Rechtstipps zu "Auflage" | Seite 45
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14.04.2018 Rechtsanwalt und Strafverteidiger Gregor Samimi | Fachanwalt für Verkehrsrecht, Versicherungsrecht und Strafrecht„… .. Danach wird der Anwalt darauf abzielen, dass ein Ermittlungsverfahren wegen fahrlässiger Körperverletzung gegen die Erfüllung von Auflagen (z.B. die Zahlung einer Spende) eingestellt wird, bevor …“ Weiterlesen
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05.01.2015 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… Schuldverschreibung) angeblich im Jahr 2013 an die RES übertragen, mit der Auflage, den Anlegern auf Anforderung hin die ihnen zustehenden Wertpapiere zu übertragen, wenn die abgeschlossenen …“ Weiterlesen
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14.04.2018 Rechtsanwalt und Strafverteidiger Gregor Samimi | Fachanwalt für Verkehrsrecht, Versicherungsrecht und Strafrecht„… kann einen Freispruch oder die Einstellung des Verfahrens bewirken. Ersttätern kommen unter Umständen Privilegien zugute. Hier kann nicht selten mit einer Einstellung des Verfahrens gegen Zahlung einer Auflage …“ Weiterlesen
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12.12.2014 Anwaltsbüro Quirmbach & Partner„… , eine Dynamik konnte sich nicht einstellen.” (Jaeger/Luckey, Schmerzensgeld, 3. Auflage 2006, S. 7) Der Einzelfall Kein Fall ist wie ein anderer. Stets müssen alle Umstände des Einzelfalls berücksichtigt werden …“ Weiterlesen
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02.12.2014 Rechtsanwalt Klaus Nieding„… . der ehemalige Golden-Gate-Geschäftsführer Uwe Rampold, der ebenfalls Anleihegläubiger ist. Damit so etwas bei der nun anstehenden zweiten Auflage, die voraussichtlich am 12. Januar in München stattfinden …“ Weiterlesen
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27.11.2014 Rechts- und Fachanwalt Christian Agatz„… des rechtmäßigen Ziels, die Einsatzbereitschaft dieser Dienste zu wahren, nicht zur Auflage gemacht werden, Personen einzustellen oder weiter zu beschäftigen, die nicht den jeweiligen Anforderungen …“ Weiterlesen
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18.11.2014 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… zum Bürgerlichen Gesetzbuch, 73. Auflage 2014 unter Bezugnahme auf: BGHZ 25, 47/539. Dies übersieht das OLG Düsseldorf in seiner Entscheidung. Vielleicht, weil es an einem entsprechenden Sachvortrag fehlte. MJH Rechtsanwälte: Wir kämpfen um Ihr Recht!“ Weiterlesen
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07.11.2014 Rechtsanwältin Stefanie HelzelWird die Fahrerlaubnis nach einer Trunkenheitsfahrt durch das Amtsgericht wegen Alkoholmissbrauchs entzogen, darf die Führerscheinbehörde die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis von der Vorlage einer po … Weiterlesen
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31.10.2014 Rechtsanwalt Christian Isselhorst„… ist, stellt sie die Tat nach § 170 II StPO ein. Wenn der Verstoß gering ist bzw. ein Erstverstoß vorliegt, kann die Staatsanwaltschaft den Sachverhalt (auch gegen eine Auflage) ebenfalls einstellen, § 153 I …“ Weiterlesen
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30.10.2014 Rechtsanwalt Joachim Thiele„… . Auflage 2012, § 229 Rdn. 17 mit Hinweis auf § 338 Rdn. 60). Die Betroffene hat in ihrer Rechtsbeschwerde eine Versagung des rechtlichen Gehörs dargelegt (§ 79 Abs. 3 OWiG i.V.m. § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO …“ Weiterlesen
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27.10.2014 Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.„… als Ausnahme zulässig erachtet werden, gleichzeitig wären jedoch wohl strenge Auflagen zur Sicherstellung zu treffen. Von Seiten der Parteien dürften die Anträge des Generalanwalts unterschiedlich …“ Weiterlesen
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21.10.2014 Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.„… . "Milieuschutz") der Rückbau, die Änderung oder die Nutzungsänderung baulicher Anlagen der Genehmigung bedürfen. Auf diese Weise können bestimmte Auflagen für bauliche Änderungen und Nutzungsänderungen …“ Weiterlesen
