Rechtstipps zu "Auflage" | Seite 30
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10.08.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… in der Praxis meist mit der Prüfung der Fluchtgefahr abgehakt zu sein. Jedoch kann ein Haftgrund durch bestimmte Auflagen ausgeräumt werden, sodass der Haftbefehl zwar nicht aufgehoben wohl aber außer …“ Weiterlesen
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27.09.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… . Ein Haftbefehl kann auch gegen geeignete Auflagen unter bestimmten Voraussetzungen außer Vollzug gesetzt werden, d. h. der Haftbefehl existiert weiter, entfaltet aber keine Wirkung wenn bestimmte …“ Weiterlesen
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Aktuelles aus d. Unfallversicherung: schon wieder – die verpasste Frist zur Invaliditätsfeststellung09.09.2019 Rechtsanwalt Georg Sandtner„… Entwicklung zu erwarten war (vgl. Prölss/Martin/Knappmann, VVG, 30. Auflage 2018, AUB 2010, Ziffer 2 Rn. 10). Georg Sandtner Rechtsanwalt Fachanwalt für Versicherungsrecht“ Weiterlesen
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02.03.2021 Rechtsanwältin Dr. jur. Yvetta Skrdlik„… ein Vermerk in den Akten der deutschen Führerscheinbehörde, dass von Ihnen für eine Umschreibung Auflagen zu erfüllen sind (z. B. das Ablegen der sog. MPU). Sofern Sie sich dazu nicht bereit erklären, gibt …“ Weiterlesen
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24.08.2022 Rechtsanwalt Thomas Hummel„… ist. Allerdings gilt dies nach ganz herrschender Meinung nur bei einer Einstellung nach § 153a StPO, wenn also die Verfahrenseinstellung gegen eine Auflage (meistens eine Geldzahlung) erfolgt …“ Weiterlesen
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12.12.2019 Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.„… Ermittlungsverfahren aus Opportunitätsgründen – beispielsweise gegen Auflagen – eingestellt wird, 5. die Durchsuchung und Beschlagnahme bei Rechtsanwälten werden erleichtert, 6. das Gericht …“ Weiterlesen
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12.08.2019 Rechtsanwalt Benjamin Grunst„… § 10 Abs. 1 Nr. 7 und § 15 Abs. 1, 2 JGG. Diese haben den Täter-Opfer-Ausgleich wie auch Auflagen zur Wiedergutmachung bzw. dem Ausgleich zum Inhalt und stellen damit, ihrer Systematik nach, die JGG …“ Weiterlesen
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24.08.2022 Rechtsanwalt Thomas Hummel„… Erwägungen des Gemeinwohls es zweckmäßig erscheinen lassen; der Grundrechtsschutz beschränkt sich auf die Abwehr in sich verfassungswidriger, weil etwa übermäßig belastender und nicht zumutbarer Auflagen …“ Weiterlesen
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06.08.2019 Rechtsanwalt Thomas Schneiders„… Sie die Übertragung mit Auflagen verbinden. Diese Auflagen müssen nicht zwingend in Geld – z. B. einer monatlichen Rentenzahlung – erfolgen, sondern können auch durch Dienstleistung erfüllt werden …“ Weiterlesen
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22.07.2019 Rechtsanwalt Klaus Hünlein„… zu Schließungen führen. Ursache hierfür sind eine Vielzahl von Gesetzen, Vorschriften und Auflagen, deren Einhaltungen nicht allen Betreibern gelingt, teils aus Unwillen, größtenteils aber wohl eher …“ Weiterlesen
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15.07.2019 Rechtsanwalt Christopher Braun„… wiegt und beispielsweise keine Vorstrafen vorliegen. Die Staatsanwaltschaft kann auch von der Verfolgung gegen Weisungen und Auflagen gem. § 153a StPO absehen. Hier kommt es dann auf diplomatisches …“ Weiterlesen
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09.07.2019 Rechtsanwalt Matthias Stumpf„… zu beachten, z. B. im Testament als Auflage über die Art seiner Bestattung. Wurden keine Anordnungen gemacht, sind die Angehörigen (sog. Totenfürsorgeberechtigten) zuständig. Hier ist in der Regel …“ Weiterlesen
