Rechtstipps zu "Deutsche Marke" | Seite 175

„Der EuGH hatte sich mit einer Vorlagefrage betreffend den Art. 5 der Richtlinie bezüglich der Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken, RL 89/104/EWG, zu beschäftigen …“ Weiterlesen

„Eine Marke kraft Verkehrsgeltung muss nicht graphisch darstellbar sein. Zwar sind Marken von der Eintragung ins Register ausgeschlossen, wenn sie nicht graphisch darstellbar sind, diese Voraussetzung …“ Weiterlesen

„… können. Lizenzverträge im Überblick Nicht nur im hochtechnologischen Bereich werden Lizenzverträge für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und anderes geistiges Eigentum geschlossen, auch der Mittelstand …“ Weiterlesen

„… erlauben, das Anforderungsprofil enger zu definieren. Nach Auswertung aller Fakten habe er sich inzwischen für Bewerber entschieden, die bereits ausreichende Erfahrungen mit der Marke Volkswagen …“ Weiterlesen

„… zunächst an, dass eine rechtserhaltende Nutzung der Marke „Puppenkiste" nicht durch die Nutzung des Namens „Augsburger Puppenkiste" angenommen werden kann, da „Augsburg" eine eigene kennzeichnende …“ Weiterlesen

„… des Händlers, das Auktionsportal eBay allerdings würde dem Image der Marke schaden. Daher untersagte der Markeninhaber den Händlern den Vertrieb über eBay. Das LG Berlin sah dieses Verbot als wettbewerbswidrig …“ Weiterlesen

„… des Films Werktitelrechte an „Der Seewolf" zustehen. Der Titel wurde zwar als Marke eingetragen, allerdings wurde Unterlassung der markenmäßigen Verwendung begehrt. Das Gericht stellte zunächst fest …“ Weiterlesen

„… bereits ein Minimum an Unterscheidungskraft genügt um einer Marke Schutz zu verleihen. Somit kann einzelnen Buchstaben eine Unterscheidungskraft nicht grundsätzlich mit der Begründung abgesprochen werden …“ Weiterlesen

„… und Marken maßgeblich verbessern und das Rechtsmittelsystem grundlegend vereinfachen. Insbesondere sollen bei Streitigkeiten die Gerichtsverfahren zukünftig schneller ablaufen, was auch der Wirtschaft …“ Weiterlesen

„… des visuellen Eindrucks maßgeblich. Die konkrete Anbringung der Marke auf etwaigen Produkten ist irrelevant, da Begleitumständen keine Bedeutung bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr zukommt …“ Weiterlesen

„… eine Ergänzung zu der Pfändung einer Marke. Der Domain-Name soll weiter genutzt werden , da der Gläubiger ein Interesse daran hat (er ist z.B. auf dem gleichen Wirtschaftsgebiet tätig). Zu richten wäre …“ Weiterlesen

„Innerhalb des Anmeldeverfahrens einer dreidimensionalen Marke können bis zu sechs verschiedene Ansichten eingereicht werden. Dabei sind diese nicht nur auf links, rechts, vorne, hinten, oben, unten …“ Weiterlesen

„… Angabe Beschwerde eingelegt (Az.: 30 W (pat) 22/06). Nach dem deutschem Recht und EU-Markenrecht können regionale Angaben als Marke in Form einer „geografischen Angabe" geschützt werden. Damit wäre …“ Weiterlesen

„… vergleichende Werbung , Zulässigkeit und Grenzen von vergleichender Werbung und allgemein zum Thema Markenschutz im Rechtstipp Gewerbliche Schutzrechte I: Die Marke . (WEL)“ Weiterlesen

„… & K Logistics aus Stuttgart und wurden von ihr mit der Wahrnehmung der rechtlichen Interessen betreffend sämtlicher Marken und Urheberrechtsangelegenheiten in Deutschland beauftragt …“ Weiterlesen

„… Leistungsfähigkeit bei dem Studenten zu vermuten. (Az.: 6 A 11354/07 OVG) Kein Laden für Thor Steinar Wer dem Vermieter verschweigt, dass er vorhat, in einem Geschäft Kleidung der Marke Thor Steinar zu vertreiben …“ Weiterlesen

„… Markenschutz gewährt und andererseits ist vergleichende Werbung nach den Vorgaben der Richtlinie 89/450/EWG grundsätzlich zulässig. Wird eine Marke im Zusammenhang mit einer vergleichenden Werbung …“ Weiterlesen

„… 1998 und 2000 verwickelt war, mit der Abbildung einer allseits eingedrückten Zigarettenschachtel der Marke "Lucky Strike" und der Textzeile: "War das Ernst? Oder August?" Die Kläger, die einer Nennung …“ Weiterlesen

„… Markenhersteller und Einzelhändler. Es ist nicht selten, dass Einzelhändler darum kämpfen müssen, mit Waren bestimmter wichtiger Marken beliefert zu werden. Oft versuchen gerade solche Hersteller …“ Weiterlesen

„… einer Vollzeiterwerbstätigkeit nach. Die Ehefrau verdiente als Bauingenieurin monatlich 690 Mark, während der Ehemann in herausgehobener Stellung ca. 1000 Mark verdiente. Seit 1992 (nach der Wende) war …“ Weiterlesen

„… Firmenbezeichnung in seinen Rechten verletzt wird, kann ebenfalls gegen die Firmierung Rechtsschritte ergreifen und auf Unterlassung klagen (§ 37 II HGB). Unabhängig davon, können weitere Ansprüche, zum Beispiel auf Schadensersatz wegen unerlaubter Handlung oder aus marken- oder wettbewerbsrechtlichen Gründen bestehen. (WEL)“ Weiterlesen

„… und Jeans der Marke Replay angeboten. Die Jeans wurde mit dem Hinweis Ladenpreis 94,00 € beworben. Die Beklagte erhielt von der Wettbewerbszentrale eine Abmahnung und wurde zur Abgabe …“ Weiterlesen

„… kann dagegen beansprucht werden, wenn lediglich in einen Pkw anderer Marke investiert wird. Verschärfung bei Nichtinvestition Wird die Investition planmäßig getätigt, werden 40 Prozent der tatsächlichen …“ Weiterlesen

„… Territorialitätsprinzip, wonach der jeweilige Schutz regional begrenzt ist. Man unterscheidet zwischen Deutschen Marken, EU-Marken und international geschützten Marken, die ihren Schutzbereich innerhalb …“ Weiterlesen