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Auch eine Abmahnung von Gregory Neeb über die Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer erhalten?

Rechtstipp vom 19.01.2016
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Mir wurde hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de aktuell eine Abmahnung der Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer für Gregory Neeb vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung:

Bei der mir aktuell vorliegenden Abmahnung handelt es sich um eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung. Die Abmahnung ist an einen Verkäufer auf dem Online-Marktplatz eBay gerichtet, der als Privatverkäufer auftritt. Unter Bezugnahme auf ein konkretes eBay-Angebot wird ausgeführt, dass die Angebote als „privat“ deklariert werden, wobei keine Zweifel an der Gewerblichkeit der Angebote bestehen. Sodann wird konkret moniert, dass Informationen zum Widerrufsrecht für Verbraucher und zum Impressum fehlen. Des Weiteren wird unter Verweis auf die Angebotsbeschreibung moniert, dass unzulässigerweise die Gewährleistungsrechte ausgeschlossen werden und dass das Transportrisiko auf die Verbraucher abgewälzt wird.

Zu den Forderungen in der aktuell vorliegenden Abmahnung:

Mit der Abmahnung wird zunächst die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht eine feste Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 Euro vor. Des Weiteren sieht die Erklärung eine Verpflichtung zur Erstattung von Abmahnkosten und Testkaufkosten vor. Die Abmahnkosten werden auf Basis eines Streitwertes von 20.000,00 Euro berechnet, so dass sich eine Forderung in Höhe von 984,60 Euro zzgl. Testkaufkosten ergibt.

Meine Einschätzung:

Wenn Sie als Privatverkäufer bei eBay eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten, sollten Sie diese auf jeden Fall ernst nehmen, auch wenn Sie Ihre Verkäufe für rein private Verkäufe halten. Die Grenze zwischen privaten Verkäufen und gewerblichen Verkäufen ist fließend. Bei einer falschen Reaktion auf die Abmahnung droht eine teure gerichtliche Auseinandersetzung.

Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Haben Sie auch eine Abmahnung erhalten?

Wenn Sie auch eine Abmahnung der Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer für Gregory Neeb erhalten haben und zur Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung aufgefordert werden, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung zur Verfügung.

Rufen Sie mich einfach an.

Oder schicken Sie mir eine E-Mail.

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen.

Gerne höre ich von Ihnen.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich Abgemahnte wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf ihrer gleichnamigen Internetseite seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Verkäufe bei eBay und Abmahnfallen für Verkäufer. Auf der Seite finden Sie auch Informationen darüber, wie schnell private eBay-Angebote in der Rechtsprechung als gewerbliche Angebote bewertet werden.

Profitieren auch Sie von meiner umfangreichen Beratungspraxis.

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt


Fachanwalt für IT-Recht


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht

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