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Erneut Abmahnungen von LHR Lampmann Haberkamm Rosenbaum für die Time Gate GmbH | Marke SAM
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Uns liegen zwei weitere Abmahnungen der Kanzlei LHR – Lampmann Haberkamm Rosenbaum vor, die für die Time Gate GmbH die Verletzung von Markenrechten rügen. Wir haben bereits mehrfach mit markenrechtlichen Abmahnungen von LHR für die Time Gate GmbH zu tun gehabt und kennen den Gegner, vgl. unsere Veröffentlichungen, u.a.
https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/aktuelle_faelle/marke-sam-abmahnung-von-der-time-gate-gmbh/
Vorab: Sie können uns gerne für Sie unverbindlich kontaktieren, um unsere kostenlose telefonische Ersteinschätzung der Abmahnung durch einen unserer Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz zu nutzen. Zur besseren Einschätzung können Sie uns hierfür gerne -und ebenfalls unverbindlich- die Abmahnung via Fax oder eMail übersenden. Wir melden uns umgehend (im Rahmen unserer Öffnungszeiten) bei Ihnen zurück.
Was ist der Gegenstand der Abmahnung?
Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, der abgemahnte Händler habe Bekleidung unter Nutzung des Zeichens „SAM“ verkauft, ohne hierzu berechtigt zu sein. Bei der Time Gate GmbH handele es sich um die Rechtsnachfolgerin der Uncle Sam GmbH und könne als solche markenrechtlichen Schutz aufgrund der Wortmarke SAM (Nr. 2004517) beanspruchen.
Zu beachten ist, dass in vielen Fällen die geltend gemachten Ansprüche -anders als mit der Abmahnung behauptet- keinesfalls feststehen, im Gegenteil teils fraglich sind. In der Bekleidungsbranche ist es alles andere als unüblich, Modelle mit Vornamen zu bezeichnen. Dies kann- muss aber keine Markenverletzung darstellen, es kommt hier auf den Einzelfall an (vgl. bspw. BGH GRUR 2019, 522). Ob konkret eine Verletzung der Marke „SAM“ vorliegt, sollte durch einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz zunächst geprüft werden.
Was fordert die Time Gate GmbH über die Kanzlei LHR?
Die Time Gate GmbH lässt über LHR vom Abgemahnten fordern
• Unterlassung und die Abgabe einer entsprechenden strafbewehrten Unterlassungserklärung
• Auskunft u.a. über den Umfang der Verletzungshandlung
• Erstattung der Rechtsanwaltskosten aus einem Gegenstandswert von 75.000,00 EUR
• Schadenersatz, der auf Grundlage der eingeforderten Auskunft berechnet wird, bleibt ausdrücklich vorbehalten
Verhalten nach Erhalt einer solchen markenrechtlichen Abmahnung
(Auch) Wir empfehlen betroffenen Unternehmen/Unternehmern, die Abmahnung zunächst von einem Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Experten für Markenrecht prüfen zu lassen. Wurde die Marke SAM entgegen der Behauptung nicht verletzt, wäre die Abmahnung unberechtigt und der Gegner müsste die Kosten Ihrer Rechtsvertretung bezahlen. Sollte eine Markenverletzung dagegen klar auf der Hand liegen oder hinreichend wahrscheinlich sein, kann es sinnvoll sein, eine –modifizierten!- Unterlassungserklärung abzugeben, um bspw. zu verhindern, dass der Gegner eine einstweilige Verfügung beantragt.
• Beachten Sie die Ihnen gesetzten (oft kurzen) Fristen
• Handeln Sie nicht vorschnell und übereilt. Ein einmal abgegebenes Unterlassungsversprechen oder eine einmal erteilte Auskunft können kaum oder gar nicht mehr zurück genommen werden
• Lassen Sie die behaupteten Ansprüche von einem versierten Fachanwalt für Markenrecht prüfen
• Auch ein Regressanspruch gegen den eigenen Lieferanten sollte ggf. geprüft werden
Der richtige Rechtsvertreter kann mit der erforderlichen Sicherheit einschätzen, ob die geltend gemachten Forderungen begründet sind.
Er kann die unterschiedlichen Reaktionsmöglichkeiten vorstellen und hierzu verständlich beraten.
Soll ein Unterlassungsversprechen abgegeben werden, mildert er den Text soweit irgend möglich zugunsten des Abgemahnten ab und bereitet die Abgabe der Unterlassungserklärung zusammen mit dem Abgemahnten vor, auch um weitere Abmahnungen und Vertragsstrafen auszuschließen.
Er begleitet die Auskunftserteilung, die richtig und vollständig zu sein hat, aber nicht weiter gehen sollte, als erforderlich ist.
Zuletzt verhandelt er im Falle berechtigter Forderungen dem Grunde nach auch die Höhe von Schadenersatz und Rechtsanwaltsgebühren.
Kostenlose telefonische Ersteinschätzung durch Rechtsanwälte | Fachanwälte
Wir sind eine u. a. auf das Markenrecht ausgerichtete Kanzlei. Unsere Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz beraten und vertreten Sie gerne in allen Bereichen des Markenrechts und werden Ihnen gerne fachkundig zur Seite stehen. Aufgrund unserer großen praktischen Erfahrungen können wir Ihnen zeitnah Ihre rechtlichen Möglichkeiten darlegen. Unsere telefonische Ersteinschätzung Ihrer Abmahnung bieten wir dabei kostenlos an. Senden Sie uns Ihre Abmahnung gerne per E-Mail, Fax oder mit unserem Direkthilfe-Formular, die Sie auf unserer Homepage unter https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/direkthilfe-formular/ finden können.
Wir melden uns umgehend bei Ihnen und freuen uns, Sie deutschlandweit zu beraten.
Weitere Informationen zum Markenrecht finden Sie bei uns unter: https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/rechtsgebiete/abmahnung/abmahnung-wegen-markenverletzung/
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