Rechtstipps zu "Haftung" | Seite 245
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15.12.2014 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… verletzt, scheidet eine Haftung vollständig aus! Klar ist, dass dann auch nicht die gefährliche Unterlassungserklärung abgegeben werden muss. Die (modifizierte) Unterlassungserklärung – ein scharfes Schwert …“ Weiterlesen
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15.12.2014 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… hinausgehende Haftung des Anlegers vorsehen, sollen Anleger vor Nachforderungen geschützt werden. Für die Reichweite des Verbots ist dabei irrelevant, ob sich Nachschusspflichten aus der Rechtsform …“ Weiterlesen
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15.12.2014 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… einen Pkw. Der Verkäufer schloss im Kaufvertrag jegliche Haftung für Mängel aus, nahm jedoch unter anderem eine Klausel „Sondervereinbarung“ auf, in der stand: „Reparierte Blechschäden rechts“. Später …“ Weiterlesen
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12.12.2014 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… verantwortlich ist. Aufgrund der Vermutung wird er jedenfalls zunächst als Täter angesehen und muss die Vermutung seiner Haftung entkräften. Als Folge dieser Vermutungshaftung sieht der abgemahnte …“ Weiterlesen
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12.12.2014 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… abgeben und damit werde alles besser. Das ist blanker Unsinn. Wer weder als Täter noch als Störer (= Haftung für andere wegen Pflichtverletzung) haftet, muss weder eine modifizierte …“ Weiterlesen
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12.12.2014 VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten„… kann er ermitteln, ob und inwieweit Sie für die Urheberrechtsverletzung haften. Wenn Sie die Rechtsverletzung nicht begangen haben, so ist nur eine Haftung als sogenannter Störer denkbar. Als Störer muss kein …“ Weiterlesen
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12.12.2014 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… sich nach der Rechtsprechung unterschiedliche Konstellationen herauskristallisiert, in denen eine Haftung des Anschlussinhabers nicht besteht. Abgemahnte sollten sich unbedingt beraten lassen. Gerade …“ Weiterlesen
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11.12.2014 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… “ haften. Es kommen eine Täterhaftung und eine Störerhaftung (Haftung für andere wegen einer Pflichtverletzung) in Frage. Das richtige Verhalten nach dem Erhalt einer Waldorf Frommer Abmahnung Ob …“ Weiterlesen
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11.12.2014 Anwaltsbüro Quirmbach & Partner„… ist, haftet beinahe immer mit Wird festgestellt, dass der Verkehrsteilnehmer in einer ganz besonderen, schlechthin unverständlichen Sorglosigkeit gehandelt hat, kann es sogar zu einer alleinigen Haftung kommen …“ Weiterlesen
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10.12.2014 Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner„… der Nutzung des Internetanschlusses durch Familienangehörige oder andere Mitbewohner zum vorgeworfenen Tatzeitpunkt. Beispiele aus der Rechtsprechung zur Haftung des Anschlussinhabers: BGH-Urteil …“ Weiterlesen
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10.12.2014 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… sauber juristisch argumentieren, warum eine Haftung entfallen kann. Halten Sie sich also zunächst an folgende Punkte: Ruhe bewahren und nicht vorschnell handeln. Reagieren: Wer die Abmahnung ignoriert …“ Weiterlesen
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10.12.2014 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… an. Wegen der vermuteten Haftung des Anschlussinhabers werden gegen diesen Ansprüche auf Unterlassung und u.a. Schadenersatz geltend gemacht. Die Zahlungsansprüche sind nicht das Hauptproblem …“ Weiterlesen
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09.12.2014 Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit„… haftet der Frachtführer, wenn das Frachtgut in der Obhut verloren geht oder beschädigt wird. Eine Haftung besteht jedoch auch dann, wenn der Frachtführer verspätet liefert. Es sei an dieser Stelle …“ Weiterlesen
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09.12.2014 Rotter Rechtsanwälte„… Ratingherabstufungen Griechenlands gegeben haben, bildet dies ebenfalls einen Ansatzpunkt für eine Haftung der beratenden Bank. Diesbezüglich hat das OLG Schleswig bereits im Jahr 2007 die Haftung …“ Weiterlesen
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09.12.2014 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… abgeben und € 815,00 zahlen. Der Betrag gliedert sich in Anwaltskosten € 215,00 und Schadensersatz in Höhe von € 600,00. Forderung in der Abmahnung oft rechtswidrig, da keine Haftung vorliegt …“ Weiterlesen
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08.12.2014 Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese„… . Es ist nicht auszuschließen, dass die Gerichte auf diesen Standard zurückgreifen, wenn es um die Haftung von Organen geht, vgl. die „Neubürger“-Entscheidung des Landgerichts München aus dem Dezember 2013 …“ Weiterlesen
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08.12.2014 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… seines Internetanschlusses haftet und wann nicht. Z. B. kann die Haftung bei volljährigen Familienmitgliedern, Kindern, Mietern oder Mitbewohnern unter bestimmten Voraussetzungen entfallen …“ Weiterlesen
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05.12.2014 Rechtsanwalt Daniel Blazek„… besonderen persönlichen Vertrauens. Ebensowenig ergeben die üblichen Pflichtverletzungs-Vorwürfe automatisch eine deliktische Haftung. Wir führen aktuell weitere Prozesse für vertraglich gebundene Vermittler …“ Weiterlesen
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05.12.2014 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… ist immer, ob der angeschriebene Anschlussinhaber auch für diese Urheberrechtsverletzung haftet. Oft entfällt die Haftung, weil andere wie z. B. Kinder, Mitbewohner oder Gäste den Anschluss nutzen …“ Weiterlesen
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05.12.2014 Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner„… zur Haftung des Anschlussinhabers: BGH Urteil vom 8. Januar 2014 „BearShare“ AZ: I ZR 169/12 – keine grundsätzliche Prüf- und Belehrungspflichten von volljährigen Familienmitgliedern BGH Urteil vom 15 …“ Weiterlesen
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04.12.2014 Rechtsanwalt Markus Brehm„… Familienmitgliedern BGH Urteil vom 15.11.2012 „Morpheus“ Az: I ZR 74/12 – keine Haftung bei Belehrung Minderjähriger BGH Urteil vom 12.05.2010 „Sommer unseres Lebens“ Az: I ZR 121/08 – keine Haftung …“ Weiterlesen
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03.12.2014 Rechtsanwalt Dr. Thomas SchulteBundesgerichtshof entschied: Netzbetreiber haften für Überspannungsschäden an Elektrogeräten – Produkt Elektrizität für Verbrauchergeräte, von Rechtsanwältin Jacqueline Buchmann, Dr. Schulte und Partn … Weiterlesen
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03.12.2014 Rechtsanwalt Florian Sievers„… als Störer, nicht aber als Mittäter gegenüber der Malibu Media LCC unterwerfen will. Eine Haftung des Anschlussinhabers als Störer kommt darüber hinaus weiter in Betracht, wenn der Internetzugang per W …“ Weiterlesen
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02.12.2014 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… begangen haben, kann die Haftung des Abgemahnten schnell entfallen, ohne, dass er einen anderen als Täter präsentieren muss. Dann wenn Dritte den Film Walking On Sunshine angeboten haben …“ Weiterlesen