Auch eine Abmahnung der Autohaus Frank UG über Rechtsanwalt S. erhalten? Ich berate Sie.

Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung von Rechtsanwalt S. zur Prüfung und Bearbeitung vorgelegt. Die Abmahnung wurde für die Autohaus Frank UG ausgesprochen. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, empfehle ich Ihnen dringend, sich in der Angelegenheit anwaltlich beraten zu lassen.

Zur Abmahntätigkeit von Rechtsanwalt S.:

Über die Abmahntätigkeit von Rechtsanwalt S. für verschiedene seiner Mandanten hatte ich hier in der Vergangenheit bereits mehrfach berichtet, da Rechtsanwalt S. sehr umfangreich Abmahnungen ausspricht:

https://www.anwalt.de/rechtstipps/erneut-abmahnung-der-iocean-ug-ueber-rechtsanwalt-S._160424.html

https://www.anwalt.de/rechtstipps/auch-eine-abmahnung-der-erdigo-ug-ueber-rechtsanwalt-S.-erhalten-ich-berate-sie_159985.html

https://www.anwalt.de/rechtstipps/auch-eine-abmahnung-der-chrono-exklusiv-gmbh-ueber-die-kanzlei-S.-erhalten_159836.html

Zuletzt wurden hier in der Kanzlei Abmahnungen von Rechtsanwalt S. für die Erdigo UG, Herrn Lothar Fürst, die Wetega UG, die iOcean UG und nun für die Autohaus Frank UG vorgelegt.

Zu der neuen hier vorliegenden Abmahnung:

In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Abmahnerin auf der Handelsplattform eBay RC-Auto-Modelle und Bausätze, ferngesteuertes Spielzeug sowie Holzspielzeug, wie z.B. Kinderküchen, anbiete. Daneben biete sie auch Tisch- und Wanduhren an.

Sodann wird auf den eBay-Auftritt des Abgemahnten und das konkrete Wettbewerbsverhältnis hingewiesen.

Im Weiteren wird gerügt, der Abgemahnte verstoße bei seinen eBay-Angeboten gegen zwingende gesetzliche Vorgaben im Fernabsatz. Konkret wird der Vorwurf erhoben, der Abgemahnte sei nicht der Pflicht nachgekommen, Informationen über die OS-Plattform zur Verfügung zu stellen, weil er den Hyperlink zur EU-Online-Streitbeilegung nicht vorhält.

Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung:

Der Abgemahnte soll eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben und Rechtsanwaltskosten auf Grundlage eines Gegenstandswertes von 3.000,00 Euro tragen (334,75 Euro).

Meine Einschätzung: 

Mir liegen zahlreiche Abmahnungen von Rechtsanwalt S.  vor, die sich auf die fehlende Einbindung eines (anklickbaren) Links auf die OS-Plattform beziehen. Meiner Meinung nach bestehen Anhaltspunkte dafür, dass die Abmahntätigkeit rechtsmissbräuchlichen Charakter hat, so dass eine Rechtsverteidigung gegen eine entsprechende Abmahnung erfolgen sollte.

Meine Empfehlungen:

1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
2. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de ständig Abgemahnte wie Sie und verfüge insbesondere über Erfahrung aus einer Vielzahl von Verfahren, in denen Rechtsanwalt S. Abmahnungen ausgesprochen hat.

Ich berate Sie bundesweit auch kurzfristig telefonisch.

Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?

Wenn Sie auch eine Abmahnung der Autohaus Frank UG über Rechtsanwalt S. erhalten haben:

• Rufen Sie mich einfach an.
• Schicken Sie mir eine E-Mail.
• Oder lassen Sie mir über die Funktion „Nachricht senden“ eine Mitteilung zukommen.

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt 

Fachanwalt für IT-Recht