BMW Abmahnung der KLAKA Rechtsanwälte an eBay Verkäufer – Marken: „BMW“, „M“, „M Look“

Die KLAKA Rechtsanwälte mahnten in der Vergangenheit im Auftrag der BMW AG (Bayerische Motoren Werke) wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung ab.

Worum geht es in der Abmahnung?

Die BMW AG mit Sitz in München ist einer der größten deutschen KFZ-Hersteller. Viele Modelle oder Kennzeichnungen sind marken- bzw. kennzeichenrechtlich geschützt. Dazu zählen u.a.

• BMW
• M
• M Look
• M2
• M3
• M4
• Mini

In der Abmahnung heißt es, dass der Abgemahnte Marken der BMW AG ohne Erlaubnis bei einer Anzeige auf der Plattform eBay verwendet haben soll. Dieses Verhalten habe die Markenrechte der BMW AG verletzt. Daher wird u.a. die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert.

Wie sollte auf die Abmahnung reagiert werden?

Die Abmahnung ist ernst zu nehmen! Wenn keine Reaktion auf die Abmahnung folgt, könnten die Abmahnenden versuchen, ihre Ansprüche gerichtlich geltend zu machen. Da es bei markenrechtlichen Abmahnungen in der Regel um hohe Streitwerte geht, können schon beim erstinstanzlichen Verfahren hohe Kosten entstehen.

Daher ist es ratsam, sich von Anfang an fachanwaltlich beraten zu lassen. Die anwaltliche Beratung hat zudem folgende Vorteile:

Zum einen kann von einem fachkundigen Anwalt zunächst detailliert geprüft werden, ob geltend gemachte Ansprüche dem Grunde nach und in genannter Höhe bzw. Umfang überhaupt bestehen.

Zum anderen kann sichergestellt werden, dass eine möglicherweise abzugebende strafbewehrte Unterlassungserklärungserklärung präzise formuliert ist. Eine ungenaue bzw. weite Formulierung kann möglicherweise einen weiteren Spielraum zur Geltendmachung von Vertragsstrafen bieten. - Aus diesem Grund sollten vorformulierte Unterlassungserklärung auch grundsätzlich nicht unterschrieben werden. – Zudem kann in der anwaltlichen Beratung darüber informiert werden, wie künftige Vertragsstrafen oder weitere Abmahnungen vermieden werden können.

Bundesweite Beratung zu markenrechtlichen Abmahnungen!

Unsere Rechts- und Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz (Marken- und Wettbewerbsrecht), Urheber- und Medienrecht sowie IT-Recht beraten seit Jahren bundesweit in einer Vielzahl markenrechtlicher Streitigkeiten.

Wenn auch Sie eine Abmahnung erhalten haben, melden Sie sich gerne für ein unverbindliches und kostenlose Erstgespräch bei uns in der Kanzlei Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg unter:

• Tel. 040 5330-8720 
• E-Mail hamburg@hvls-partner.de 
• „Nachricht senden“ auf anwalt.de (siehe unten) – Geben Sie hier bitte auch noch einmal in der Nachricht an uns Ihre Telefonnummer an. Vielen Dank!