Rechtstipps zu "Kostenerstattung" | Seite 45
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08.08.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… im Regelfall höchstens drei Wochen, bei Kindern vier bis sechs Wochen. Eine Kostenerstattung erfolgt nur einmal innerhalb von vier Jahren, es sei denn eine weitere stationäre Behandlung ist dringend …“ Weiterlesen
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07.07.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… auch nicht gegen die Menschenwürde und dem Gleichheitsgrundsatz. (Az.: B 1 KR 10/07 R) Kostenerstattung für Markenwerkstatt Bei der Schadensregulierung eines Fahrzeugschadens sind auch die Kosten …“ Weiterlesen
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07.07.2008 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„… der Anschlussinhaber als Störer für die angebliche Urheberrechtsverletzung verantwortlich gemacht werden kann. Ob eine Unterlassungserklärung zwar abgegeben werden wird, jedoch die Kostenerstattung …“ Weiterlesen
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20.05.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… wird und auch bei denjenigen, in deren Berufsgruppe normalerweise eher geringere Telefon- und Handykosten anfallen. Kostenerstattung durch Arbeitgeber Werden die Gebühren für Handy und Telefon vom Arbeitgeber …“ Weiterlesen
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27.03.2008 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„… des Einzelfalls ab. Ob eine Unterlassungserklärung zwar abgegeben werden wird, jedoch die Kostenerstattung und Schadensersatz mit der Begründung der fehlenden Störerhaftung oder fehlenden Beweisbarkeit …“ Weiterlesen
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Abmahnung d. SBR Schindler Boltze Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung von Filmen in Internet12.03.2008 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„… gemacht werden kann. - Ob eine Unterlassungserklärung zwar abgegeben werden wird, jedoch die Kostenerstattung und Schadensersatz mit der Begründung der fehlenden Störerhaftung oder fehlenden …“ Weiterlesen
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06.03.2008 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„… werden könnte. Hieraus folgt, dass die Kostenerstattungs- und Schadensersatzansprüche, die mit der Vergleichannahmeerklärung abgegolten werden sollen, aus meiner Praxiserfahrung oft nicht berechtigt …“ Weiterlesen
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03.03.2008 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„… ist meines Erachtens im Regelfall zu hoch angesetzt. ·Ob eine Unterlassungserklärung zwar abgegeben werden wird, jedoch die Kostenerstattung und Schadensersatz mit der Begründung der fehlenden Störerhaftung …“ Weiterlesen
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11.09.2007 Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte„… auf die Kostenerstattung für die eigenen Anwaltskosten hat, soweit die Hinzuziehung notwendig war. Insoweit finde § 62 SGB X auf Verfahren der vertragsärztlichen Wirtschaftlichkeitsprüfung unmittelbar …“ Weiterlesen
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03.07.2007 Rechtsanwalt Sascha Förthner„… die AOK von den Vorinstanzen zur vollen Kostenerstattung verurteilt wurde, hat das BSG entschieden, dass der Versicherte trotz des Abkommens nicht umfassend so gestellt werden muss, als wäre die Behandlung …“ Weiterlesen
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23.05.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… , Selbstbeteiligung und Kostenerstattung Zukünftig bieten die Träger der gesetzlichen Krankenkassen eine Vielzahl von Wahltarifen an: Neben dem Hausarztmodell gibt es Selbstbehalttarife …“ Weiterlesen