Rechtstipps zu "Label" | Seite 4
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03.08.2018 Rechtsanwältin Sabine Hippel„Anspruch des Versicherten gegen seine Krankenkasse auf Verordnung eines Arzneimittels außerhalb der Zulassung (sogenanntes Off-Label-Use) Der Fall: Der Kläger begehrte von der Beklagten …“ Weiterlesen
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27.07.2018 Rechtsanwalt Guido C. Bischof„… Erkrankung“ ist im Gesetz nicht näher definiert. Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) zum sog. „off-label-use“ ist von einer schwerwiegenden Erkrankung dann auszugehen …“ Weiterlesen
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30.08.2023 Rechtsanwalt Georg Schäfer„… von gefälschten Artikeln oder Kennzeichen, Marken von bekannten Labels auf Online-Plattformen wie eBay oder Amazon, um damit im eigenen Namen und vor allem ohne die erforderliche Lizenz lukrative Gewinne …“ Weiterlesen
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29.03.2018 Rechtsanwalt Guido C. Bischof„… wenn es um den „off label use“ geht. Dies bezeichnet die Verwendung von Medikamente außerhalb des eigentlich vorgesehenen Wirkungsbereichs. Danach liegt eine schwerwiegende Erkrankung vor, wenn sie aufgrund …“ Weiterlesen
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29.11.2023 Rechtsanwalt Georg Schäfer„… In den häufigsten Fällen handelt es sich bei solchen Markenrechtsverletzungen um den Verkauf von gefälschten Artikeln oder Kennzeichen , Marken von bekannten Labels auf Online-Plattformen wie eBay oder Amazon …“ Weiterlesen
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23.02.2018 Rechtsanwalt Thomas Stein„… arzneimittelrechtliche Zulassung. Eine Verordnung kommt deshalb nur als sogenannter Off-Label-Use infrage. Hier sollte vor einer Verordnung eine Kostenübernahme bei der gesetzlichen Krankenkasse beantragt …“ Weiterlesen
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14.02.2018 LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte„Eine besondere Strategie gegen Produktpiraterie hat sich das bekannte italienische Fashion-Label Diesel einfallen lassen. Rechtzeitig zur aktuellen New Yorker Fashion Week hat das Unternehmen …“ Weiterlesen
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18.01.2018 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… auf einen angeblichen Testkauf verwiesen. Ein Sachverständiger habe festgestellt, dass z. B. die Label in den Produkten nicht mit dem Original übereinstimmen würden. Es wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung …“ Weiterlesen
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07.01.2018 Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte„Flatterpreise/Dynamic Pricing Die Werbung mit Preisen ist eines der wichtigsten Marketinginstrumente. Mit einem elektronischen Preisauszeichnungssystem (Electronic Shelf Labels = ESL) können Preise …“ Weiterlesen
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03.01.2018 Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.„… Modegeschäfts und designt dieses neu, indem das Textilstück lediglich der Grundlage des Designs dient, darf ein Weiterverkauf grds. erfolgen. Dies gilt auch für den Fall, dass lediglich das Label …“ Weiterlesen
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05.07.2023 Rechtsanwalt Georg Schäfer„… werden Waren vom Zoll vorläufig einbehalten, bei denen der Zoll davon überzeugt ist, dass es sich dabei um billige Plagiate von den großen Labels wie Dolce & Gabbana handelt. Wie kommt der Zoll …“ Weiterlesen
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05.07.2023 Rechtsanwalt Georg Schäfer„… . Der häufigste Fall von Fälschungen sind Billigproduktionen, auf denen dann das Label Gucci angebracht wurde oder eben typische Guccimuster imitiert und eingearbeitet werden. In diesen Fällen setzt der Zoll …“ Weiterlesen
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28.11.2023 Rechtsanwalt Georg Schäfer„… und der Markenrechteinhaber darüber informiert wurde, weil jemand ohne Zustimmung des berühmten Markeninhabers ein drittes Unternehmen und dessen Artikel mit dem geschützten Zeichen des berühmten Labels beworben …“ Weiterlesen
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05.08.2017 Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar„… für mehr Lebensqualität durch eine gesündere Umwelt. Unter dem Label „Ethische Energie Investments“ werden potenzielle Anleger dazu ermutigt, ihr Geld über den Fonds in Unternehmen zu investieren …“ Weiterlesen
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05.07.2023 Rechtsanwalt Georg Schäfer„… Fällen handelt es sich bei einer solchen Markenrechtsverletzung um den Verkauf von gefälschten Artikeln oder Kennzeichen, Marken von bekannten Labels auf Online-Plattformen wie eBay oder Amazon, um damit …“ Weiterlesen
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03.03.2017 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… . Lintl Renger Rechtsanwälte behaupten, dass die „Ed Hardy“-Bekleidungsstücke und sonstige unter dem Label geführten und vertriebenen Waren europa- und weltweit einen außerordentlich hohen …“ Weiterlesen
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31.01.2017 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… a photo is not explicitly marked with the ‘editorial’ label, then it is probably intended for commercial use. This means you can use the image for merchandise, ads, product packaging, and any other …“ Weiterlesen
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03.12.2016 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„Sie haben eine Abmahnung von Yussof Sarwari erhalten? Die Hamburger Kanzlei vertritt nun auch Claudia Weise, Inhaberin der Firma ClaudiMedia, die ihre Filme unter dem Label Saskia Farell …“ Weiterlesen
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01.12.2016 Rechtsanwalt Timm Drouven„… (Filesharing) rügt. Konkret wird dem Adressaten vorgeworfen, einen pornografischen Film, an welchem die G&G Media GmbH die Rechte innehält und die unter dem Label Create-X veröffentlicht werden …“ Weiterlesen
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16.11.2016 Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar„… Energiefonds 2. KG wirbt mit der Aussage, es handle sich um ein kluges Investment für mehr Lebensqualität durch eine gesündere Umwelt. Unter dem Label „Ethische Energie Investments“ werden potenzielle …“ Weiterlesen
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24.09.2016 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… “ werden häufig im Wege der sogenannten Grenzbeschlagnahme durch den Zoll festgestellt. Hierzu muss man wissen, dass insbesondere die großen Labels dieser Welt sogenannte Grenzbeschlagnahme-Anträge …“ Weiterlesen
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17.09.2016 Rechtsanwalt Markus Jansen„… und die darauffolgende Klage des Musik-Labels. Das Landgericht München sah es zwar als erwiesen an, dass der WLAN-Betreiber den illegalen Download nicht selbst begangen hat, bat aber bei der Auslegung …“ Weiterlesen
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18.06.2016 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… ” handelt es sich um ein Drama, welches von einer Familie handelt – aus der Welt des Hip-Hop. Protagonist Lucious Lyon hat sein eigenes Label Empire Ent. gegründet und ist mit dem Straßenleben vertraut …“ Weiterlesen
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10.05.2016 Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann„… Wertschätzung genießen. Produkte zum Beispiel mit dem Label „Made in Germany” werden in Spanien hochgeschätzt und gerne nachgefragt. Die Vermarktung von Waren und Dienstleistungen erfolgt auch in Spanien …“ Weiterlesen