Rechtstipps zu "Deutsche Marke" | Seite 176

„… und vom Gesetzgeber als zulässig vorgesehenes Mittel, um Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namen- und Wettbewerbsrecht entgegenzuwirken und eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden …“ Weiterlesen

„Grundsätzlich gelten für die Eintragung einer 3D-Marke die gleichen Kriterien wie für die Eintragung von Wort- oder Bildmarken. Allerdings muss berücksichtigt werden, dass der Verbraucher der Form …“ Weiterlesen

„Die Abmahnung ist ein effektives und vom Gesetzgeber als zulässig vorgesehenes Mittel, um Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namen- und Wettbewerbsrecht entgegenzuwirken …“ Weiterlesen

„… ich, dass keiner meiner Leser jemals in die Notwendigkeit gerät sich, verteidigen zu müssen. Für Fragen, Ergänzungen, Beispielsfälle und Anregungen habe ich immer ein offenes Ohr. Über den Autor: Mark Pilz …“ Weiterlesen

„… keineswegs an Portraitfotos als Marke gewöhnt, da es sich dabei keinesfalls um eine übliche Art der markenmäßigen betrieblichen Herkunftszeichnung handelt. Grundsätzlich wird eine naturgetreue Abbildung …“ Weiterlesen

„… des Verkaufs von Kleidungsstücken der Marke Ed Hardy. In der überwiegenden Mehrzahl der Fälle findet der abgemahnte Verkauf auf der Handelsplattform eBay statt. Dort werden Kleidungsstücke der Marke Ed Hardy …“ Weiterlesen

„Auf aufgestellten Reklame-Schildern war ein Zeichen abgebildet, welches einer eingetragenen Marke sehr ähnlich war. Dabei stellte sich die Frage, ob darin eine markenmäßige Benutzung zu sehen …“ Weiterlesen

„… unter denselben Gesichtspunkten wie die Hauptmarke zu prüfen. Das fragliche Zeichen wird auch als solches überprüft, wie es bei der Anmeldung dargestellt wurde. Bei der streitgegenständlichen Marke …“ Weiterlesen

„Wird eine Bezeichnung mit dem Bestandteil ® verwendet, gehen weite Teile der Bevölkerung unweigerlich davon aus, dass dieser Begriff als Marke eingetragen ist. Daher ist eine Verwendung …“ Weiterlesen

„… aus. Die Unterscheidungskraft sei gerade die der Marke innewohnende konkrete Eignung vom Verkehr als Unterscheidungsmittel wahrgenommen zu werden, um eine eindeutige betriebliche Zuordnung zu erreichen. Eine Eintragung …“ Weiterlesen

„Eine Eintragung der Marke „Passionsspiele" ist nach dem Beschluss des Bundespatentgerichts nicht möglich. Der Begriff bezeichnet nämlich die volkstümliche dramatische Darstellung von Leben …“ Weiterlesen

„Die deutsche Börse ist Inhaber der Marke DAX. Nachdem ein Lizenzvertrag mit der Commerzbank gekündigt wurde, stellte sich die Frage, ob die Bank die Bezeichnung DAX auch weiterhin als Bezugswert für …“ Weiterlesen

„… durch Winterstein Rechtsanwälte , wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen der Marke „ Don Ed Hardy ". Abmahnung der Gedast GmbH , vertreten durch die C-S-R Rechtsanwaltskanzlei , wegen angeblicher …“ Weiterlesen

„Der BGH hatte über mehrere Löschungsanträge bezüglich der Rechtsbeständigkeit der eingetragenen dreidimensionalen Marke „Legostein" zu entscheiden. Der Legostein mit seiner typischen Noppenanordnung …“ Weiterlesen

„Die Rechtsanwaltskanzlei Winterstein mahnt derzeit verstärkt für die Firma K&K Logistics wegen Markenrechtsverletzungen der Marke „Don Ed Hardy" ab. Insbesondere geht es um, so der Vorwurf …“ Weiterlesen

„Wird eine fremde Marke als Metatag verwendet, kann eine markenmäßige Benutzung bereits deshalb anzunehmen sein, weil mit der Eingabe des Suchworts das Ergebnis des Auswahlverfahrens beeinflusst …“ Weiterlesen

„Der EuGH hatte sich mit einer Vorlagefrage betreffend den Art. 5 der Richtlinie bezüglich der Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken, RL 89/104/EWG, zu beschäftigen …“ Weiterlesen

„Eine Marke kraft Verkehrsgeltung muss nicht graphisch darstellbar sein. Zwar sind Marken von der Eintragung ins Register ausgeschlossen, wenn sie nicht graphisch darstellbar sind, diese Voraussetzung …“ Weiterlesen

„… können. Lizenzverträge im Überblick Nicht nur im hochtechnologischen Bereich werden Lizenzverträge für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und anderes geistiges Eigentum geschlossen, auch der Mittelstand …“ Weiterlesen

„… erlauben, das Anforderungsprofil enger zu definieren. Nach Auswertung aller Fakten habe er sich inzwischen für Bewerber entschieden, die bereits ausreichende Erfahrungen mit der Marke Volkswagen …“ Weiterlesen

„… zunächst an, dass eine rechtserhaltende Nutzung der Marke „Puppenkiste" nicht durch die Nutzung des Namens „Augsburger Puppenkiste" angenommen werden kann, da „Augsburg" eine eigene kennzeichnende …“ Weiterlesen

„… des Händlers, das Auktionsportal eBay allerdings würde dem Image der Marke schaden. Daher untersagte der Markeninhaber den Händlern den Vertrieb über eBay. Das LG Berlin sah dieses Verbot als wettbewerbswidrig …“ Weiterlesen

„… des Films Werktitelrechte an „Der Seewolf" zustehen. Der Titel wurde zwar als Marke eingetragen, allerdings wurde Unterlassung der markenmäßigen Verwendung begehrt. Das Gericht stellte zunächst fest …“ Weiterlesen

„… bereits ein Minimum an Unterscheidungskraft genügt um einer Marke Schutz zu verleihen. Somit kann einzelnen Buchstaben eine Unterscheidungskraft nicht grundsätzlich mit der Begründung abgesprochen werden …“ Weiterlesen