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Einstw. Verfügung: Nediljko I. / Lifestyle Systems 24/7 wg. Verkaufs v. Microsoft-Produkt-Keys
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Uns liegt eine einstweilige Verfügung vor, welche Rechtsanwalt Marcel van Maele für Herrn Nediljko I., handelnd unter seiner geschäftlichen Bezeichnung „Lifestyle Systems 24/7“, hat beantragen lassen.
Dem Verfügungsantrag nach soll der Antragsgegner einfache Produkt Keys entgegen den Tatsachen als angebliche Lizenzen für Microsoft-Computerprogramme angeboten haben, wobei diese unter den Zeichen „Microsoft“ oder „Windows“ laufenden Produkte nicht mit der Einwilligung der Microsoft Inc. erstmalig in den Verkehr gebracht worden sein sollen. Da der Antragsteller, Herr I., keine eigenen Rechte an den Microsoft-Produkt-Keys besitzt, wird der Verfügungsantrag auf ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht gestützt, namentlich auf die §§ 3, 5 Abs. 1 Nr. 1, 8, 12 ff UWG.
Mit dem Verkauf ungültiger Lizenzen soll aus Sicht des Antragstellers und – vorläufig – des Landgerichts Frankfurt a. M. ein Wettbewerbsverstoß begangen worden sein, da Verbraucher über den Inhalt des Angebotes getäuscht worden seien.
Festgesetzt wurde vorliegend ein Streitwert von 150.000 €. Offenbar wurde der – angesichts des wettbewerbsrechtlichen Vorwurfs der Irreführung – hier sehr beachtliche Streitwert dem Urheber- oder Markenrecht entnommen.
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Timm Drouven, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
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