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Auch eine Abmahnung der Juwelier Chronotage GmbH über Rechtsanwalt S. erhalten?
- 3 Minuten Lesezeit
Mir wurde eine Abmahnung der Juwelier Chronotage GmbH über Rechtsanwalt S. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie.
Zur Abmahntätigkeit von Rechtsanwalt S.
Über die Abmahntätigkeit von Rechtsanwalt S. hatte ich hier bei Anwalt.de bereits mehrfach berichtet, zuletzt hier:
Zu der mir vorliegenden Abmahnung:
In der mir vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf den Onlineshop der Abmahnerin verwiesen, über den sie unter anderem Armbanduhren an Letztverbraucher verkaufe. Sodann wird ausgeführt, dass der Abgemahnte ebenfalls mit dem Verkauf von Armbanduhren über das Internet befasst sei und damit in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis zu der Abmahnerin stehe.
Sodann wird in der Abmahnung unter Verweis auf Uhren einer konkret benannten Marke darauf hingewiesen, dass batteriebetriebene Armbanduhren Elektrogeräte sind, die gemäß § 6 ElektroG in der Bundesrepublik Deutschland erst dann zum Verkauf an Letztverbraucher angeboten werden dürfen, wenn sie zuvor ordnungsgemäß nach den Regelungen des ElektroG bei der Stiftung EAR registriert worden sind.
Unter Verweis auf eine durchgeführte Überprüfung bei der insoweit zuständigen Stiftung EAR wird sodann der Vorwurf eines Verstoßes gegen die Registrierungspflichten erhoben.
Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung:
Der Abgemahnte soll zunächst eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben.
Des Weiteren soll der abgemahnte Rechtsanwaltskosten auf Grundlage eines Gegenstandswertes von 35.000,00 Euro erstatten (1.655,70 Euro).
Meine Einschätzung:
Die mir vorliegende Abmahnung wirft nach meiner Auffassung eine ganze Reihe von Fragen auf. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund der sehr umfangreichen Abmahntätigkeit von Rechtsanwalt S. für andere seiner Mandanten. Zu den Abmahnungen der nachfolgend aufgeführten anderen Mandanten von Rechtsanwalt S. liegen mir umfangreiche Informationen und Unterlagen vor, aus denen sich Indizien für die Rechtsmissbräuchlichkeit der jeweiligen Abmahntätigkeit ergeben:
- Sachse Vertriebs Marlen und Swen Sachse GbR
- Lothar Fürst, Inhaber des Modelabels MH My-Musthave
- Bremsenkönig UG (haftungsbeschränkt)
- iOcean UG (haftungsbeschränkt)
- Plogoo UG (haftungsbeschränkt)
- Wetega UG (haftungsbeschränkt)
- Acario UG (haftungsbeschränkt)
- Como-Sonderposten GmbH
Vor diesem Hintergrund stellt sich aus meiner Sicht auch im vorliegenden Fall die Frage, ob die Abmahntätigkeit rechtsmissbräuchlichen Charakter hat.
Unabhängig von dieser Frage ist mir aus meiner Tätigkeit bekannt, dass Rechtsanwalt S. bei Verstößen gegen abgegebene Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungen auch Vertragsstrafen geltend macht. Auch hierüber hatte ich hier bei Anwalt.de bereits berichtet:
Meine Empfehlungen:
- Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
- Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
- Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.
Zu mir und meiner Tätigkeit:
Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de ständig Abgemahnte wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.
Weitere Informationen zu meiner Tätigkeit können Sie meinen Rechtstipps und meinem Bewertungsprofil entnehmen.
Ich berate Sie bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die Rechtslage und die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen. Selbstverständlich erhalten Sie von mir auch konkrete Empfehlungen für das weitere Vorgehen.
Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?
Wenn Sie auch eine Abmahnung der Juwelier Chronotage GmbH über Rechtsanwalt S. erhalten haben:
- Rufen Sie mich einfach an.
- Schicken Sie mir eine E-Mail.
- Oder lassen Sie mir über die Funktion „Nachricht senden“ eine Mitteilung zukommen.
Andreas Kempcke
Rechtsanwalt
Fachanwalt für IT-Recht
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