Lizenzvertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Lizenzvertrag" | Seite 12
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05.03.2012 VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten„… von Lizenzen" vorgelegt. Dieser sieht für den Fall, dass der Insolvenzverwalter die Erfüllung des Lizenzvertrages ablehnt gemäß § 103 InsO vor, dass das lizenznehmende Unternehmen einen Anspruch …“ Weiterlesen
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18.04.2011 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„… einen vom Kläger vorgelegten Lizenzvertrag heran, in dem für den Vertrieb dieses Filmes über Internet (Download, Streaming, Video on Demand) für eine 18-monatige Nutzungsdauer eine Lizenzgebühr in Höhe …“ Weiterlesen
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14.04.2011 Rechtsanwalt Timm Drouven„… Unterlassungserklärung die Wiederholungsgefahr auszuräumen sowie der Verwaltungs-Verlag GmbH einen Schadenersatz in Höhe von insges. 929,00 Euro zu entrichten. Gleichzeitig wird dem Abgemahnten ein Lizenzvertrag …“ Weiterlesen
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30.08.2023 Rechtsanwalt Georg Schäfer„… ist nach dem Gesetz so zu stellen, als sei ein Lizenzvertrag zustande gekommen und kann daher nur diese Lizenzgebühr von dem Verletzter (also Ihnen) verlangen. Bevor Sie dem Auskunftsverlangen …“ Weiterlesen
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07.02.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… zu einer Fiktion eines Lizenzvertrages, wobei sich die Höhe der zu zahlenden Lizenzgebühr danach richtet, was ein vernünftiger Lizenzgeber für den beabsichtigten Gebrauch gefordert und ein vernünftiger …“ Weiterlesen
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27.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse„… eine Urheberlizenz erworben haben und insofern aus einem Lizenzvertrag heraus Rechte geltend machen. Dann müsste die juristische Person, im Fall des Bestreitens, aber lückenlos darlegen …“ Weiterlesen
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10.12.2010 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Parteien bei Abschluss eines fiktiven Lizenzvertrages als angemessene Lizenzgebühr vereinbart hätten. Diesbezüglich muss selbstverständlich eingeräumt werden, dass es sich bei dem streitgegenständlichen Werk …“ Weiterlesen
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09.12.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… Kunden der Tauschbörse im Rahmen eines fiktiven Lizenzvertrags als angemessene Gebühr vereinbaren würden. Da es für diesen Fall keinen feststehenden Tarif gibt, musste das Gericht die Gebühr mittels …“ Weiterlesen
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04.11.2010 Rechtsanwalt Steffen Koch„… aus, dass bei der Höhe des Schadensersatzes darauf abzustellen sei, was die Parteien bei Abschluss eines fiktiven Lizenzvertrages an Lizenzgebühren vereinbart hätten. Da es aber keinen unmittelbar anwendbaren Tarif für …“ Weiterlesen
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29.04.2010 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… es steuerlich vor allem um die Frage, ob sämtliche Schuldübernahmeverträge von Medienfonds, bei denen die Zahlungsverpflichtungen aus dem Lizenzvertrag durch eine Bank Schuld befreiend übernommen wurden …“ Weiterlesen
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19.02.2010 Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann„… Problematik betroffen. Nach Ansicht der Bayerischen Finanzverwaltung sollen die durch die Bank - hier die Dresdner Bank AG - übernommenen Zahlungsverpflichtungen aus den Lizenzverträgen als „abstrakte …“ Weiterlesen
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10.08.2009 Rechtsanwalt Florian Sievers„… die erforderliche Lizenz und Lizenzzahlungen. Das Schreiben enthält zum einen die Aufforderung, die beigefügte Unterlassungserklärung abzugeben. Alternativ wird der Abschluss eines Lizenzvertrages zur Erledigung …“ Weiterlesen
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24.07.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Die deutsche Börse ist Inhaber der Marke DAX. Nachdem ein Lizenzvertrag mit der Commerzbank gekündigt wurde, stellte sich die Frage, ob die Bank die Bezeichnung DAX auch weiterhin als Bezugswert für …“ Weiterlesen
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03.07.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„Gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise gewinnt der Schutz des geistigen Eigentums große Bedeutung. Vor allem technologiestarke Unternehmen nutzen über Lizenzverträge das Know-how, um innovative …“ Weiterlesen
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13.05.2009 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… ein. Im Rahmen des Festes kam es auch zur öffentlichen Wiedergabe von Unterhaltungsmusik durch Musiker. Lizenzverträge wurden jedoch mit der Klägerin, der GEMA nicht geschlossen. Daher verklagte die GEMA …“ Weiterlesen
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12.12.2008 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„… das Gebiet Deutschland und Österreich in Bezug auf das Modelabel Don Ed Hardy und alle dazugehörigen urheberrechtlichen Werke. Nach dem Lizenzvertrag stünden der Firma K & K Logistics die exklusiven …“ Weiterlesen
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01.09.2008 Rechtsanwältin Cornelia Schnerch LL.M.„… verlangen. Als angemessen gilt die Lizenzgebühr, die verständige Vertragspartner vereinbart hätten, hätten sie über die Nutzung des Fotos einen Lizenzvertrag geschlossen. Nach der Rechtsprechung (OLG …“ Weiterlesen
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05.08.2008 Rechtsanwalt Markus Zorn„… der von ihm an einem Abend aufgeführten Werke Lizenzverträge schließen müsste. Dass dies schlicht nicht gangbar ist, liegt auf der Hand. Mit der GEMA steht dem Werknutzer nun ein Ansprechpartner …“ Weiterlesen