Rechtstipps zu "Befehl" | Seite 2
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01.06.2023 Rechtsanwalt Michael Giesen„… . Das bedeutet, dass Soldaten also grundsätzlich verpflichtet sind, eine Schutzimpfung gegen COVID-19 zu dulden. Auch der Befehl, sich einer solchen Impfung zu unterziehen, ist rechtmäßig und verbindlich …“ Weiterlesen -
25.04.2021 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… am Weißen Haus in Washington gegen die Untoten mit der Zerstörung des gesamten Umfelds und dem Tod aller Soldaten. Alice erhält vom Supercomputer der Umbrella Corporation, den Befehl nach Raccoon City …“ Weiterlesen -
15.02.2021 Rechtsanwalt Matthias Wiese„… . BVerwG Beschl. v. 22.12.2020 – 2 WNB 8.20, BeckRS 2020, 38518, beck-online). Verweigert ein Soldat den Befehl zur Teilnahme an einem Impftermin für die militärische Basisimpfung, (z.B. Tetanus, Diphtherie …“ Weiterlesen -
21.01.2021 Rechtsanwältin Heidi Schairer„… Mikrofone. Diese Mikrifone sind notwendig, damit das Gerät auf die Befehle des Anwenders reagiert. Das gesprochene Wort kann somit aufgezeichnet und weitergegeben werden. Da die zu den Geräten …“ Weiterlesen -
07.01.2021 Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer„… beschloss er im Dezember 1726 eine Kabinettsorder für Gerichte: „Wir ordnen und befehlen hiermit allen Ernstes, daß die Advocati wollene schwarze Mäntel, welche bis unter das Knie gehen, unserer …“ Weiterlesen -
Handybenutzung – Ist Fernbedienung des Navigationsgeräts ein bußgeldbewehrtes elektronisches Gerät ?17.11.2020 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… des Navigationsgerätes aus der Halterung in die rechte Hand und gab anschließend Befehle ein. Entgegen der Auffassung des Verteidigers lässt sich die Fernbedienung sprachlich als ein der Information oder Organisation …“ Weiterlesen -
15.06.2020 Rechtsanwalt Savin Vaic„… auf die Vollstreckungsschuldner – natürliche Personen wird die Agentur keine Befehle zur Durchsetzung an Banken senden, d. h. sie wird keine Konten sperren. Aufgrund der Tatsache, dass die FINA …“ Weiterlesen -
21.04.2020 Rechtsanwalt Thomas Brunow„… nahm die Fernbedienung jedoch während der Fahrt aus der Halterung in die rechte Hand und gab anschließend Befehle ein, um so das Navigationsgerät zu bedienen. Das Amtsgericht Siegburg hatte ihn daher …“ Weiterlesen -
08.01.2024 Rechtsanwalt Sergej Petrusenko„… beglaubigen zu lassen, also ohne Beglaubigung der Kopie. Dies kann aber von den Behörden, welche die Übersetzung verlangen, abgelehnt werden. Quelle: Befehl des ukrainischen Justizministeriums …“ Weiterlesen -
24.03.2020 Rechtsanwalt István Cocron B. A.„… der Seite einen Schutzmechanismus unterwandern und dann beliebige Befehle ausführen und Kundendaten stehlen. Ist eine dritte Person im Besitz von Konto-Adresse und Passwort, kann er ungehindert …“ Weiterlesen -
05.05.2019 Rechtsanwalt Daniel Lehnert„… und § 15 VStGB, Unterlassen der Meldung einer Straftat als sonstige Straftaten. Das Handeln auf Befehl oder Anordnung, die Verantwortlichkeit militärischer Befehlshaber und anderer Vorgesetzter regeln …“ Weiterlesen -
19.11.2018 Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs„… , eine Armee zu befehligen und über die gefangengenommene Bevölkerung zu regieren. Mad Max, der zeit seines Lebens ein kämpferischer Einzelgänger war, gerät zu Beginn des Films in die Gefangenschaft …“ Weiterlesen -
27.08.2018 Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.„… auf Gehör grundsätzlich verletzt wurde. Nützen tut das dem Beschuldigten allerdings nichts. Denn im Straf(befehls)verfahren führt nicht jeder Verfahrensfehler dazu, dass eine Strafe unzulässig …“ Weiterlesen -
09.01.2018 Rechtsanwältin Dr. Susanne Pohle„Dass Soldaten den Befehlen Ihres Vorgesetzten gehorchen müssen, scheint eine Selbstverständlichkeit zu sein, gilt aber nicht immer und unter allen Umständen. § 10 Soldatengesetz bestimmt hierzu u.a …“ Weiterlesen -
13.03.2014 Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger„… verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt wegen Rechtswidrigkeit gerichtet sein, oder • wegen Verletzung einer Entscheidungspflicht einer Verwaltungsbehörde erhoben werden. Das Verwaltungsgericht …“ Weiterlesen -
02.01.2014 Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar„… nicht bedeckt werden. Die Haare müssen so getragen werden, dass sie bei aufrechter Kopfhaltung den Uniform- und Hemdkragen nicht berühren. Der Soldat befolgte die Befehle nicht und erhob dagegen Beschwerde …“ Weiterlesen -
21.12.2012 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… - darunter auch die Bundeswehr - Befehle erteilen und Letztere auch im Inland einsetzen. Den hier einschlägigen länderübergreifenden bzw. nicht von einem Bundesland allein zu beseitigenden schweren …“ Weiterlesen -
14.06.2023 Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.„… der Schuldner sieben Tage Zeit, Widerspruch einzulegen. Legt der Schuldner keinen Widerspruch ein, ist der Befehl vollstreckbar und es kann in die Vermögenswerte des Schuldners vollstreckt werden …“ Weiterlesen -
23.09.2010 GKS Rechtsanwälte„… Erklärung ist jedoch keineswegs ein einseitiger „Befehl" ohne Alternativen, sie kann sogar für das Abmahn-Opfer vorteilig abgeändert werden. Ein Formblatt ist schon deshalb nicht anwendbar, weil jeder …“ Weiterlesen -
17.02.2009 Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat„Der Jurist Albert Friedrich Berner debattierte im 19. Jahrhundert über die Frage, ob der Befehl eines Soldaten die Untergebenen, die sich der Gehorsamspflicht unterworfen haben, zur „menschlichen …“ Weiterlesen