Markenanmeldung durch Anwalt: Vorteile professioneller Markenanmeldung und Recherche

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Die Markenanmdelung selbst vornehmen oder lieber den Anwalt beauftragen?

„Ich habe die Wortmarke bereits bei Google gesucht. Dort habe ich aber nichts gefunden. Meine Marke gibt es daher definitiv noch nicht! Einer Eintragung dürfte daher nichts im Weg stehen. Die Recherche kann ich auch alleine durchführen. Es gibt da zwar ein paar ähnliche Begriffe und eine Domain, aber sonst nichts.“ 

Szenario 1: Mit etwas Glück wird Ihre Marke eingetragen. Alles geht gut.

Szenario 2: Die Marke wird eingetragen. Allerdings prüft das DPMA nur die Eintragungsfähigkeit, keine Kollision mit den Marken Dritter. Wenn Sie allerdings das Recht an einer bereits zuvor eingetragene Marke verletzen und der Markeninhaber einer identischen oder ähnlichen Marke erhebt Widerspruch gegen Ihre Markenanmeldung oder klagt auf Löschung, ist Ihre Marke schnell wieder weg. Eventuell haben Sie bereits T-Shirts bedruckt, Werbeflyer oder Visitenkarten verteilt und Sie müssen alles entsorgen.. 

Wenn die Marke eines Dritten tatsächlich durch ihre Markenanmeldung verletzt wird,  droht eine Abmahnung, ein Widerspruch und ein Löschungsverfahren. Es drohen Ansprüche auf Unterlassung, Schadensersatz und Ersatz der Kosten für die Abmahnung. Streitwerte liegen im Markenrecht schnell im Bereich von 25.000 Euro und mehr. Im Einzelfall kann eine Auseinandersetzung existenzbedrohend sein. Das gilt besonders dann, wenn eine Marke nicht mehr benutzt werden darf.

Szenario 3: Das DPMA teilt Ihnen mit, die Marke sei auf Grund vorliegenderEintragungshindernisse nicht eintragungsfähig. Das Geld für Ihre Anmeldung ist dann weg.


Die Kosten einer Markenanmeldung beim DPMA

Eine Markenanmeldung kostet Geld. Beim DPMA sind bereits bei der Anmeldung Gebühren in Höhe von 290,00 Euro zu entrichten. Das DPMA kassiert die 290,00 Euro. Dabei ist es egal ob die Marke eintragungsfähig ist oder nicht. Denn selbst wenn die Marke nicht eingetragen wird, ist das Geld weg. Da bringt auch die „mühsame“ Google-Recherche nichts. Das DPMA prüft ausschließlich die Eintragungsfähigkeit. Darüber hinaus bestehen die oben genannten Gefahren. Denn selbst wenn eine Marke eingetragen ist, das DPMA prüft nicht ob ihre Marke mit einer Drittmarke kollidiert.


Eintragungsfähigkeit, Schutzhindernisse, Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse, Identitätsrecherche, Ähnlichkeitsrecherche, Korrespondenz mit dem DPMA oder EUIPO

Das Deutsche Patent- und Markenamt (kurz DPMA) oder das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) prüfen die Eintragungsfähigkeit einer Wortmarke, einer Bildmarke, einer Wort-/Bildmarke oder einer sonstigen Marke. Ob eine Marke mit einer Drittmarke kollidiert ist nicht Teil dieser Prüfung. 

Daher sollte ein Spezialist mit der Recherche und Prüfung betraut werden. Die eigene „Recherche“ bei Google reicht keinesfalls aus. Denn der Laie wird bei seiner Beurteilung nie eng am Gesetz arbeiten und daher Dinge übersehen. 


Fazit: Markenanmeldung über einen Rechtsanwalt macht Sinn!

Nichts ist ärgerlicher, als seine Marke dreimal zu überarbeiten und die DPMA Gebühren in Höhe von 290,00 Euro mehrfach vergebens zu entrichten. In den meisten Fällen geht eine Anmeldung auf eigene Faust daneben. Dieser Weg kostet mehr Geld und Zeit und führt den Anmelder einer Marke oder eines Designs dann doch noch zum spezialisierten Anwalt. Sparen Sie sich den Umweg und gehen Sie direkt den Weg zum Anwalt. Lassen Sie sich direkt von einem Anwalt im Markenrecht beraten.

Wenn Sie eine Marke anmelden möchten, melden Sie sich gerne und lassen Sie sich ergänzend unverbindlich von uns zum Thema Markeneintragung beraten. Natürlich beantworten wir Ihnen gerne Ihre weiteren Fragen zum Markenanmeldung, zum Markenrecht, zum Designrecht und Urheberrecht. Schreiben Sie direkt hier eine Nachricht oder schreiben Sie eine E-Mail an oliver.eiben@rieck-partner.de 


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten

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