Rechtstipps zu "Deutsche Marke" | Seite 172
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21.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… -, Verfügungs- und Klageverfahren) darauf achten, dass Ihre Interessen bei deutschen Marken vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) sowie vor den Land- und Oberlandesgerichten …“ Weiterlesen
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20.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… : I. Markenregister-Überwachungen Üblicherweise werden in die Überwachung identische und ähnliche Marken mit Bezug zu Deutschland einbezogen. Überwacht werden dabei das deutsche Markenregister beim …“ Weiterlesen
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19.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… einer verwechslungsrelevanten Marke können Sie abgemahnt werden (sog. „Erstbegehungsgefahr")" „Markenrecht, 3. Teil: MARKENANMELDUNG - Wann die Anmeldung deutscher, EU- und/oder internationaler Marken sinnvoll ist."“ Weiterlesen
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18.01.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… ist Rechtsanwalt in Köln und geschäftsführender Gesellschafter der Kölner Kanzlei WAGNER HALBE Rechtsanwälte . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - unabhängig, verschwiegen und loyal.“ Weiterlesen
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18.01.2011 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Die Lindt & Sprüngli AG versuchte verschiedene Produkte, wie zum Beispiel den goldenen Schokoladenhasen, als EU-Marke eintragen zu lassen. Auch die August Storck AG meldete verschiedene …“ Weiterlesen
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18.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… . Ihre Unternehmens-, Dienstleistungs- und sonstigen Marken sollten daher professionell durch die Anmeldung von deutschen, EU- und/oder internationalen Marken geschützt sein. I. DE-Marken DE-Marken, also …“ Weiterlesen
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17.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… wird nach identischen und ähnlichen Marken mit Bezug zu Deutschland gesucht. Die Recherchen erfolgen dabei im deutschen Markenregister beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) in München …“ Weiterlesen
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14.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„Fast 74000 Marken wurden allein im Jahr 2010 in Deutschland angemeldet. Damit sind über 800.000 Marken im deutschen Markenregister eingetragen. Nimmt man EU- und internationale Marken hinzu …“ Weiterlesen
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13.01.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Bezeichnung „Flinkster” als Marke für diverse Waren und Dienstleistungen. Wichtigste …“ Weiterlesen
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11.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… die Abmahnung im Bereich des sog. Gewerblichen Rechtsschutzes sowie im Wettbewerbsrecht und im Urheberrecht. Gewerbliche Schutzrechte sind etwa Marken, Patente und Geschmacksmuster (Designs …“ Weiterlesen
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10.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… vorgeworfen wird? Im Einzelnen: 1. Wie entsteht das „Urheberrecht"? Für Urheberrechte existiert kein Register wie etwa für Marken. Das Urheberrecht entsteht vielmehr automatisch durch das Schaffen …“ Weiterlesen
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10.01.2011 Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß„… akzeptiert schließlich einen Billigkeitsabschlag von 25 Prozent wegen der Sogwirkung der Marke Volvo und lehnt einen weiteren Abschlag wegen der Übernahme der Marke Seat ab, weil beide Marken nicht vergleichbar sind.“ Weiterlesen
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04.01.2011 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… fortführt, obwohl eBay die Verletzung dieser Marke gemeldet wurde, kann das Unternehmen haftbar gemacht werden. Im zugrundeliegenden Sachverhalt hatte der Kosmetikkonzern L'Oreal in mehreren Ländern …“ Weiterlesen
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23.12.2010 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… , dass die Urteilsveröffentlichung die gleichen Personen erreicht, welche auch die rechtswidrige Handlung zur Kenntnis genommen haben. Auch das deutsche Recht kennt das Instrument der Urteilsbekanntmachung, etwa …“ Weiterlesen
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21.12.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Für die Veranstaltungsbranche ist die Kombination „after-work-party” keine eintragungsfähige Marke. Nach Meinung des Bundespatentgerichts ist diese Wortkombination mittlerweile ein feststehender …“ Weiterlesen
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20.12.2010 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… beim Deutschen Marken und Patentamt (DPMA) eingehen, werden unpräzise Waren- und Dienstleistungsbegriffe vom Amt ohne Nachfrage beim Anmelder anhand der jeweils angegebenen Klasse ausgelegt. Seit …“ Weiterlesen
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07.12.2010 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„Das LG Stuttgart hat mit Urteil vom 22.06.2010 (Az.: 17 O 41/10) entschieden, dass die Benutzung einer bekannten Marken (Stihl) im Rahmen von eBay-Angeboten für No-Name-Produkte (Motorsägen …“ Weiterlesen
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26.11.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Das Bundespatentgericht hat erneut die Schutzwürdigkeit der Marke „Post" bestätigt. Die Antragsstellerin versuchte eine Löschung der Marke „Post" zu erreichen, da der Eintragung Schutzhindernisse …“ Weiterlesen
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19.11.2010 GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft„… und Patente) wirken nur innerhalb eines regional abgegrenzten Schutzbereichs. DE-Marken, die beim DPMA registriert sind, sichern die ausschließlichen Markenrechte innerhalb Deutschlands, EU-Marken innerhalb …“ Weiterlesen
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23.09.2010 Rechtsanwalt Steffen Koch„… Marken marketingmäßig als Keywords einsetzen können. Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs ist die rechtliche Grenze des Erlaubten erst dann überschritten, wenn im Anzeigetext selbst …“ Weiterlesen
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23.09.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… . Derartige „technische Marken" können daher nur für eine gewisse Dauer den Schutz aus dem Unionsmarkenrecht für sich beanspruchen, danach müssen sie für alle Unternehmen frei bleiben. Die Voraussetzung …“ Weiterlesen
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20.09.2010 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… Corporation ist tatsächlich Inhaberin u. a. einer deutschen Marke UGG und einer Gemeinschaftmarke der Europäischen Union. Allerdings hat die Deckers Outdoor Corporation eine in Australien angemeldete Marke …“ Weiterlesen
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16.09.2010 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„Das Bundespatentgericht hat mit Beschluss v. 16.06.2010 entschieden, dass der Begriff „Froschkönig" als Marke für Schmuckwaren nicht eintragungsfähig ist. Die Figur des „Froschkönigs" sei im Bereich …“ Weiterlesen
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15.09.2010 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„Der BGH hat in einem Beschluss v. 01.07.2010 (Az.: I ZB 35/09) klargestellt, dass überlangen Slogans in der Regel jegliche Unterscheidungskraft fehlt und diese daher nicht als Marke eintragungsfähig …“ Weiterlesen