Rechtstipps zu "Arzneimittel" | Seite 13
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08.12.2011 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… der Arzneimittel. Das entspricht dem allgemeinen Sprachgebrauch, wonach Medikamente vom Arzt verschrieben, in der Apotheke gekauft und vom Versicherungsnehmer selbstständig eingenommen werden, entschieden …“ Weiterlesen
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20.07.2011 Rechtsanwalt Alik Lasse Burke„… . a. Urteil des BVerfG vom 09.02.2010 Az.: 1 BvL 1/09) . Bsp.: Kosten zur Wahrnehmung des Umgangsrechts (Fahrt- und Übernachtungskosten), nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel (z.B …“ Weiterlesen
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06.07.2011 Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland„… größere Nebenwirkungen eingesetzt werden kann ist Metopiron. Allerdings verfügt das Arzneimittel Metopiron mit dem Wirkstoff Metyrapon über keine Zulassung im Geltungsbereich des Arzneimittelgesetzes …“ Weiterlesen
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22.06.2011 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… Bedingungen die Kosten für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel von der gesetzlichen Krankenversicherung übernommen werden. Apothekenpflichtige, aber nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel werden …“ Weiterlesen
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21.04.2011 Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz„… des LG Köln Auszugehen ist von § 3a HWG, wonach eine Werbung für Arzneimittel unzulässig ist, wenn sich die Werbung auf Anwendungsgebiete bezieht, die nicht von der Zulassung erfasst sind. Die Argumente …“ Weiterlesen
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23.03.2011 Rechtsanwalt Christian Reckling„… das Internet, die Einführung von medizinischen Versorgungszentren, die Herausnahme der nicht verschreibungspflichtigen Arzneimittel (OTC-Präparate) aus der Kostenerstattung sowie die Anpassung …“ Weiterlesen
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15.11.2017 Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte„… , erwerben oder ausgenommene Zubereitungen herstellen will, bedarf also der Erlaubnis des Bundesinstitutes für Arzneimittel und Medizinprodukte. Ansonsten macht er sich nach dem BtmG strafbar …“ Weiterlesen
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05.01.2011 Miriam Heilig, anwalt.de-Redaktion„… . Wünscht man als Kassenpatient ein teureres Arzneimittel, so muss man die Mehrkosten selbst tragen. Die GKV trägt ansonsten die Kosten für teurere Medikamente nur noch dann, wenn diese medizinisch …“ Weiterlesen
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16.12.2010 Rechtsanwalt Jörg Schwede„… Bei dem Verkauf verschiedener Waren gibt es für den Unternehmer verschiedene Kennzeichnungspflichten. Dies betrifft in der Regel Textilien, Elektrogeräte, Lebens-, Heil- oder Arzneimittel, um nur einige …“ Weiterlesen
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07.08.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… die Bundesrepublik Deutschland für nichtig erklärt. In der Folgezeit begannen Generikahersteller, Arzneimittel mit dieser Rezeptur anzubieten und zu vertreiben. Der Patentinhaber legte jedoch gegen …“ Weiterlesen
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16.07.2009 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… dieser Waren 3. Arzneimittel in einer Menge, die dem persönlichen Bedarf des Reisenden entspricht 4. Kraftstoffe: für jedes Motorfahrzeug die im Haupttank befindliche Menge zuzüglich 10 l …“ Weiterlesen
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17.02.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Bonustaler für rechtswidrig erachtet, wenn preisgebundene Arzneimittel gekauft werden. Denn preisgebundene Medikamente dürfen gemäß der Arzneimittelpreisverordnung in Apotheken nur zu dem gesetzlich …“ Weiterlesen
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28.07.2008 Rechtsanwalt Bernd Michalski„… aus der bestimmungsgemäßen Einnahme eines für einen konkreten Krankheitsfall verschriebenen Arzneimittels herrührt. Seit Erlass der Vorschrift hatten sich jedoch die Nachweismöglichkeiten im Blut infolge …“ Weiterlesen
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01.07.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… wurde zum 1. Juni abgesenkt. Patienten müssen nun wieder für ca. 3.1000 Arzneimittel Zuzahlungen aus dem eigenen Portemonnaie beisteuern. Soviel Sprit darf über die Grenze Angesichts der hohen …“ Weiterlesen
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27.04.2007 Rechtsanwalt Sascha Förthner„… , wenn sie das Arzneimittel einnahmen. Das Berufungsgericht hat einen Schadensersatzanspruch abgelehnt. Auf die Revision der Klägerin hat der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs das Berufungsurteil …“ Weiterlesen
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26.04.2007 Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte„… von Arzneimitteln, die Information und Beratung über Arzneimittel sowie die Überprüfung der Arzneimittelvorräte in Krankenhäusern bzw. Altenheimen sind für eine Apotheke erlaubte Tätigkeiten …“ Weiterlesen
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26.04.2007 Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte„… zwingend beinhalten. Will also ein Bewohner nicht von der heimversorgenden Apotheke, sondern einer Apotheke seiner Wahl Arzneimittel erwerben, so darf die Heimleitung diesem Begehren nicht entgegen …“ Weiterlesen
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24.04.2007 Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte„… ein. Dessen Gebrauchsinformation enthielt unter dem Punkt "Nebenwirkungen" folgenden Hinweis: "Warnhinweis: Bei Raucherinnen, die östrogen-gestagenhaltige Arzneimittel anwenden, besteht ein erhöhtes …“ Weiterlesen
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23.04.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„Kasse zahlt nicht für Diät-Babykost Diät-Babynahrung ist kein Arzneimittel, entschied das Hessische Landessozialgericht. Damit muss die Krankenkasse nicht die Kosten für Diät-Säuglingsnahrung …“ Weiterlesen