Rechtstipps zu "Deutsche Marke" | Seite 170
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30.01.2012 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… Kanzlei WAGNER HALBE Rechtsanwälte . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt seit vielen Jahren bundesweit private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts …“ Weiterlesen
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Einstweilige Verfügung gegen das Angebot markenverletzender Waren trotz vorangegangenem Widerspruchs23.01.2012 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„Zur Pflege einer Marke gehört die Überwachung des Markenregisters, durch die der Markeninhaber frühzeitig Kenntnis von der Anmeldung jüngerer und rechtsverletzender Marken erhält. Der Inhaber …“ Weiterlesen
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23.01.2012 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… vor dem Landgericht Köln für Firmen wie Sony Music und Constantin Film ergangen sind. Die Beschlüsse verpflichten den Provider, in diesem Fall die Deutsche Telekom, Auskunft über die Inhaber …“ Weiterlesen
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18.01.2012 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… des Urheberrechtes, Marken- und Wettbewerbsrechtes. Eine kostenlose Ersteinschätzung erhalten Sie unter 0211-98397654. In dringenden Notfällen erreichen Sie uns unter: 0176-10094663. Die nötigen Unterlagen …“ Weiterlesen
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16.01.2012 Rechtsanwalt Rainer Kositzki„… 123/11), dass eine vom VW-Konzern bei den Marken VW, Audi und Seat verwendete Klausel, wonach der Leasingnehmer für den Wert des Fahrzeuges zum Vertragsende einzustehen hat, unwirksam …“ Weiterlesen
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12.01.2012 Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß„… Leasinggeber/Autohaus, sondern auch bei anderen Betrieben, die Fahrzeuge der gleichen Marke verkaufen und reparieren. Laut den Leasingbedingungen war diese Vorgehensweise problemlos möglich. Am 22 …“ Weiterlesen
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12.01.2012 Rechtsanwalt Philipp Obladen„… der eingetragenen Marke "Gevey" gerügt. Die Marke wurde erst am 10. August 2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet. Zu einem späteren Zeitpunkt hat die chinesische Firma Shangai Aiguan …“ Weiterlesen
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09.01.2012 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… berät und vertritt seit vielen Jahren bundesweit private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient! Zur zunächst …“ Weiterlesen
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04.01.2012 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , Dirty Money - I´m On You (DJ Antonie vs. Mad Mark Extended Re-Constructions) Martin Solveig & Dragonette feat. Idoling!!! - Big In Japan Christopher S feat. Max Urban - Star (Original Club Mix …“ Weiterlesen
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03.01.2012 Rechtsanwalt Philipp Obladen„… man als gewerblich im Sinne des Wettbewerbsrechts, weil man im geschäftlichen Verkehr handelt, muss zudem genau das Marken- und das Wettbewerbsrecht (UWG + Nebengesetze) beachtet werden Aber ab …“ Weiterlesen
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03.01.2012 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… aus den Bereichen des Urheberrechtes, Marken- und Wettbewerbsrechtes. Eine kostenlose Ersteinschätzung erhalten Sie unter 0211-98397654. In dringenden Notfällen erreichen Sie uns unter: 0176-10094663. Die nötigen …“ Weiterlesen
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02.01.2012 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… Mandanten der Kanzlei Nümann + Lang Rechtsanwälte mitgenommen. So hat WeSaveYourCopyrights ganz frisch vor dem Landgericht Köln einen Beschluss gegen die Deutsche Telekom erwirkt, die diese dazu …“ Weiterlesen
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20.12.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… aus den Bereichen des Urheberechtes, Marken- und Wettbewerbsrechtes. Eine kostenlose Ersteinschätzung erhalten Sie unter 0211-98397654. In dringenden Notfällen erreichen Sie uns unter: 0176-10094663 …“ Weiterlesen
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08.12.2011 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… mit einem Mercedes erfasst ohne - fälschlicherweise - auch das Fahren mit einem BMW anzuklagen. Hier war ein Fahren ohne Fahrerlaubnis in 25 Fällen angefangen im Jahr 2009 mit einem Pkw der Marke BMW angeklagt …“ Weiterlesen
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30.11.2011 Rechtsanwalt Michael Dietz„… , fremde Marken-, Patent- und andere gewerbliche Schutzrechte sind zu beachten. Wie steht es mit der Haftung? Bedarf es für die angestrebte selbständige Tätigkeit einer gewerberechtlichen Erlaubnis …“ Weiterlesen
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21.11.2011 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… . Dies ist jedoch ein Spiel mit dem Feuer, jedenfalls für die Importeure und Verkäufer in Deutschland. Vorsicht Falle! Denn die Hersteller von so genannter Marken-Ware beobachten den Markt meist sehr …“ Weiterlesen
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15.11.2011 Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner„… -RR-2009, Seite 931) kann eine Preisreduzierung von mehr als 25 Prozent schon erheblich sein. Der kritische Bereich bei Preisabweichungen beginnt somit bei Überschreiten der 25 Prozent Marke, wobei …“ Weiterlesen
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11.11.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… . Greifen Schutzrechte wie Patent, Geschmacksmuster oder Marke nicht ein, kann eine Nachahmung aufgrund des ergänzenden wettbewerblichen Leistungsschutzes nach § 4 Nr. 9 UWG unlauter sein mit der Folge …“ Weiterlesen
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31.10.2011 Rechtsanwalt Roman Ronneburger„… , wenn ein entsprechender rechtskräftiger gerichtlicher Titel gegen den Inhaber des Domainnamens auf Unterlassung der Bezeichnung vorliegt. Durch Domains können insbesondere eingetragene Marken, Geschäftsbezeichnungen …“ Weiterlesen
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26.10.2011 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… auf einem neuen Internetportal über gesundheitsgefährdende Lebensmittel. Aktuell warnt das Bundesamt zum Beispiel vor italienische Bio-Oliven mit Mandelfüllung der Marke Bio Gaudiano …“ Weiterlesen
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19.10.2011 Rechtsanwältin Katrin Freihof„… , meldete dies dann selbständig beim Deutschen Patent- und Markenamt an und nutzte das Logo für die Werbung (Briefpapier, Webseite, T-Shirts, etc.). Dann erhielt die Klägerin von einem dritten …“ Weiterlesen
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17.10.2011 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… zu verwenden. Hintergrund ist folgender: Das deutsche Markengesetz umfasst alle Arten der Kennzeichenrechte. Seinem Schutz unterstehen Marken, geschäftliche Bezeichnungen und geographische Herkunftsangaben …“ Weiterlesen
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17.10.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… und 15.09.2011 ergangen. Sie richten sich gegen die Deutsche Telekom AG sowie die Telefonica Germany Deutschland GmbH & Co, KG. Kunden der beiden vorgenannten Telekommunikationsunternehmen sollen über …“ Weiterlesen
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13.10.2011 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„Uns liegen weitere Abmahnungen der Kanzlei Remmen Rechtsanwälte Steuerberater aus Düsseldorf für die Volkswagen AG wegen angeblicher Verletzung der deutschen Marke 399 30 000 …“ Weiterlesen