Rechtstipps zu "Label" | Seite 3

„Unter Off-Label-Use versteht man den Gebrauch eines an sich zugelassenen Medikaments außerhalb seines eigentlichen Anwendungsbereichs. Im Falle von Cytotec also der Einsatz innerhalb der Geburtshilfe …“ Weiterlesen

„Abermals liegt uns eine Abmahnung des Herrn Lothar Fürst zur Überprüfung vor. Nach eigenen Angaben ist Herr Lothar Fürst Inhaber des Modellabels „MH My-Musthave“. Dieses Label soll europaweit über …“ Weiterlesen

„… mit einem „grünen Label“ schmücken wollen. Das Markenrecht geht aber davon aus, dass die eingetragenen Zeichen auch für die dort beschriebenen Waren und Dienstleistungen genutzt werden. Wird eine Marke …“ Weiterlesen

„… Unions-Wortmarke „Lacoste“ sowie an der Unions-Bildmarke eines stilisierten Krokodils. Das Mode-Label ist insbesondere durch den Tennisspieler René Lacoste, welcher auch Gründer des Labels ist, bekannt …“ Weiterlesen

„… Mandanten und Erfahrung Zu unseren Mandanten zählen Fernsehsender, Podcast-Label und einige der erfolgreichsten Podcaster im deutschsprachigen Raum. Wir erstellen Verträge nach Ihren individuellen …“ Weiterlesen

„… finanzielle Gegenleistung ausnutze, gegen Markenrecht verstößt. Ohne Lizenz darf demnach nicht ohne Weiteres mit dem Öko-Test-Label geworben werden. Was ist geschehen? Die Klägerin ist Herausgeberin …“ Weiterlesen

„Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Arbeitnehmer, die nicht mit anpacken und die Dinge schleifen lassen, bekommen oft das Label „faul“ angeheftet. Meist …“ Weiterlesen

„… stellte das Gericht darauf ab, wie § 35c Abs. 2 S. 1 SGB V im Bereich des Off-Label-Use den Begriff der schwerwiegenden Erkrankung versteht: „Es muss sich daher um eine Erkrankung handeln …“ Weiterlesen

„… Darstellung des Etiketts gemäß Anhang VIII der Verordnung (EU) 874/2012 enthalten sei. Die von dem Abgemahnten geschalteten Angebote würden keine hinreichenden Angaben enthalten. Das Label sei …“ Weiterlesen

„… festgestellt. Hierzu muss man wissen, dass insbesondere die großen Labels dieser Welt sogenannte Grenzbeschlagnahme-Anträge bei den Zollbehörden hinterlegen. Bei Überprüfung derartiger Sendungen …“ Weiterlesen

„Der sog. Off-Label-Use ist die Verschreibung eines Arzneimittels auf Kosten der Krankenkasse, ohne dass dieses für die gestellte Diagnose zugelassen ist. In manchen Fällen, z. B. in der Onkologie …“ Weiterlesen

„… Markenzeichen „Lacoste-Krokodil“. Das Mode-Label ist insbesondere durch den Tennisspieler René Lacoste, welcher auch Gründer des Labels ist, bekannt geworden. Insbesondere die mit dem „Lacoste-Krokodil …“ Weiterlesen

„… sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an dem geschützten Markenzeichen „Moncler-Hahn“. Das Mode-Label ist insbesondere bekannt für seine Daunenjacken. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen …“ Weiterlesen

„… -Verordnung für Staubsauger nicht mehr gibt. Händler müssen bereits angebrachte Label unverzüglich von den Staubsaugern entfernen oder aber so überkleben, dass das Label nicht mehr zu erkennen ist. Weitere …“ Weiterlesen

„… ist. Dieses Label verkaufe europaweit Taschen jedweder Art, Mode-Accessoires sowie modische Damen- und Herren-Oberbekleidung. Unter Bezugnahme auf den eBay-Auftritt des jeweiligen Abgemahnten wird zunächst …“ Weiterlesen

„… der Behandlung einer Rückenverletzung eine Schmerzmedikation in zu hohen Dosen und mit nicht für Kinder zugelassenen Medikamenten (= Off-Label-Use) verabreicht worden sei. Die Schmerzmedikation sei …“ Weiterlesen

„… nicht aufgrund einer bestehenden oder angestrebten Zusammenarbeit mit dem Label, sondern aufgrund seines persönlichen Modegeschmacks trägt, die Follower aufgrund der Kennzeichnung aber von einer bezahlten …“ Weiterlesen

„Die Abmahner MH My-Musthave ist ein Label des Unternehmens Lothar Fürst My-Musthave. Das Unternehmen ist in Goch ansässig und vertreibt Taschen, Modeaccessoires und Bekleidung für Damen und Herren …“ Weiterlesen

„… sein, auch wenn es sich hierbei um einen „Off-Label“-Use handelt (OLG Koblenz, Urteil vom 21.09.2016, Az: 10 U 952/14). Noch nicht geklärt ist die Frage, inwieweit eine In-vitro-Fertilisation (IVF) mit Fremdsamenspenden …“ Weiterlesen

„… auch Sie. Zu den weiteren vorliegenden Abmahnungen: In den weiteren hier vorliegenden Abmahnungen wird eingangs wieder darauf hingewiesen, dass der Abmahner Inhaber eines Modelabels ist. Dieses Label verkaufe …“ Weiterlesen

„… soll, dass es sich bei den verkauften Produkten nicht um Originalware handeln soll. Die Fälschung soll sich insbesondere durch eine Abweichung des Calvin Klein Labels und des Gummibands ergeben. Versteckte …“ Weiterlesen

„… In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass der Abmahner Inhaber eines Modelabels ist. Dieses Label verkaufe europaweit über Webshops, Handelsplattformen (z. B. eBay …“ Weiterlesen

„… e.K. handelt es sich um den Hersteller (Produzenten) und dem Rechteinhaber des Films „Linda Sweet – Am Sperma Limit“. Der Abmahner veröffentliche sämtliche Filme unter dem eigenen Label, so Rechtsanwalt …“ Weiterlesen

„… die Verwendung der Bezeichnung „Fire and Ice“ abmahnen lässt. Die Firma Willy Bogner GmbH & Co KG auf Aktien aus München habe das Label „FIRE & ICE“ bzw. „FIRE + ICE“ 1989 für den Vertrieb …“ Weiterlesen