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14.10.2014 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„Die Kreativität bei der Auflage neuer Kapitalanlageprodukte kennt offenbar keine Grenzen. Nun sollen Kapitalanleger von Transfers von Fußballspielern profitieren. Ein solches Angebot unterbreitet …“ Weiterlesen
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Erstattung der Hebegebühr nach Nr. 1009 VV durch die Versicherung des Schädigers beim Verkehrsunfall13.10.2014 NAU Rechtsanwälte„… Hebegebühr zu ersetzen (vergleiche Gerold/Schmidt, RAG, 20. Auflage, VV 1009 Rn. 20,22). In dem vorliegenden Fall hat der Prozessbevollmächtigte des Klägers unstreitig darauf hingewiesen …“ Weiterlesen
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18.09.2014 Rechtsanwalt Ulrich Ernst Büttner„… muss daher mit der Begründung des EuGH in den vorliegenden Fällen auch in Deutschland sofort ohne Auflagen eingestellt werden. Nur dann gewährleisten die nationalen Vorschriften einen effektiven …“ Weiterlesen
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12.09.2014 Rechtsanwalt Burkhard Renner„… . Vielmehr beließ es die Kreisveterinärbehörde in Ansehung des vorgefundenen Zustands der Stallungen der Pferdehalterin bei der Auflage, die Stallungen zu reinigen und regelmäßig einzustreuen und führte …“ Weiterlesen
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09.09.2014 AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann„… & Co. KG Anleger jetzt teuer bezahlen. Nachdem der Fonds Macquarie Infrastrukturgesellschaft Nr. 3 mbH & Co. KG seit seiner Auflage im Jahre 2006 – den aktuellen Geschäftsberichten zufolge – noch …“ Weiterlesen
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09.09.2014 Krau Rechtsanwälte Fachanwalt Notar„… des Nachlasses beruht ausschließlich auf vom Erblasser angeordneten Vermächtnissen und auflagen, die Ausschließungseinrede gegenüber den im Aufgebotsverfahren ausgeschlossenen Gläubigern …“ Weiterlesen
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12.05.2022 Rechtsanwalt Christian Kramarz LL.M.„… (bspw. Höhe der Auflage) kann es sinnvoll sein einen Auskunftsanspruch geltend zu machen. Im gerichtlichen Verfahren ist es in dieser Situation sinnvoll zunächst einen Anspruch auf Feststellung …“ Weiterlesen
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25.08.2014 Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner„… der Jugendliche geständig sein und sich bereit erklären die vom Richter erteilten Auflage oder Weisung zu erfüllen. Hier kommt vor allem die Arbeitsauflage in Frage. Einstellung durch den Richter Die Einstellung …“ Weiterlesen
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22.08.2014 SH Rechtsanwälte„… , Zwangsversteigerungsgesetz, 18. Auflage, § 59, Ziff. 6.2.). Im Einzelnen ist hier vieles umstritten. SH Rechtsanwälte berät Sie gerne.“ Weiterlesen
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22.08.2014 Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber„… , dass sich hier ein „Reicher“ freigekauft habe. Davon kann jedoch keine Rede sein. Die Einstellung nach Erfüllung von Auflagen im Sinne ist das tägliche „Geschäft“ der Staatsanwaltschaften und der Gerichte …“ Weiterlesen
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21.08.2014 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… des Umgangs regeln. Gab es gravierende Vorfälle, dann kann das Familiengericht den Umgang auch einschränken oder mit Auflagen versehen. Das kommt beispielsweise vor, wenn nach einer großen Entfremdung …“ Weiterlesen
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20.08.2014 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… das begangene Unrecht“ dienen sollen. Mit einer derartigen Auflage gehen häufig zusätzliche Belastungen für den Verurteilten einher – es ist deshalb wichtig, dass er sich bereits zur Zeit der Verständigung …“ Weiterlesen