Lizenzvertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Lizenzvertrag" | Seite 11
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12.11.2014 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… im Überblick: Außergerichtliche und gerichtliche Vertretung bei Urheberrechtsverletzungen. Prüfung und Ausarbeitung von Nutzungs- und Lizenzverträgen. Prüfung und rechtliche Vertretung …“ Weiterlesen
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24.10.2014 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… dort mit 1.190 € beziffert. Sollte man keinen Lizenzvertrag abschließen wollen, wird eine strafbewähre Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung eingefordert sowie eine Zahlung in Höhe von insgesamt …“ Weiterlesen
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06.10.2014 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… vom 27.10.2011, Az: I ZR 175/10) auf die Grundsätze des Filesharings nicht übertragbar ist. Denn in Filesharingangelegenheiten besteht keine Möglichkeit, einen entsprechenden Lizenzvertrag abzuschließen. Daher …“ Weiterlesen
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28.08.2014 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… Grundsätze auf Filesharingfälle nicht zu übertragen sind. Während die Verwertungsgesellschaft GEMA es einem Nutzer ermöglicht, einen urheberrechtlichen Lizenzvertrag über die von ihm gewünschte Musiknutzung …“ Weiterlesen
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30.06.2023 Rechtsanwalt Georg Schäfer„… . Hierzu gibt es Lizenzverträge, die in der Regel entgeltlich sind. Wenn Sie also über das Werk des Rechteinhabers verfügt haben, war dies illegal und Sie werden wahrscheinlich sündhaft teuer abgemahnt …“ Weiterlesen
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17.07.2014 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… Euro pro Monat beziffert. Bei dem Schadensersatz nach Lizenzanalogie wird der Betrag als Schadensersatz berechnet, den der Abgemahnte normalerweise bei Abschluss eines Lizenzvertrages …“ Weiterlesen
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07.07.2014 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… einen entsprechenden Lizenzvertrag mit Sky Deutschland zu verfügen. Sky Deutschland lasse, so die Anwälte weiter, von einer Kontrollagentur wöchentlich mehrere hundert Kontrollen durchführen …“ Weiterlesen
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02.07.2014 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… , als hätte er mit dem unbefugten Nutzer einen Lizenzvertrag geschlossen. Es gilt die Lizenzgebühr als angemessen, die bei vertraglicher Einräumung ein vernünftiger Lizenzgeber gefordert …“ Weiterlesen
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27.06.2014 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… Verstöße ab. In einer uns vorliegenden Abmahnung führen die Anwälte aus, dass ihre Auftraggeberin aufgrund eines Lizenzvertrages mit der Firma Ugly Inc. exklusive Lizenznehmerin der Marke „Coyote Show …“ Weiterlesen
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18.02.2014 Rechtsanwalt, Steuerberater Christian von der Linden„… der 1. Fußballbundesliga oder der Champions League erfreuen sich großer Beliebtheit. Findet die öffentliche Vorführung des Sky Programms allerdings ohne zugrunde liegenden Lizenzvertrag …“ Weiterlesen
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21.01.2014 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… - dass diese Beträge nicht einfach zu addieren sei (7 x 90 = 630 EUR). Denn als sog. Lizenzgebühr sei nur das angemessen, was vernünftige Parteien bei Abschluss eines Lizenzvertrages vereinbart hätten. Vorliegend …“ Weiterlesen
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23.10.2013 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… zugänglich gemacht wurde. Dies geschah, obwohl unsere Mandantschaft nur über einen Lizenzvertrag zur Ausstrahlung in einem geschlossenen Nebenraum verfügt. Der Kontrolleur habe eindeutig das Sendelogo …“ Weiterlesen
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05.05.2018 Rechtsanwalt Timm Drouven„… nicht entrichten wollen oder können. Die (Spiele-) Übertragungen werden in vielen Fällen durch Abschluss privater Lizenzverträge bezogen, die allerdings nicht zur öffentlichen Wiedergabe berechtigen …“ Weiterlesen
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02.10.2013 Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner„… sich also rein objektiv danach, was ein vernünftiger Lizenzgeber gefordert und ein vernünftiger Lizenznehmer als Lizenzzahlung gewährt hätte. Damit läuft es auf eine Fiktion eines Lizenzvertrages …“ Weiterlesen
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18.09.2013 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… . In den Lizenzverträgen der Klägerin ist bestimmt, dass das Nutzungsrecht, das die Klägerin ihren Kunden an den Computerprogrammen einräumt, nicht abtretbar ist. Die Beklagte handelt mit „gebrauchten …“ Weiterlesen
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18.02.2013 KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte„… : Die Hauptlizenznehmerin stellte ihre Zahlungen an die Klägerin ein. Diese kündigte daraufhin den Lizenzvertrag und forderte nicht nur von dieser, sondern auch von der Unterlizenznehmerin die abgeleiteten einfachen …“ Weiterlesen
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08.02.2013 anwalt.de-Redaktion„… sich grundsätzlich nach dem einzelnen Lizenzvertrag. Eines ist allerdings klar: Wer eine Softwarelizenz weiterverkauft, darf das zugehörige Programm oder Spiel auch nicht mehr nutzen, sondern muss etwaige Kopien von seinen Geräten und Datenträgern löschen. (ADS)“ Weiterlesen
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OLG Frankfurt/Main: Kein Kostenerstattungsanspruch bei Abmahnung nach vorangegangener Eigenabmahnung14.11.2012 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… auf ihrer Internetseite einige Artikel aus einem Magazin der Klägerin veröffentlicht. Die Klägerin beanstandete dies mit eigenem Schreiben und bot der Beklagten gegen Abschluss eines Lizenzvertrages an, die Inhalte …“ Weiterlesen
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13.08.2012 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… pixelio.de durch Dritte erfolgt dabei unter den Voraussetzungen des Lizenzvertrages und der jeweiligen Nutzungsbedingungen. Die Nutzungsbedingungen von pixelio sowie die entsprechenden Lizenzverträge sehen …“ Weiterlesen
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16.07.2012 Rechtsanwältin Kerstin Bontschev„… aus den Lizenzverträgen zu erbringen, als abstrakte Schuldversprechen gewertet. Diese Auffassung der Finanzverwaltung führt dazu, dass mit Abschluss des Schuldübernahmevertrages eine Kaufpreisforderung ertragswirksam …“ Weiterlesen
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03.07.2012 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… Software-Hersteller verklagte daraufhin das Unternehmen; schließlich habe er den Weiterverkauf von im Internet erworbener Software im Lizenzvertrag untersagt. Der EuGH war der Ansicht, dass das deutsche …“ Weiterlesen
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05.03.2012 VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten„… von Lizenzen" vorgelegt. Dieser sieht für den Fall, dass der Insolvenzverwalter die Erfüllung des Lizenzvertrages ablehnt gemäß § 103 InsO vor, dass das lizenznehmende Unternehmen einen Anspruch …“ Weiterlesen
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18.04.2011 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„… einen vom Kläger vorgelegten Lizenzvertrag heran, in dem für den Vertrieb dieses Filmes über Internet (Download, Streaming, Video on Demand) für eine 18-monatige Nutzungsdauer eine Lizenzgebühr in Höhe …“ Weiterlesen
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14.04.2011 Rechtsanwalt Timm Drouven„… Unterlassungserklärung die Wiederholungsgefahr auszuräumen sowie der Verwaltungs-Verlag GmbH einen Schadenersatz in Höhe von insges. 929,00 Euro zu entrichten. Gleichzeitig wird dem Abgemahnten ein Lizenzvertrag …“ Weiterlesen