Rechtstipps zu "Gebrauchsmuster anmelden"

„… eintragen lassen: Was versteht man unter einer Markeneintragung? Eine Marke ist ein gewerbliches Schutzrecht, vergleichbar mit einem Patent oder Gebrauchsmuster. Nach § 3 MarkenG dient sie dazu, Waren …“ Weiterlesen

„… ganz anderer Art dürften Hunde weniger interessieren: Hörzeichen im Markenrecht. Die Anmeldung einer entsprechenden Audiodatei bei dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hat …“ Weiterlesen

„"Möchten Sie Ihre Marke anmelden?" "Nein, viel zu teuer." - Das höre ich immer wieder in der Beratung vor allem von Start-ups und jungen Unternehmern. Wie funktioniert der Schutz? Gerade am Anfang …“ Weiterlesen

„… anmelden. Eine Pflicht zur Eintragung der GbR besteht nicht. Allerdings hat eine eingetragene GbR gewisse Vorteile bzgl. einer nicht eingetragenen GbR wie zum Beispiel Grundbuchfähigkeit, Nachweis …“ Weiterlesen

„… Fragestellungen mit Bezug zu Schutzrechten wie Patent, Gebrauchsmuster, Design und Marke. Ein wesentlicher Schwerpunkt liegt insoweit auf Recherchen in Registern zur Vorbereitung der Anmeldung …“ Weiterlesen

„… und sich mehrere passende Markennamen ausdenken Step: Fachanwalt einschalten, um Fehler zu vermeiden Step: Prüfung der Eintragungsfähigkeit Step: Markenrecherche Step : Anmeldung der Marke beim zuständigen …“ Weiterlesen

„Marke anmelden professionell vom Fachanwalt – so gelingt‘s Marken anmelden sollte oberste Priorität sein, wenn man eine Marke etablieren möchte. Sie haben das Ziel, Ihr Unternehmen und Ihre Produkte …“ Weiterlesen

„… von einer Rechtsverletzung das Angebot nicht sperren würde. Amazon bietet daher Rechteinhabern gewerblicher Schutzrechte (z.B. Marke, Design, Patent, Gebrauchsmuster, Gemeinschaftsgeschmacksmuster, etc …“ Weiterlesen

„… 2.10 Anmeldungen und bürokratische Schritte 2.11 Vertragsabschlüsse 2.12 Versicherungen abschließen 2.13 Geschäftskonto einrichten 2.14 Außenwahrnehmung – Corporate Design 2.15 Akquise, Werbung …“ Weiterlesen

„… , Gebrauchsmuster und Designschutz. Damit diese Schutzrechte in China durchgesetzt werden können, müssen sie jedoch erst dort registriert werden. Dies erfolgt durch einen Antrag bei der Patentverwaltungsbehörde …“ Weiterlesen

„… ist neben der zum Patent angemeldeten Technologie, als Gebrauchsmuster sowie als Design und als Gemeinschaftsgeschmacksmuster geschützt. Von dem Applikationssystem unserer Mandantin wurde, wie so oft …“ Weiterlesen

„… ist. Zunächst wird sich Ihr Anwalt die Gebrauchsmuster Anmeldung genau anschauen und herausfiltern, was exakt die eigentliche Erfindung des streitgegenständlichen Patents ist. Wenn das abgemahnte Erzeugnis …“ Weiterlesen

„Für die Anmeldung von Marken und Designs, das heißt Geschmacksmustern, können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) den „Ideas Powered for Business“-Fonds, der von der europäischen Kommission …“ Weiterlesen

„… . Patent & Gebrauchsmuster Die wohl bekannteste Möglichkeit geistiges Eigentum zu schützen, ist die Anmeldung eines Patents. Es gibt auch noch einen „kleinen Bruder“ des Patents, das sogenannte …“ Weiterlesen

„In Deutschland stehen für technische Ideen bzw. Erfindungen zwei Schutzrechte zur Verfügung, einerseits das Patent und andererseits das sog. Gebrauchsmuster, welches umgangssprachlich …“ Weiterlesen

„… beim Deutschen Patent und Markenamt angemeldet wird. Gegen Bezahlung räumt das Markenamt dem Anmelder dann für eine gewisse Zeit ein Monopol an dem Design ein. Eingetragene Designs schützen …“ Weiterlesen

„… . Diese beinhalten Behördengänge zur Anmeldung eines Gewerbes oder gegebenenfalls das Erstellen eines Gesellschaftsvertrages, welcher dann notariell beurkundet werden muss. Haben Sie auch diesen Schritt …“ Weiterlesen

„Neben den technischen Schutzrechten wie Patent und Gebrauchsmuster dient das eingetragene Design (früher Geschmacksmuster) nicht dem Schutz einer technischen Erfindung, sondern es soll ermöglichen …“ Weiterlesen

„… freigeben, sonst gehen alle Rechte an der Diensterfindung von dem Arbeitnehmer auf den Arbeitgeber über. Der Arbeitgeber muss die Erfindung zum Patent anmelden, zudem entsteht ein Vergütungsanspruch …“ Weiterlesen

„Neben den technischen Schutzrechten wie Patent und Gebrauchsmuster dient das eingetragene Design (früher Geschmacksmuster) nicht dem Schutz einer technischen Erfindung, sondern es soll ermöglichen …“ Weiterlesen

„… es ist, entwickelte Produkte mit entsprechenden Schutzrechten zu sichern. Neben einer zu patentierenden Technologie und der Anmeldung eines Gebrauchsmusters kommen hier insbesondere zu sichernde …“ Weiterlesen

„… klärt deshalb folgende fünf Fragen rund um die Anmeldung von Patenten: Was kann mit einem Patent geschützt werden? Warum ist der patentrechtliche Schutz von Produkten so wichtig? Wie läuft …“ Weiterlesen

„Inhaber von Individualmarken, die im Verkehr als „Gütezeichen“ benutzt werden, sollten deren rechtserhaltende Benutzung prüfen und gegebenenfalls (Unions-)Gewährleistungsmarken anmelden …“ Weiterlesen

„… Anmelder die Kosten ein entscheidendes Kriterium für die Verfolgung von Schutzrechten. Die wohl günstigste Variante, ein Schutzrecht anzumelden, stellt regelmäßig ein Gebrauchsmuster dar. Sofern …“ Weiterlesen