Rechtstipps zu "Deutsche Marke" | Seite 171
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28.09.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… Schutzrechte" sind u.a. Marken, Designs und Patente. Abgedeckt ist aber auch das Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, u.a. Bitte beachten Sie , dass der vorstehende Artikel den rechtlichen Stand der Dinge zum Zeitpunkt der Veröffentlichung darstellt und die konkrete Beratung im Einzelfall nie ersetzen kann.“ Weiterlesen
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26.09.2011 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… eines Werktitels Bücher-, Zeitschriften- oder Filmtitel sind nicht in der Regel nicht durch das Markenrecht geschützt. So wäre beispielsweise der Buchtitel „Heinz Strunk in Afrika" nicht als Marke …“ Weiterlesen
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23.09.2011 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„Der EuGH hat entschieden, dass ein Wettbewerber eine fremde Marke als Keyword im Rahmen einer Adword-Werbung für eigene Werbung verwenden darf, wenn durch diese Werbung eine Alternative zu den Waren …“ Weiterlesen
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19.09.2011 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… Probleme. Nun könnte ein weiteres Problem hinzukommen. Ein Hamburger Unternehmen hat den weltweit bekannten „Like-Button” am 25.02.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zur Eintragung als Wort …“ Weiterlesen
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19.09.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient! Zur zunächst unverbindlichen und insoweit selbstverständlich kostenfreien …“ Weiterlesen
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15.09.2011 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… . Die Verwechslungsgefahr Rechtliche Streitigkeiten drohen im Markenrecht stets, wenn es Ähnlichkeiten zwischen Marken gibt. Man spricht in diesem Fall von der sogenannten Verwechslungsgefahr …“ Weiterlesen
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12.09.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient! Zur zunächst unverbindlichen und insoweit selbstverständlich …“ Weiterlesen
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05.09.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… Gesellschafter der Kölner Kanzlei WAGNER HALBE Rechtsanwälte . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt seit vielen Jahren bundesweit private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken …“ Weiterlesen
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30.08.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… bundesweit private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient! Zur zunächst unverbindlichen und insoweit selbstverständlich …“ Weiterlesen
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24.08.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… und vertritt seit vielen Jahren bundesweit private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient! Zur zunächst unverbindlichen …“ Weiterlesen
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15.08.2011 Rechtsanwalt Christoph Birk„… in ursächlichem Zusammenhang mit Urheber-, Marken-, Geschmacksmuster-, Patent-, Gebrauchsmusterrechten oder sonstigen Rechten aus geistigem Eigentum aus dem Wettbewerbsrecht zur Abwehr …“ Weiterlesen
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LG Berlin: Springer AG darf keine Medienpreise unter der Bezeichnung "OSGAR”, "BILD-OSCAR" verteilen11.08.2011 Rechtsanwalt Florian Sievers„… nicht der Argumentation der Springer AG, die Klägerin habe ihre Marke auf dem deutschen Markt über 5 Jahre lang gar nicht genutzt (bei Nichtnutzung der Marke kann diese nach 5 Jahren entfallen). Die Klägerin konnte …“ Weiterlesen
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10.08.2011 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… : In dem dort entschiedenen Fall hatte der Kläger von einem privaten Verkäufer einen gebrauchten PKW Marke Golf zum Preis von 6.900,- € erworben. Als Kaufvertrag hatte der Verkäufer ein Formular …“ Weiterlesen
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Achtung: Nach FAREDS-Abmahnung droht bei ausbleibender Unterlassungserklärung einstweilige Verfügung08.08.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… der Kölner Kanzlei WAGNER HALBE Rechtsanwälte . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt seit vielen Jahren Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient!“ Weiterlesen
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02.08.2011 Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß„… auf die schwierige Definition des Bergriffs „Montagsauto”. Im vorliegenden Fall erklärte der Käufer (Kläger) eines Neuwagens der Marke Mercedes-Benz ein Jahr und zehn Monate nach Gefahrübergang gegenüber …“ Weiterlesen
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15.07.2011 Rechtsanwältin Virabell Schuster„… durch Rechtsanwalt Holger Lampert aus Berlin. Beanstandet wird die angeblich unerlaubte Verwendung der Marke „Camp David" durch den Verkauf von Kleidungsstücken unter Verwendung der Bezeichnung „Camp David …“ Weiterlesen
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BGH: Es ist verboten, Produkte gerade als Imitation von Originalprodukten zu bewerben (Markenparfüm)12.07.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… im Internet unter der Marke „Creation Lamis" niedrigpreisige Parfüms an, deren Duft demjenigen bestimmter teurerer Markenparfüms ähnelt. Dabei hatten sie zunächst Bestelllisten verwendet …“ Weiterlesen
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11.07.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„Die Anmelderin betreibt mehrere Internetportale und beantragte beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Wort-/Bildmarke „ab-in-den-urlaub.de”. Eine Marke wird beim Deutschen …“ Weiterlesen
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27.06.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… , die diesen Titel aufgrund ihrer Qualifikation von der Rechtsanwaltskammer verliehen bekommen haben, vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Fachanwalt. „Gewerbliche Schutzrechte" sind alle Rechte des „geistigen Eigentums" wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, etc.“ Weiterlesen
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24.06.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur eingetragen, wenn keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Im Wesentlichen muss die Marke unterscheidungskräftig (§ 8 Abs. 2 …“ Weiterlesen
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09.06.2011 Rechtsanwältin Virabell Schuster„… unter zahlreichen Marken Luxusgüter, wie unter anderem Uhren und Schmuck vertreibt. Die Firma Cartier International AG hatte festgestellt, dass der Abgemahnte auf einer elektronischen …“ Weiterlesen
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24.05.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient!“ Weiterlesen
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10.05.2011 Rechtsanwältin Katrin Freihof„… das Markenrecht der Klägerin verletzt. Zwar könne gemäß § 23 MarkenG der Inhaber einer Marke die Benutzung der Marke „als notwendigen Hinweis auf den Gegenstand der Dienstleistungen des Dritten nicht verbieten …“ Weiterlesen
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06.05.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… und vertritt private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient!“ Weiterlesen