllen gilt. Beispielsweise die Beachtung …
Arbeitnehmererfindung und Arbeitnehmererfinderrecht
(3)
11.09.2019
Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.
Oft wird das Arbeitnehmererfindungsrecht stiefmütterlich behandelt. Das kann sich für Arbeitgeber rächen, wenn sich angestellte Mitarbeiter als Erfinder übergangen fühlen und nachträglich Millionen als Entschädigung fordern. Ein …
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