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09.07.2019 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… eine Teilnahme am Erwerbsleben durch Wahrnehmung eigener oder fremder Geschäftsinteressen und nimmt auf diese Weise den privaten Bereich von Verletzungsansprüchen aus (vgl. Fezer, Markenrecht, 4 Auflage …“ Weiterlesen
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26.11.2019 Cornelia Lang, anwalt.de-Redaktion„… abgewogen werden, ob das Kindeswohl gefährdet ist. In bestimmten Fällen kann das Familiengericht den Umgang aus Gründen des Kindeswohls verbieten, einschränken oder mit bestimmten Auflagen versehen (§ 1684 Abs. 4 BGB). (COL)“ Weiterlesen
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25.06.2019 Rechtsanwältin Susan Beaucamp„… darum, die Vermittlung von Hunden aus dem Ausland zu erschweren. Ganz in diesem Sinne enthalten die meisten Erlaubnisse zahlreiche Auflagen, die für die Tierschutzvereine insbesondere …“ Weiterlesen
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17.06.2019 Rechtsanwalt Oliver Wagner„… durch das Familiengericht geschieden werden kann, erheblichen Auflagen. So zum Beispiel, wenn die Ehepartner weniger als ein Jahr getrennt leben, ist es am schwierigsten eine Ehe scheiden zu lassen. Für …“ Weiterlesen
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17.06.2019 Rechtsanwalt Christian Janzen„… machen. Hat man von dieser abweichende Vorstellungen in Bezug auf die Rechtsnachfolge, bzw. möchte man darüber hinaus Regelungen wie Vermächtnisse oder Auflagen anordnen, so kommt man nicht umher …“ Weiterlesen
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14.06.2019 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… beruht auf seinem eigenen unlauteren, da gleichermaßen irreführenden Handeln (vgl. Palandt/Heinrichs, BGB 61. Auflage, § 242 Rn. 42 zum unredlichen Erwerb der eigenen Rechtstellung als Fall …“ Weiterlesen
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13.06.2019 Rechtsanwalt Christian Janzen„… gemäß § 1940 BGB in einer letztwilligen Verfügung anordnen, dass Erbe und/oder Vermächtnisnehmer mit einer Auflage beschwert sein sollen. Als Auflagen kommen höchstpersönliche Leistungen wie Grab …“ Weiterlesen
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11.06.2019 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… das Fahrzeug durch die Abgasmanipulationen einen Sachmangel aufweise. Dieser Mangel ergebe sich schon daraus, dass bei dem Porsche Macan ein Software-Update installiert werden musste, um die Auflagen …“ Weiterlesen
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11.06.2019 Rechtsanwalt Michael Scholz„… es sich bei den betroffenen Regelungen um sogenannte „wechselbezügliche Verfügungen“ handelt. Das sind alle Verfügungen (Erbeinsetzungen, Vermächtnisse, Auflagen und eine Wahl des anzuwendenden …“ Weiterlesen
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07.06.2019 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… sich schon darin, dass ein Software-Update aufgespielt werden musste, um die Auflagen des Kraftfahrt-Bundesamtes zu erfüllen und ohne Update der Verlust der Zulassung drohte. Die Nachbesserung sei …“ Weiterlesen
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03.06.2019 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… als der normale Gang einer Hauptverhandlung. In diesem Gespräch bieten sich u. U. auch eine Erörterung der Ist-/Sollbesteuerung und der Steuerschuld des Finanzamtes Stellung an, um ggf. eine Einstellung mit oder ohne Auflage zu erwirken.“ Weiterlesen
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25.01.2022 Rechtsanwältin Sonja Laaser„… beim Gewerbeamt und ggf. Erfüllung von Auflagen, Mitgliederschaft der IHK, Gewerbesteuer, höhere Buchführungspflichten etc.). 8. Rechtliche Einordnung des Vertragsverhältnisses: Selbständige …“ Weiterlesen